Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, daneben der Bundesvorsitzende Robert Habeck. 
dpa/Kay Nietfeld

BerlinUm Rassismus in Deutschland besser zu bekämpfen, fordern die Grünen die Ernennung eines oder einer Anti-Rassismus-Beauftragten. Die Stelle solle im Kanzleramt angesiedelt sein und über eigene Haushaltsmittel verfügen, heißt es in einem Zehn-Punkte-Plan der Bundestagsfraktion, meldet die dpa am Dienstag. Aufgabe solle es demnach sein, Maßnahmen zu koordinieren und jährlich einen Bericht vorzulegen.

„Rassismus ist tief in unserer Gesellschaft, aber auch in staatlichen Institutionen verwurzelt“, heißt es laut dpa in dem Papier. Insgesamt stellt die Fraktion der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis im Kampf gegen Rassismus aus. So seien die bisherigen Maßnahmen „nicht annähernd ausreichend“. 

Ein großes Problem ist nach Ansicht der Grünen zudem, dass eine umfassende Datengrundlage über Rassismus-Erfahrungen in Deutschland fehlt, so die dpa weiter. Daten zu Erfahrungen mit Diskriminierung sollten erhoben und rassistisch motivierte Straftaten „umfassend statistisch erfasst“ werden.

Mit Blick auf die deutsche Geschichte fordern die Grünen weiterhin, die Kolonialzeit und ihre Folgen kritisch aufzuarbeiten und in den Lehrplänen an Schulen zu verankern. Lehrer und Führungskräfte sollten in diesem Zusammenhang „in regelmäßigen Abständen Antirassismusschulungen besuchen“.