Weiß irgendwie nicht mehr so richtig, wie es war: Noch-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer von der CSU.
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BerlinAndreas Scheuer ist als Politiker ein Auslaufmodell – hoffentlich. Egal, wie der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu seiner gescheiterten Pkw-Maut auch immer für ihn persönlich enden mag: Leute wie Scheuer sollten keine politische Zukunft haben. Dem meist äußerst selbstbewusst auftretenden CSU-Mann wird vorgeworfen, dass er in einer Art Egotrip die Pkw-Maut durchdrücken wollte. Entgegen aller öffentlich bekannten europarechtlichen Bedenken. Es geht um etwa 50 Millionen Euro Kosten, die für den Staat bei dem Projekt entstanden sein sollen.

Es geht aber auch darum, ob Scheuer für das Scheitern seines Projekts als Minister die politische Verantwortung übernimmt, und es geht darum, ob er das Parlament belogen haben könnte. So lautet ein Vorwurf.

Da gibt es den Minister, und da gibt es seine früheren Vertragspartner, die die Maut umsetzen sollten. Das Problem an ihren sehr widersprüchlichen Aussagen ist: Entweder ist Scheuer ein Lügner oder die Leute, mit denen er die Verträge gemacht hat und mit denen es angeblich mehrere Geheimtreffen gab. Warum eigentlich geheim, wenn alles rechtens war? Es gibt offensichtlich davon Gesprächsprotokolle, die Scheuer belasten sollen. Seine Partner behaupten, sie hätten dem Minister angeboten, mit der Unterzeichnung der Verträge zu warten, bis der Europäische Gerichtshof in der Sache entschieden hat. Scheuer, der sie eigentlich hätte um Aufschub bitten müssen, behauptet hingegen: „Nach meiner Erinnerung hat es kein Angebot gegeben, die Unterzeichnung des Vertrags zu verschieben.“

Auch bei Scheuer ist es wie so oft bei parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Wenn es ernst wird, können sich manche Politiker nicht mehr erinnern oder nicht mehr so richtig. Scheuer bestreitet die Aussagen der Gegenseite nicht etwa kategorisch, sondern beruft sich schwammig auf seine möglicherweise etwas unvollständige Erinnerung.

Das ist interessant, denn die menschliche Erinnerung ist einerseits höchst individuell: Einige Leute merken sich fast alle Telefonnummern, andere jedes Gesicht, wieder andere vergessen beides recht schnell. Andererseits wissen selbst Laien, dass sich fast jeder noch sehr genau an all jene Dinge erinnert, die mit großen Emotionen verbunden sind.

Niemand wird bestreiten, dass der sowieso recht umstrittene Minister Scheuer wegen seiner Maut ständig unter öffentlicher Beobachtung stand und steht und von vielen Seiten angegriffen wird. Das ist eine beruflich höchst angespannte und emotionale Situation.

Und in einer solchen Situation wird wohl kaum jemand ernsthaft behaupten können, dass ein Politiker in den brisanten Geheimgesprächen ganz emotionslos geblieben ist. Oder dass er ausgerechnet in der zentralen und am meisten umstrittenen Frage die entscheidenden Dinge schnell wieder innerlich abgehakt und vergessen hat.

Das ist wenig glaubwürdig. Und wenn Scheuer tatsächlich so wenig Erinnerungsvermögen haben sollte, dann ist er wohl ebenfalls ziemlich untauglich für ein Amt, in dem er der Herr über Millionen und Milliarden von Steuergeld ist. Deshalb sollten Politiker wie Scheuer ein Auslaufmodell sein.