Berlin-Der Gesellschaft fehlt es an Optimismus. Man liest immer wieder von der gespaltenen oder geteilten Gesellschaft – aber das ist keine Teilung in Optimisten und Pessimisten, vielmehr handelt es sich um Anhänger verschiedener Pessimismen. Man muss hier die Bereiche des Politischen und des Privaten gesondert betrachten; das Private erliegt bei Spannungen in der Gesellschaft schnell einem Pessimismus in Bezug auf das Politische. Das ist vermutlich der Einschätzung geschuldet, dass man auf das individuelle Schicksal durch eigenes Handeln Einfluss nehmen kann, während man angesichts des kollektiven Schicksals Einflusslosigkeit und damit Unsicherheit empfindet.
Das lässt sich vergleichen mit einer Autofahrt und einem Flug: Es gibt selten Autofahrangst, denn hier steuert man selbst, aber häufig Flugangst, dort kann sich ein Gefühl des Ausgeliefertseins einstellen. Je besser sich Privates und Politisches in einer Epoche oder einem System ergänzen, je eher das Politische dem Privaten eine Perspektive zu bieten scheint, desto wahrscheinlicher ist ein gesellschaftlicher Optimismus. Als Beispiel mag die Zeit des Wirtschaftsaufschwungs in der bis dato strukturell konservativen Bundesrepublik gelten, der in den 70er-jahren von umfassenden sozialliberalen Reformen begleitet wurde.
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In einer Demokratie hängt es vom Vertrauen des Privaten in das Politische ab, ob eine Perspektive besteht. In ruhigen Zeiten bekommt das Politische das Vertrauen als Kredit gewährt, den es in Krisenzeiten einlösen muss. In der Krise muss das Politische reagieren und Lösungen finden; das Private erwartet und fordert diese Lösungen. Das Politische soll Entschlossenheit demonstrieren und Sicherheit gewähren.
Wenn man unsere heutige Realität betrachtet, so ist das Vertrauen in das Politische erheblich beschädigt, und das auch nicht erst seit diesem Jahr. Der Grundsatz der parlamentarischen Demokratie – also dass das Parlament den politischen Willen der Mehrheit vertritt – wird zunehmend durch außerparlamentarische Bewegungen konterkariert: Sie retten das Abendland, das Klima, die Flüchtlinge oder ganz allgemein die Freiheit. All diese Gruppen behaupten mehr oder weniger offen, dass in Krisenzeiten demokratische Entscheidungsprozesse eingeschränkt werden müssen, um großes Unheil, letztlich die Katastrophe, zu verhindern.
Das heißt: Diese Gruppen beschreiben nicht lediglich Realität, sondern sie erzeugen zusätzlich Bilder möglicher Realität: diejenige einer unheilvollen Zukunft, seien es nun Zwangsislamisierung, Faschismus oder Klimakatastrophe. Dazu bedienen sie sich in bester machiavellistischer Tradition des Appells an das Gefühl oder an die Moral – nicht an die Vernunft. Die neuen Gruppen eröffnen eine andere Ebene des Politischen, mit der den Bürgern die Möglichkeit einer überschaubaren und steuerbaren Welt eröffnet wird, wenn man nur konsequent die jeweilige Linie verfolgt. Das eigentlich Politische, der Staat, gerät in die Defensive. Er muss die Interessen aller Teile der Bevölkerung gegeneinander abwägen und austarieren, was ihn gegenüber den neuen Gruppen als zu langsam und schwerfällig erscheinen lässt.
In dieser Phase entsteht im Privaten ein großes Unbehagen, da auch die neuen Gruppen kein Gefühl der Sicherheit zu erzeugen vermögen, sondern die Situation verschlimmern: Wo früher Gegner über die Fragen der Zeit stritten, stehen sich nun Feinde unversöhnlich gegenüber. Denn die neuen Gruppen zeichnen sich dadurch aus, dass ihnen die Abwägung fremd ist. Das macht ihre Anziehungskraft aus, führt jedoch zu der Unfähigkeit, Probleme gesellschaftlich akzeptabel zu lösen.
Der Angriff auf das Politische aus dem Privaten ist nicht neu; die 68er-Bewegung hat den Begriff der außerparlamentarischen Opposition (APO) gesetzt. Strukturell lassen sich zur heutigen Zeit Parallelen ziehen. Unabhängig von der politischen Bewertung der APO ergibt sich im Vergleich aber ein gravierender Unterschied: Damals standen sich zwei Seiten gegenüber, die das, was sie erreichen bzw. verteidigen wollten, konkret abgesteckt hatten – in gewisser Hinsicht eine Widerspiegelung der damaligen Teilung der Welt in Ost und West oder Sozialismus und Kapitalismus.
Die heutigen Gruppierungen sind spezieller, sie sind auf ihre Weise „diverser“. Das tradierte rechts/links-Schema funktioniert nicht mehr bei der Bewertung der Phänomene. Das hängt damit zusammen, dass diese Unterteilung auf eine sich durch digitale Eruptionen entgrenzende Welt keine schlüssigen Antworten bietet. Die sozialen Netzwerke tragen zur Erosion bei: Das Freund/Feind-Schema durchzieht jetzt das Private. Der „Freund“, dessen Urlaubsfoto man gestern noch mit einem Like versah, ist heute wegen einer hochemotionalen politischen Äußerung der „Feind“. Die Welt wird dadurch weniger verstehbar: Jeder kann der Feind sein, er kann sogar aus dem eigenen Lager kommen.
Das Unbehagen breitet sich aus. Heidegger verwendet hierfür den etwas kryptischen Begriff der „Unbehaustheit“, der es im Grunde jedoch trifft: Ein Gefühl der Heimatlosigkeit tritt auf, da es keinen schützenden Raum mehr gibt, der einen umhüllt und eine gewisse Dauerhaftigkeit verspricht. Es mag sein, dass dieser schützende Raum in der Realität nie in voller Wirklichkeit existiert hat, doch das Gefühl, ihn zu verlieren oder verloren zu haben, tritt in Zeiten des Wandels deutlicher als sonst zutage. Die Augen vor der Zeit zu verschließen und die Vision einer Weltgemeinschaft zu verkünden, in der es keine Grenzen – gleich welcher Art – mehr gibt und die in ewigem Frieden zusammenlebt, ist eine Schimäre, bestenfalls die Parodie einer Heilsgeschichte.
Schopenhauer brachte es auf den Punkt: Jeder Mensch begreift sich als einmaliges Wesen. Wer aber lebt, erkennt Grenzen und damit die Möglichkeit, sie zu überschreiten. Er erlebt ebenfalls, dass auch die anderen Grenzen überschreiten. Beim Kampf um die Grenzen und ihren jeweiligen Verlauf wird das Wesentliche des Menschseins verhandelt, das in unserer Verfassung als „Würde des Menschen“ berücksichtigt wird.
In einer gewissen Phase der Krise kommt man nicht mehr umhin, den Feind tatsächlich als Feind zu betrachten. Solange man den Begriff des Feindes nicht allzu umfassend auf alle ausdehnt, denen man nicht zuhören möchte, sondern allein auf diejenigen, die die eigene Existenz bedrohen, ist darin nichts Verwerfliches zu sehen – sondern es ist der Zeit geschuldet, in der man lebt.
Die Krise löst sich nicht von allein auf. Das Politische muss Antworten finden, denn der Einzelne, das Private, kann den Konflikt nicht selbst lösen. Die neuen außerparlamentarischen Gruppierungen können das auch nicht. Sie argumentieren moralisch und setzen den Feind als das Böse herab; da man mit dem Bösen nicht leben kann, muss man es rückhaltlos unter Ablehnung jeder Verständigung bekämpfen, letztlich vernichten. Man muss nur die Äußerungen der verschiedenen Gruppierungen untereinander in den Netzwerken lesen, um sich darin bestätigt zu sehen. Es geht aber nicht darum, den Feind zu vernichten, sondern darum, ihn in die Schranken zu weisen. Das ist die Aufgabe des Kampfes. Deshalb muss das Politische sich jeglicher moralischen Bewertung des Feindes enthalten, sondern ihn dort stellen, wo er zu weit gegangen ist, und ihn dauerhaft zurückdrängen. Diese Aufgabe hat der Staat.
Und wie stellt man sich selbst, als Privater, in dieser Zeit?
Kühl und klar denken, indem man bei den Fragen unserer Zeit Argumenten unvoreingenommen begegnet und nicht vorschnell urteilt, vielleicht auch selbst weniger empfindsam sein und Gegenwind ertragen; sich durch die allgegenwärtige Hysterie nicht kirre machen lassen; seine Freiheit bewahren, indem man sich den Luxus gönnt, sich ein eigenes Bild von der Zeit und von dem, was in ihr geschieht, zu machen. Und vor allem: die schönen Momente im Leben genießen – denn sie vergehen so schnell.
Der Autor ist Anwalt in Berlin.
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