Putins Rede enthält keine Entwarnung
Auf den ersten Blick hat sich Wladimir Putin in seiner Rede zum 9. Mai eine martialische Rhetorik verkniffen. Ein Grund zur Beruhigung ist das nicht.
Die Zeitenwende hat stattgefunden. Vorbei jedenfalls sind die Jahrestage, zu denen man die zackigen, waffenstrotzenden Aufmärsche auf dem Roten Platz in Moskau als eine zur Folklore abgesunkenen Demonstration der militärischen Stärke auffassen konnte – eine Erinnerung an die Geschichte des heißen Krieges vor dem Kalten Krieg. Eine unvermeidliche Zeremonie, verwies sie doch nicht zuletzt auch auf die unermessliche deutsche Schuld, die den Zweiten Weltkrieg ausgelöst hatte. Ein paar Bilder für die Tagesschau am Abend, die Reden, die gehalten wurden, verklangen weitgehend ungehört.
Am Montagvormittag konnte Wladimir Putin sich eines Weltpublikums gewiss sein, jedes seiner Worte wurde nach versteckten Botschaften abgesucht, wobei schon die Erkenntnis verblüfft, dass seine Rede keine Steigerung seiner zuletzt martialischen Sicht auf das von ihm entfachte Kriegsgeschehen enthielt. Eine Beruhigung aber kann von dieser Inszenierung einer vorerst ausbleibenden Eskalation nicht ausgehen.
Eingemauert in Ideologie
Wladimir Putin hat sich eingemauert in eine Ideologie, der zufolge der Westen der Aggressor ist und die Sicherheitsbedürfnisse der friedliebenden russischen Nation ignoriert und bedrängt. Es ist müßig, Putins Vortrag mit einem Faktencheck zu konfrontieren, etwa die Behauptung, dass Russland der Nato im Dezember vergeblich ein Angebot unterbreitet habe, das vom westlichen Verteidigungsbündnis ausgeschlagen worden sei, weil es „ganz andere Pläne“ habe. Tatsächlich hatte Moskau einen Rückzug der militärisch-technischen Infrastruktur der Nato auf den Stand von 1997 gefordert, also den kompletten Abzug aus Osteuropa, auch aus dem Baltikum.
Putins Rhetorik basiert auf einer geschichtsklitternden Umkehrung der Logik von Aktion, Reaktion und Wirkung. Der Angriff auf die Ukraine als Erstschlag gegen die westliche Aggression. Die Chance auf Diplomatie, verrät diese Sprache, tendiert gegen null.