Berlin - SPD, Grüne und Linke in Berlin wollen ihre Koalitionsverhandlungen, die am 22. Oktober begonnen hatten, am Wochenende abschließen.

So sieht der Fahrplan zur Regierungsbildung aus:

  • Bis Sonntag, 28. November: Schlussberatungen über den Koalitionsvertrag, um noch strittige Punkte auszuräumen, danach Endredaktion.
  • Montag, 29. November: Information der Parteigremien über das Verhandlungsergebnis und öffentliche Vorstellung des Koalitionsvertrages.
  • 3. Dezember: Mitgliederentscheid der Linken beginnt.
  • 4. Dezember: Linken-Parteitag berät über den Koalitionsvertrag.
  • 5. Dezember: SPD-Parteitag stimmt über den Koalitionsvertrag ab.
  • 12. Dezember: Grünen-Parteitag stimmt über den Koalitionsvertrag ab.
  • 17. Dezember: Linken-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag endet.
  • 21. Dezember: Die SPD-Vorsitzende Franziska Giffey soll im Abgeordnetenhaus zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden. Im Anschluss wird voraussichtlich die Senatoren-Riege ernannt und vereidigt.