Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Das Leben, wie wir es kannten, wird zurückkehren.“
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BerlinEs war nicht einfach eine Rede, es war ein Appell. Mit eindringlichen und ungewöhnlich emotionalen Worten hat die Kanzlerin am Mittwoch im Bundestag die Bevölkerung dazu aufgerufen, im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht unvorsichtig zu werden. „Wir alle wollen das Leben, wie wir es kannten, zurückhaben“, sagte Angela Merkel in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2021. „Wir alle sehnen uns nach Nähe und Spontaneität, da geht es mir nicht anders als anderen.“ Bisher sei Deutschland einigermaßen glimpflich durch die Krise gekommen. Gerade in der bevorstehenden kalten Jahreszeit gelte es aber, besondere Sorgfalt walten zu lassen. „Wir riskieren gerade alles, was wir in den vergangenen Monaten erreicht haben“, sagte Merkel angesichts wieder steigender Infektionszahlen.

„Ich bin sicher: Das Leben, wie wir es kannten, wird zurückkehren“, sagte die Kanzlerin. „Die Familien werden wieder feiern, die Clubs und Theater und Fußballstadien wieder voll sein. Was für eine Freude wird das sein!“ Aber jetzt gehe es darum, weiter geduldig zu sein und vernünftig zu handeln. Ausdrücklich dankte Merkel den Bürgerinnen und Bürgern: Die Mehrheit von ihnen habe durch umsichtiges Verhalten in der Vergangenheit dazu beigetragen, die Infektionszahlen bisher verhältnismäßig niedrig zu halten.

Trotz der Angst vor einem erneuten Shutdown, trotz kriselnder Wirtschaft und Protesten gegen die Corona-Regeln ist die Akzeptanz für die Maßnahmen der Bundesregierung angesichts der Pandemie in der Bevölkerung ungebrochen hoch. Einer Umfrage des ZDF-Politbarometers von Mitte September zufolge beurteilen 69 Prozent der Befragten die geltenden Schutzmaßnahmen als angemessen, nur elf Prozent bezeichnen sie als übertrieben.

Auch diese Zustimmungswerte machten es der Opposition im Bundestag am Mittwoch schwer, das Krisenmanagement der Bundesregierung zu kritisieren – nicht zuletzt, weil fast alle den Regierungskurs gerade in der ersten Zeit der Krise ausdrücklich mitgetragen hatten.

Die schärfste Kritik kam von FDP und AfD. FDP-Chef Christian Lindner warf der Bundesregierung vor, kein überzeugendes Konzept für die Krisenbewältigung in den kommenden Monaten zu haben. Zwar sei Deutschland bislang einigermaßen gut durch die Krise gekommen – gleichwohl habe diese auch großen Schaden angerichtet. Nicht nur habe der Staat unzählige Familien während der Schul- und Kitaschließungen im Stich gelassen, immer noch fürchteten Millionen um ihre wirtschaftliche Existenz.

Lindner kritisierte die im Haushalt vorgesehene Neuverschuldung von 96 Milliarden Euro. Dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auch nächstes Jahr die Schuldenbremse missachte, habe mit Nothilfe nichts mehr zu tun, sagte der FDP-Chef.

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel warf der Kanzlerin Versagen in der Krise vor und nannte die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus „überzogen“. Diese machten aus der Corona-Krise „die schwerste Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“, sagte Weidel.

Merkel hatte in ihrer Rede die vorgesehene Neuverschuldung verteidigt. Man könne in „einer außergewöhnlichen Notsituation“ nun „schnell und kraftvoll“ auf die Krise reagieren, da es über Jahre Etats ohne Neuverschuldung gegeben habe, sagte die Kanzlerin.