Das türkische Parlament bietet gerade eine Kulisse, die an Szenen aus dem Film „Terminal“ erinnert, in dem Tom Hanks gezwungen ist, neun Monate lang im New Yorker Flughafen zu leben. Zugleich denkt man an den Begriff „Kirchenasyl“. Der türkische Mediziner, Menschenrechtsaktivisten und HDP-Abgeordnete Ömer Faruk Gergerlioğlu, dem am Mittwoch das Mandat als Abgeordneter und damit die Immunität entzogen wurde, hält sich aktuell im türkischen Parlament auf. Ihm droht, sollte er das Gebäude verlassen, die sofortige Inhaftierung.

Ähnlich wie beim Kirchenasyl, können türkische Vollzugsbeamte einen Parlamentarier eigentlich nicht dazu zwingen, das Gebäude zu verlassen. In einem Land, das gerade dabei ist, die letzten rechtstaatlichen Institutionen abzuschaffen, lässt sich das aber nicht mit Sicherheit sagen. Gewiss ist nur, dass solche Szenen kein Novum im türkischen Parlament sind, die Exekutive sich bisher aber an diese Regel gehalten hat. Schon im März 1994 hatten sich mehrere kurdische Abgeordnete zwei Tage lang im türkischen Parlament eingerichtet, nachdem ihre Immunität aufgehoben wurde und sie zuvor mitbekommen hatten, dass einer ihrer Parteikollegen noch am Ausgang des Parlaments in ein Polizeiwagen gezerrt wurde. Sie konnten damals doch noch überredet werden, das Gebäude freiwillig zu verlassen.

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