Berlin -  In der belarussischen Hauptstadt ist der Oktober kühl und ruhig, so wirkt es jedenfalls auf den ersten Blick. Die Bürgerinnen und Bürger gehen ihrem Alltag in beruflichen wie privaten Angelegenheiten nach, die Straßen des Unabhängigkeitsprospekts sind wie üblich voll, wenn auch nicht mit denen in Moskau oder St. Petersburg zu vergleichen. Das schildern Freunde über Skype oder Telegram. Auch die drei Metro-Linien sind zu Stoßzeiten am Morgen und Nachmittag voll. Nichts erinnere daran, dass im größten europäischen Binnenland seit über 14 Monaten im wahrsten Sinne des Wortes Ausnahmezustand herrscht.

Während im öffentlichen Bild das Stadtleben scheinbar normal weiterläuft und die Gehwege wie gewohnt blitzsauber vorzufinden sind, erscheint eine Nachricht von acht weiteren politischen Gefangenen. Damit steigt die Zahl laut einer belarussischen Menschenrechtsorganisation auf über 800. Im Sommer und Herbst vergangenen Jahres wurde weltweit über die größten Massenproteste, die Minsk seit 1991 erlebte, berichtet. Inzwischen sind die Proteste aus den Nachrichten verschwunden.

Doch das kollektive Bewusstsein für Sicherheit und Ruhe hat sich in Belarus seit den blutigen Tagen rund um den 9. August 2020 massiv verändert. So ist für die Bewohnerinnen und Bewohner dieser Stadt seit den letzten Präsidentschaftswahlen in Belarus nichts mehr wie früher im laut Staatspropaganda stabilen, ruhigen Belarus. Dabei hatte nicht viel in der letzten Dekade auf die jetzige Krisenlage hingedeutet. Sogar eher im Gegenteil.

Auch ich kannte immer mehr Menschen aus meinem privaten wie beruflichen Umfeld, die sich Minsk in den 2010er-Jahren als Touristen anschauten. Auf der Reiseplattform Lonely Planet nahm Belarus im Jahr 2019 den 8. Platz weltweit ein, das osteuropäische Land galt zwischen Polen und Russland als einer der nächsten „Geheimtipps“ für Reisende. Vor allem die Hauptstadt Minsk war ein Grund für die Beliebtheit. Die Aufhebung der Visumspflicht für kürzere Aufenthalte förderte den Tourismus in die zehntgrößte Metropole des europäischen Kontinents. Außerdem steht die restaurierte Altstadt in Minsk für eine vibrierende Café- und Barszene, die authentisch wirkt und darüber hinaus aus europäischer Perspektive überaus günstig ist.

imago/Henadz Zhinkov
Passanten in Minsk

Sauna und Wodka gegen Coronaviren?

Die Zwei-Millionen-Einwohner-Stadt konnte einen bemerkenswerten Aufstieg aufweisen. In Reiseführern wurde sie schon das nächste Prag oder Budapest genannt. Mit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 wurde Minsk ein Ort, an den es Menschen zog, deren Prioritäten nicht in der Einhaltung von Abstandsregeln oder gar Ausgangssperren lagen. Studierende oder digitale Nomaden aus der Ukraine, aus Russland aber auch aus der EU kamen in den Genuss einer angeblich „coronafreien“ Zone, wie Alexander Lukaschenko sein Land am Rande eines Eishockeyspiels nannte. In einem Interview sagte der diktatorisch herrschende Staatsführer, dass er keine Coronaviren mit seinen eigenen Augen sehen könne – also sollten sich die Menschen in Belarus keine Sorgen machen. Ein Besuch in der Sauna mit einem einheimischen Wodka sollte reichen, um für das Virus gewappnet zu sein, so Lukaschenko im Frühling 2020.

Auf die gefälschten Wahlen vom 9. August 2020 folgten landesweite Massenproteste mit Dutzenden Toten, Tausenden Verletzten und Gefolterten und Abertausenden Geflüchteten. Ich persönlich war mir sicher, dass Lukaschenkos Tage gezählt wären und Belarus in eine spannende, offene, demokratische Zukunft eintreten würde. Es kam bekanntermaßen anders. Voraussagen im geopolitischen Kontext sind gefährlich, da viele Variablen zusammenspielen, die oft gar nicht vorausgesehen werden können.

Jedenfalls ist Lukaschenko noch an der Macht und wird es wahrscheinlich auch noch die nächsten Monate, vielleicht sogar Jahre sein. Auf die EU-Sanktionen aus Brüssel antwortete das Regime in Minsk mit einer noch repressiveren Politik gegen die Zivilgesellschaft und unabhängige Medien, unter anderem auch gegen deutsche Organisationen, wie das örtliche Goethe-Institut und den DAAD. Durch die umfänglichen Finanzspritzen aus Moskau, welche die Sanktionen seitens der EU, Großbritanniens und der USA abschwächen sollten, schlägt der Puls des autoritären belarussischen Staates weiter.

Während selten so viel über Belarus diskutiert und beraten wurde wie im letzten Jahr, bleibt die Frage, was solch eine Krisenlage mit einer Stadt wie Minsk und seinen Bewohnern macht. Es gibt unabhängige Erhebungen, die besagen, dass fast jede Familie in der Hauptstadt von den Massenprotesten aus dem vergangenen Herbst betroffen war. Entweder haben die eigenen Kinder daran teilgenommen oder der Vater landete im Gefängnis oder aber die Schwester musste nach Vilnius fliehen, um nicht am nächsten Tag vom Geheimdienst abgeholt zu werden. Die Repressionen gegen die Demokratiebewegung haben Familientragödien ausgelöst, deren Ausmaß noch Generationen nachwirken wird.

imgo/Sergei Bobylev
Passanten vor dem Nationalen Kunstmuseum in Minsk im vergangenen Jahr.

Vor rot-weißer Kleidung wird gewarnt

An Reisen in das geografische Herz Europas (ja, auch Belarus beansprucht das Zentrum des Kontinents zu sein) ist in Moment absolut nicht zu denken. Während die Reiselust unter Europäern wieder zu steigen scheint, erweist sich die pandemische Lage in Belarus als dramatisch mit hohen Sieben-Tage-Inzidenzen. Es ist auch schwierig, ins Land zu gelangen, seit Sanktionen auch die belarussische Fluggesellschaft Belavia getroffen haben. Sie wurden im Nachgang des Ryanair-Skandals eingeführt, bei dem ein Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius in Minsk – angeblich wegen einer Bombendrohung – zwischenlanden musste. Dabei saß zufällig der oppositionelle Blogger Roman Protasevich, ein persönlicher Erzfeind Lukaschenkos, im Flieger und wurde nach der Landung von belarussischen Sicherheitsbehörden festgenommen.

Um der belarussischen Hauptstadt einen Besuch abzustatten, müssen nun weite Umwege in Kauf genommen werden, da auch europäische Fluggesellschaften nicht mehr in Belarus landen können. Diese Umwege führen über Moskau, Istanbul oder Georgien. Für einen Wochenendtrip nach Belarus eine maximal ungünstige Ausgangslage. Aber auch aus innenpolitischen Gründen wäre eine Reise nach Minsk derzeit nicht empfehlenswert. So könnte etwa das Tragen von rot-weißer Kleidung im Stadtzentrum von Minsk schon ein Grund sein, von der örtlichen Polizei festgenommen zu werden. Die Farben Weiß und Rot sind die Farben des nationalen, unabhängigen, anti-sowjetischen Belarus, welche mit den Demokratieprotesten eine Renaissance erlebt haben. Selbst die deutsche Botschaft in Minsk weist in ihrer Reisewarnung für Belarus darauf hin, dass rot-weiße Kleidungsstücke bei Reisen in das Land lieber zu Hause bleiben sollten.

Die Repressionspolitik des Lukaschenko-Regimes dringt immer stärker auch in den privaten Raum ein. Während sich das Katz-und-Maus-Spiel zwischen Protestierenden und Polizei im letzten Jahr noch auf den Straßen des Stadtzentrums und in den Nachbarschaftsvierteln abgespielt hat, verlagerte es sich zum Frühjahr in die Wohnungen. Neuestes Beispiel sind der Tod eines oppositionellen IT-Angestellten und eines Geheimdienstmitarbeiters: Beide kamen bei einer Schießerei in einem Minsker Wohnhaus ums Leben, im Zuge einer Wohnungsdurchsuchung. Der Vorfall wird bisher nicht unabhängig aufgeklärt. Aber der Machtapparat ließ neue Festnahmen folgen – von Personen, die sich im Internet oder auf Messengerdiensten über den getöteten Geheimdienstmitarbeiter lustig machten.

Seit einigen Tagen kann auch das einfache Folgen und Liken von Beiträgen auf mehr als 200 als „extremistisch“ eingestuften Telegram-Kanälen oder Twitter-Accounts strafrechtliche Folgen haben, die bis zu sieben Jahren Straflager reichen. Ziel des Regimes ist es, Angst unter der Bevölkerung zu verbreiten, damit das Potenzial von neuen Massenprotesten schon im Keim erstickt wird. 

Der Autor ist Berliner mit deutsch-belarussischen Familienhintergrund. Er studiert Russlandstudien an den Universitäten Potsdam und Moskau sowie Osteuropastudien an der FU Berlin und der Universität Vilnius. 

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