Über die Entscheidung, welches der Bewerberteams gewählt wird, wird gerade abgestimmt.
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BerlinFür alle, die des ewigen Streites überdrüssig sind und die tausendfach geäußerten Argumente für oder gegen die große Koalition nicht mehr hören können, gibt es eine gute Nachricht: In zehn Tagen ist der Spuk vorbei. Dann wird es Klarheit über die Frage geben, ob die Koalition noch in diesem Jahr zerbricht oder ob sie gemeinsam in die zweite Hälfte der Legislaturperiode startet – mit guten Chancen, deren Ende auch zu erreichen.

Die Entscheidung über das Schicksal der Regierung fällt nicht beim CDU-Parteitag an diesem Wochenende, wie manche meinen. Sie fällt auch nicht beim SPD-Parteitag Anfang Dezember, wie die Genossen gerne behaupten. In Wahrheit fällt die Entscheidung bereits jetzt, bei den 430 000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Deren Abstimmung über den SPD-Parteivorsitz ist die eigentliche Hürde für die Koalition.

Nun müssen die SPD-Mitglieder entscheiden

Wenn Klara Geywitz und Olaf Scholz das Rennen gewinnen, wird die SPD das Regierungsbündnis mit der Union fortsetzen. Würde sich der Parteitag Anfang Dezember gegen den erklärten Willen der frisch gewählten Führung stellen, könnte die gleich wieder abdanken. Es wird deshalb nicht passieren.

Sollten aber Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Wahl gewinnen, wird die SPD die große Koalition vorzeitig verlassen. Anders kann man die Ankündigung Saskia Eskens nicht verstehen, den Fortbestand der Regierung von der Bereitschaft der Union zur Nachverhandlung des Koalitionsvertrages abhängig zu machen. Die aber gibt es nicht. Die Karten liegen auf dem Tisch, es gibt jetzt eine klare Alternative. Nun müssen die SPD-Mitglieder entscheiden – und mit den Folgen leben.