Seit kurzem schießen in Russland Parteien wie Pilze aus dem Boden. Rund 150 warten derzeit darauf, registriert zu werden – die „Guten Menschen Russlands“ zum Beispiel, die „Partei der Kreativen Klasse“ oder die Partei der Hipster, im anglorussischen „Chipster Pati“ genannt.

Das ist eine ganze Menge für ein Land, das bisher eine höchst übersichtliche Parteienlandschaft hatte. Nur sieben Parteien traten 2011 zu den Duma-Wahlen an (zum Vergleich: zur Bundestagswahl 2009 waren es 27). Der Kreml selbst hatte dafür gesorgt, dass es so wenige waren. Sein Konzept der „Gelenkten Demokratie“ beschränkte sich nicht darauf, eine Kreml-Partei gegen alle anderen zu begünstigen. Es sah vor, das gesamte Spielfeld zu bereinigen und alle Spieler zu kontrollieren.

Zu diesem Zwecke wurden 2004 absurd strenge Regeln eingeführt. Unter anderem musste jede Partei 50.000 Mitglieder vorweisen, verteilt auf sämtliche Regionen. Aber wie findet man in einer kleinen Kaukasusrepublik hundert Aufmüpfige, die bereit sind, auch noch ihre Passdaten an die Behörden zu geben? Bald waren statt 46 Parteien nur noch sieben da. Neue zu registrieren, war unmöglich.

Aber nun wird der Rückwärtsgang eingelegt. Die Welle von Protesten, die nach der Duma-Wahl Moskau, St. Petersburg und andere Großstädte erfasste, hat den Kreml zu Zugeständnissen bewogen. Die Direktwahl der Gebietsgouverneure, von der Präsident Dmitri Medwedew behauptet hatte, es werde sie „auch in 100 Jahren“ nicht geben, wird wieder eingeführt; und wer eine Partei registrieren lassen will, muss nur noch 500 Mitglieder vorweisen. Ein entsprechendes Gesetz unterzeichnete Medwedew am 3. April.

Sogar Gorbatschow erwägt Neugründung

Seither wimmelt es an Ankündigungen. Michail Gorbatschow zum Beispiel, der in Russland wohl immer noch unpopulärste Politiker, erwägt eine Neugründung seiner kleinen Sozial-Demokratischen Partei. Der leicht durchgeknallte Fernsehstar und Ex-Priester Iwan Ochlobystin hat schon einen Parteitag in Form einer Bezahl-Show angekündigt. Und Milliardär Michail Prochorow lässt im Internet darüber abstimmen, wie seine wirtschaftsliberale Partei heißen soll.

Auf der Liste des Justizministeriums, das die derzeit 150 Anträge auf Registrierung bearbeitet, findet man mehrere monarchistische Parteien, Parteien für die Jugend und fürs Alter, für Autofahrer und Biertrinker und auch Russlands Piratenpartei. (Letztere hatte das Justizministerium schon vor einem Jahr abgewiesen mit der Begründung, Piraterie auf See sei verboten). Allein vier Parteiprojekte tragen den Titel „Gegen Alle“ – das erinnert an den Eintrag auf russischen Stimmzetteln für Wähler, die alle Kandidaten ablehnen. Er wurde 2006 abgeschafft und wird von vielen vermisst.

Der Löwenanteil der Projekte stammt allerdings von sogenannten „Polit-Technologen“, also Politikberatern und Spin-Doktors. Sie registrieren Parteien mit allen erforderlichen Dokumenten, um sie dann schlüsselfertig an Interessierte zu verkaufen – für rund 10 Millionen Rubel (250 000 Euro) kann sich dann etwa ein Regionalgouverneur so eine Parteihülle kaufen und mit eigenem Inhalt füllen. Politik ist in Russland ein lukratives Geschäft, das ist kein Geheimnis. Der besonders verrufene Polit-Technologe Andrej Bogdanow schreibt in seinem Blog stolz, er „begleite“ die Gründung von nicht weniger als 32 Parteien.

Mit Imitaten überschwemmt

In den 90er-Jahren hatten wir auch viele skurrile Parteien, sagt der Politologe Dmitri Oreschkin, ein Anführer der jüngsten Wahlproteste; aber diesmal ist der Reichtum ein Produkt von Profis, und er ist vom Kreml ausdrücklich gewünscht. Es geht Putins Umgebung darum, das Wählen an sich zu diskreditieren, wenn man schon der Forderung nach freieren Wahlen nachgeben muss. Dafür wird der Markt nun mit Imitaten überschwemmt. Vor dem Hintergrund dieser Freak-Show kann die Kremlpartei und die Pro-Putin Allianz „Volksfront“ nur an Ansehen gewinnen.

Dennoch: Ein, zwei neue Parteien könnten bei den Regionalwahlen im Herbst Erfolge haben, wenn sie denn rechtzeitig registriert werden. Ein Projekt hat dabei sogar einen kostbaren Vorsprung: Der liberale Wladimir Ryschkow hat auf dem langen Umweg über den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erzwungen, dass die Auflösung seiner „Republikanischen Partei“ rückgängig gemacht wurde. Die liberale Opposition, die sich derzeit ausnahmsweise vereint zeigt, hat das Stadium der Registrierung auf diese Weise überspringen können.

Allerdings ist dafür gesorgt, dass die Wirksamkeit der neuen Parteien beschränkt bleibt. Das Bilden von Blöcken etwa bleibt verboten, ebenso wie Parteien mit bloß regionalem Profil. Frei nach Mao nennt Oreschkin das Konzept des Kreml: „Lasst hundert Blumen blühen. Aber lasst sie nicht mehr als zwei Zentimeter hoch wachsen.“