AfD-Chef Jörg Meuthen.
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BerlinNach dem Rauswurf des langjährigen Brandenburger Parteichefs Andreas Kalbitz zieht sich ein tiefer Riss durch den Bundesvorstand der AfD. Das zeigt ein von AfD-Chef Jörg Meuthen unterzeichnetes Rundschreiben an die Mitglieder der Partei, dem ein vom Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla verfasster Anhang beigefügt ist. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland äußert sich unterdessen skeptisch über die Zukunft Meuthens.

Meuthen erklärt in der E-Mail vom Donnerstag, weshalb sich eine Mehrheit des Vorstandes dafür entschieden hatte, die Mitgliedschaft von Kalbitz aufgrund früherer Kontakte ins rechtsextreme Milieu für nichtig zu erklären. Kalbitz habe bis heute eine klare Distanzierung von der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) abgelehnt, die laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ aufweise.

Außerdem habe Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei eine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern verschwiegen. Meuthen betont, der Bundesvorstand stehe weiter zur „Einheit der Partei“ mit ihren „verschiedenen Strömungen und regionalen Besonderheiten“.

Chrupalla erklärt sich in eigenem Schreiben

Chrupalla wiederum erklärt, dass das Schreiben an die Mitglieder zwar vom Vorstand mehrheitlich beschlossen worden sei, er selbst aber nach wie vor der Meinung sei, dass es besser gewesen wäre, erst ein „aussagekräftiges Rechtsgutachten“ über die Frage der Aberkennung von Kalbitz’ Parteimitgliedschaft einzuholen.

Der Vorstand sei darauf jedoch nicht eingegangen und habe so „zu erwartende innerparteiliche Auseinandersetzungen, die in der Öffentlichkeit als Selbstzerfleischung der AfD wahrgenommen werden, billigend in Kauf genommen“. Chrupallas Schreiben schlossen sich die stellvertretenden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Stephan Brandner sowie Beisitzer Stephan Protschka und der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland an.

Meuthen weist Spekulationen zurück

Im Gespräch mit dem „Spiegel“ geht Gauland sogar noch einen Schritt weiter: Er sieht die Zukunft des Parteivorsitzenden Jörg Meuthen skeptisch für den Fall, dass der Rauswurf des Brandenburger Ex-Landesparteichefs Andreas Kalbitz keinen Bestand hat. „Wenn Herr Kalbitz nicht recht bekommen sollte, vor dem Parteigericht oder einem ordentlichen Gericht, dann ist das eben so“, sagte Gauland. „Wenn er aber recht erhält, dann wird es für diejenigen, die das losgetreten haben, schwierig.“

Meuthen wies Spekulationen über seine mögliche Entmachtung zurück. „Ich kenne das Gerede, ich würde Bernd Lucke und Frauke Petry nachfolgen“, sagte er dem „Spiegel“ in Anspielung auf zwei geschasste Vorgänger im Amt des Parteichefs. „Aber das wird so nicht kommen.“

Kalbitz warf Meuthen und der Vizeparteivorsitzenden Beatrix von Storch vor, mit seinem Rauswurf eigennützige Ziele zu verfolgen. „In Wirklichkeit geht es doch um die Spitzenkandidatur von Meuthen und von Storch für die kommende Bundestagswahl“, sagte Kalbitz. Er sei „in diesem Spiel nur das Bauernopfer“.