BerlinLangsam wird es ernst. Der lange Abschied Angela Merkels von der Macht geht in die letzte Etappe. 2021 ist nun tatsächlich das letzte Kanzlerinnenjahr dieser Frau, die dann 16 Jahre lang Deutschland geführt haben wird. Es wird ein Abschied, wie es noch keinen gab. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzler von sich aus erklärt, er werde nicht noch einmal antreten. Und wohl noch nie ist ein Abschied in der Politik von so vielen Menschen bedauert worden. Darunter sind viele, die der Kanzlerin politisch vielleicht gar nicht nahestehen und sie dennoch sehr vermissen werden.
Das konnte niemand ahnen, als die vergleichsweise junge Frau am 22. November 2005 im Bundestag die entscheidende Frage des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert beantwortet: „Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.“ Ihr Amtsantritt ist eine Sensation. Die erste Frau, die erste Ostdeutsche an der Spitze eines der bedeutendsten Industriestaaten der Welt, das ist einerseits ein großer Schritt im Kampf um die Gleichberechtigung der Geschlechter und der Bürger aus Ost und West. Es ist aber gerade deshalb auch ein Angriff auf das Weltbild vieler machtgewohnter Männer der so westdeutsch und katholisch geprägten CDU/CSU, die diese Wahl als vorübergehenden Unfall der Geschichte betrachten. Die „Zonenwachtel“, wie Angela Merkel in manchen Parteikreisen genannt wird, soll hier nicht lange stören, das ist klar.
Merkels inneres Achselzucken
Sie quittiert das mit einem inneren Achselzucken, macht sich an die Arbeit und schiebt erst einmal diese beiden Seiten ihrer Persönlichkeit, das Frausein und die ostdeutsche Herkunft, in den Hintergrund. Sie präsentiert sich als eine Art gesamtdeutsches Neutrum, kühl agierend, von vielen unterschätzt und gerade deshalb erfolgreich. Sie profitiert von den Sozialreformen der Agenda 2020 ihres Vorgängers Gerhard Schröder, die nun zu wirken beginnen. Sie erweist sich als wendig, wenn es darum geht, störende Grundsätze aufzugeben wie das neoliberale Wahlprogramm der CDU/CSU, das Bekenntnis zur Atomkraft, die Wehrpflicht, die Ablehnung der Schwulenehe. Sie schleift einen lang gehüteten Glaubenssatz der Union nach dem anderen und passt die Partei dem Zeitgeist an. Kritiker werfen ihr die Sozialdemokratisierung der CDU vor, doch die folgt ihr staunend, über den Kurswechsel ebenso wie über die damit verbundenen Wahlerfolge.
In den folgenden Jahren wird Angela Merkel zur Krisenmanagerin. Finanzkrise, Eurokrise, Griechenlandkrise, sie bewährt sich ein ums andere Mal mit Sachlichkeit, Überblick und ihr geboten erscheinender Härte. Die deutsche Wirtschaft boomt, die Arbeitslosigkeit sinkt, vielen Bürgern – aber auch nicht allen – geht es gut. Die Kanzlerin genießt Zustimmungsquoten wie kein Vorgänger über so eine lange Zeit. Bis zum Sommer 2015, als die Flüchtlinge aus dem Irak, aus Syrien, aus Afghanistan beginnen, sich vor den Grenzen Europas zu stauen. Plötzlich zeigt die kühle Kanzlerin Emotionen und handelt entschlossen. In einer vom Fernsehen übertragenen Diskussion bescheidet sie dem von Abschiebung bedrohten palästinensischen Flüchtlingsmädchen Reem, dass Deutschland nun einmal nicht alle Flüchtlinge aufnehmen könne. Doch als die 15-Jährige zu weinen beginnt, geht die Kanzlerin zu ihr, streichelt sie, versucht, sie zu trösten.
Die Szene löst ungeheure Reaktionen in den sozialen Netzwerken aus. Merkel wird für ihre harten Worte und ihre unbeholfene Geste kritisiert. Doch viele finden sich genau darin auch wieder. Wenige Wochen später trifft sie die einsame Entscheidung, in Ungarn unter unmenschlichen Bedingungen gestrandete Flüchtlinge nach Deutschland zu lassen. Hunderttausende folgen, es entsteht eine Flüchtlingskrise im Land. Jetzt wird Angela Merkel für ihre menschliche Nachgiebigkeit angegriffen.
Vor allem in Ostdeutschland schürt die Pegida-Bewegung einen bis dahin ungekannten Hass auf die etablierte Politik, als deren Inbegriff Angela Merkel erscheint. Sie reagiert mit einem ungewöhnlich persönlichen Auftritt. „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land“, erklärt die Bundeskanzlerin im September 2015. Fast zehn Jahre wurde Merkel von dem Vorwurf begleitet, sie sei eine Kanzlerin des Ungefähren, die ihre Politik nach Meinungsumfragen gestalte, sich ungern festlege und jegliche Emotionalität aus der Politik verbannt habe. Das gilt nun nicht mehr. In Diskussionen über ihre politische Orientierung sagt die CDU-Vorsitzende gern, sie sei eben mal konservativ, mal sozial, mal liberal, je nach der konkreten Fragestellung. Was aber dabei ihre Richtschnur ist, sagt sie auch: Es ist ihr christliches Menschenbild. Das wurde in ihrer Kindheit geprägt, als sie in Templin im von ihrem Vater geleiteten evangelischen Waldhof mit Behinderten aufwuchs und sehr konkret christliche Nächstenliebe im Umgang mit schwachen, schutzbedürftigen Menschen erlebte.
Die Stunde der Krisenkanzlerin
Die Flüchtlingspolitik polarisiert das Land. Eine Mehrheit hält weiter zu Merkel, doch sie schwindet. Bei der Bundestagswahl 2017 bricht die CDU/CSU auf knapp 33 Prozent der Stimmen ein, ihr Koalitionspartner SPD rutscht auf 20,5 Prozent ab, während die rechtspopulistische AfD mit 12,6 Prozent erstmals in den Bundestag einzieht. Nach monatelangem Hin und Her bildet Angela Merkel schließlich noch einmal eine ungeliebte Koalition mit den Sozialdemokraten, weil die FDP von der Stange gegangen ist. Doch die Menschen sind dieser Koalition überdrüssig und eigentlich auch der Kanzlerin. Sie regiert lethargisch, wenig geht voran. Als die CDU bei den Landtagswahlen 2018 in eine Abwärtsspirale gerät, tritt Merkel als CDU-Vorsitzende zurück und übergibt die Parteiführung an Annegret Kramp-Karrenbauer. Aber sie kündigt gleichzeitig an, bis zum Ende der Wahlperiode 2021 Kanzlerin bleiben zu wollen. Diese halbherzige Entscheidung schwächt sie und die CDU. Die Führungssituation ist nicht mehr eindeutig. Kramp-Karrenbauer erweist sich als schwache Vorsitzende, die vor allem die ostdeutschen Landesverbände nicht erreicht. Merkels Kanzlerschaft scheint sich einem unrühmlichen Ende zu nähern.
Doch während alle Augen auf den Niedergang der CDU und die damit verbundene Regierungskrise in Thüringen gerichtet sind, entwickelt sich Anfang 2020 eine ganz andere Herausforderung. Das neuartige Virus Sars-CoV-2 beginnt sich auszubreiten und Deutschland wie die meisten anderen Länder in die größte Krise seit dem zweiten Weltkrieg zu stürzen. Und so schlägt noch einmal die Stunde der Krisenkanzlerin Angela Merkel. Die Naturwissenschaftlerin erkennt schneller als die meisten anderen Politikerinnen und Politiker die Gesetzmäßigkeiten und das Ausmaß dieser Herausforderung. Nun bewähren sich ihre Erfahrungen als Krisenpolitikerin. Sie strahlt Vertrauen aus, weil die Menschen merken: Sie weiß, was sie tut. Sie erscheint zuverlässig, seriös, kompetent, ernsthaft. Sie ist frei von Zynismus und Geltungsdrang. Man merkt ihr allenfalls die Ungeduld im vom Föderalismus erzwungenen ständigen Umgang mit den Ministerpräsidenten an, von denen einige sehr lange erkennbar sehr parteipolitische Ziele mit denen der Pandemiebekämpfung vermischen.
Angela Merkel hat jüngst eine Auszeichnung erhalten – für die „Rede des Jahres“. Ausgerechnet sie, die eigentlich nicht besonders gut reden kann, die rhetorischen Feuerwerken anderer Politiker eher misstrauisch begegnet, die mehr auf die Kraft von Fakten setzt als auf die Kraft von Worten. Doch die Jury der Universität Tübingen hat die Kanzlerin für ihre Fernsehansprache vom 18. März zur Corona-Pandemie geehrt. Weil sie eine denkbar schwere Aufgabe „mit großem rhetorischen Können“ gelöst habe, mit einem „Spagat zwischen Vernunft und Einfühlungsvermögen“. Es sei eine historische Rede, die wie kaum eine andere die deutsche Bevölkerung unmittelbar beeinflusst habe, stellten die Juroren fest.
Die danach erhobenen Daten bestätigen das: Zwei Drittel der Bundesbürger fanden, Angela Merkel habe den richtigen Ton getroffen. Ihre Zustimmungswerte schießen wieder in die Höhe. Das strahlt auch auf ihre Partei ab, obwohl sie die in einem jammervollen Zustand hinterlässt, der sich erst nach ihrem Abschied voll entfalten wird.
Fern von meist männlich geprägtem Politikergehabe und Glamourgetue
Diese Rede und auch manche ihrer aufwühlenden Auftritte im Bundestag in den vergangenen Wochen zeigen die letzte Station einer Entwicklung Angela Merkels. Von der ebenso unterschätzten wie erfolgreichen Machtfrau der ersten Jahre über die kühle Managerin der Finanz- und Griechenlandkrise, die dann angesichts der Flüchtlingsdramen erste Emotionen zeigt und ihre Politik daran ausrichtet, zur maximal besorgten Pandemiekanzlerin.
Man könnte es auch beschreiben als Entwicklung von der belächelten „Mutti“ – auch so ein verächtlicher Spruch aus der Union – zur Mutter der Nation. Sie referiert ja nicht nur wissenschaftliche Fakten, sondern gibt ihren Landsleuten sehr praktische Ratschläge: Ordentlich Händewaschen, mal ein paar Kniebeugen machen, gut Lüften. Wie im richtigen Familienleben erzeugen solche Belehrungen nicht nur Einsicht, sondern auch Trotz und Widerwillen. Eine Reaktion, die manchen auf die Straße hinter die Transparente politischer Rattenfänger treibt.
Aber wenn es im Herbst dann an den Abschied von Angela Merkel geht, werden viele gerade auch diese praktische, rationale, manchmal auch putzige oder rührende Seite der Kanzlerin vermissen, die so fern ist von allem abstoßenden, meist männlich geprägten Politikergehabe und Glamourgetue. Das hat sich in den ganzen 16 Jahren nicht geändert. Doch das Land hat sich mehr verändert, als die meisten es sich 2005, als diese ungewöhnliche Frau aus dem Osten ihr Amt antrat, vorstellen konnten.
Das hat viel mit den Krisen der globalisierten Welt zu tun, wie sie die Pandemie auch eine ist. Und mit dem Regierungsstil einer Politikerin, die sich von einer Meisterin des Ungefähren zu einer Kanzlerin entwickelt hat, die in existenziellen Fragen eine klare, unmissverständliche Haltung einnimmt. Sie agiert auf der Grundlage fester ethischer und moralischer Vorstellungen, die einst in einem Templiner Pfarrhaus geprägt worden sind.
In ihrer Neujahrsansprache hat Angela Merkel schon einmal ein wenig angefangen mit dem Verabschieden. Zum 16. Mal wandte sie sich am Silvesterabend an ihre Landsleute, dieses Mal besonders festlich in eine goldfarbene Seidenbluse gekleidet. „Dies ist heute aller Voraussicht nach das letzte Mal, dass ich mich als Bundeskanzlerin mit einer Neujahrsansprache an Sie wenden darf“, stellte sie fest. „Nie in den letzten 15 Jahren haben wir alle das alte Jahr als so schwer empfunden – und nie haben wir trotz aller Sorgen und mancher Skepsis mit so viel Hoffnung dem neuen Jahr entgegengesehen.“
Vielleicht schwang da schon ein wenig Vorfreude auf ganz neue Zeiten im Leben der Angela Merkel mit. Im November 1998, lange vor ihrer Kanzlerinnenzeit, hat sie über den richtigen Zeitpunkt für den Ausstieg aus der Politik sinniert. „Ich will dann kein halbtotes Wrack sein (…), sondern mir nach einer Phase der Langeweile etwas anderes einfallen lassen“, sagte sie der Publizistin Herlinde Koelbl. Wie es aussieht, läuft der erste Teil des Vorhabens nach Plan. Auf den zweiten dürfen alle gespannt sein.
