Arbeitsminister Hubertus Heil zu Besuch in einer Kreuzberger Werbefirma.
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BerlinUnternehmen und Arbeitnehmer können voraussichtlich auch künftig leichter auf Kurzarbeit zurückgreifen. „Ich kann mir vorstellen, dass wir die erweiterten Möglichkeiten für Kurzarbeit verlängern“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Diese Möglichkeit habe ich per Rechtsverordnung. Darüber werden wir im September entscheiden.“ Die Hürden dafür waren im März im Zeichen der Corona-Krise gesenkt worden.

Zuletzt waren mehr als 6,83 Millionen Menschen in Kurzarbeit. Im März waren es erst 2,49 Millionen. Heil will nun über die Ausgestaltung der Kurzarbeit im Jahr 2021 reden. „Wir wollen Anreize setzen, dass für diejenigen, die länger in Kurzarbeit sind, die Zeit sinnvoll mit Weiterbildung genutzt wird.“ In der ersten Phase des konjunkturellen Einbruchs sei dies auch deshalb nicht gegangen, weil Weiterbildung aus Gründen des Infektionsschutzes nicht habe angeboten werden können.

Heil: Massenarbeitslosigkeit für Staat teurer als Kurzarbeit

Kurzarbeit sei für die Bundesagentur für Arbeit (BA) teuer, sagte Heil, Massenarbeitslosigkeit aber wäre für Gesellschaft und Staat viel teurer. „Die Krise ist aber so tiefgreifend, dass wir in diesem Jahr wahrscheinlich auch auf Liquiditätshilfen aus dem Bundeshaushalt angewiesen sein werden.“ Das Defizit, mit dem die BA in diesem Jahr rechnet, dürfte deren 26 Milliarden Euro dickes Geldpolster um 4 Milliarden Euro übersteigen.

Liquiditätshilfen seien über den beschlossenen Nachtragshaushalt sichergestellt, sagte Heil. „Wir werden mit dem Haushalt für 2021 auch die Vorsorge dafür treffen müssen, dass die Bundesagentur auch im nächsten Jahr voll handlungsfähig bleibt.“

Heil sagte: „Trotz der Tatsache, dass die Beiträge der Arbeitslosenversicherung sehr niedrig sind, haben wir uns darauf verständigt, dass wir weder Leistungen kürzen noch Beiträge erhöhen.“

Im Vergleich etwa zu den Vereinigten Staaten zeige sich, wie gut Kurzarbeit als stabile Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal funktioniere. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und dass die Menschen wieder von Kurzarbeit in Vollzeitarbeit zurückkehren können“, sagte Heil.