Annalena Baerbock hat ihre ersten Schritte als Bundesaußenministerin überzeugend hinter sich gebracht. Als Quereinsteigerin zeigte sich Baerbock versiert und legte in der kurzen Zeit im Amt einige souveräne und sympathische Auftritte hin. Vor allem gemeinsam mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington kam Baerbock diplomatisch-kompetent über die Rampe: Sie verwendete die richtigen Floskeln, wenn sie nichts sagen wollte, zugleich tappte sie in keine Falle – was angesichts der geopolitischen Komplikationen der Gegenwart schon eine Leistung ist. Baerbock hat schnell außenpolitisches Profil durch Zurückhaltung, Offenheit und Kompetenz erworben. 

Allerdings zeigt sich für die deutsche Außenpolitik das Problem, dass der diplomatische Dienst zwar weiter solide und unaufgeregt funktioniert – immerhin geht ja jedes Wort, das Baerbock spricht, durch viele Ebenen der Vorbereitung, des Abschleifens und mannigfacher Abwägungen. Doch die vergangenen Jahre nähren den Verdacht, dass hinter den vielen leeren Phrasen kein großer, durchdachter Plan oder eine strategische Ausrichtung stehen. Schon unter Heiko Maas wurde deutlich, dass die deutsche Außenpolitik keine Richtung verfolgt. Man ließ sich treiben. Im Interview mit der italienischen Zeitung La Stampa sagte Baerbock just als Antwort auf die Frage nach dem Verhältnis zu China: „Für uns sind Werte und Interessen kein Gegensatz, vielmehr hängt beides unmittelbar zusammen.“ Dieser Ansatz ist dann sinnvoll, wenn intern Einigkeit über die Interessen besteht. Er kann verhängnisvoll werden, wenn im Inneren unklar ist, wohin die Reise gehen soll. Zum Scheitern verurteilt ist dieser Satz, wenn es nur noch Werte und keine definierten Interessen mehr gibt.

Angela Merkel hat das Thema Nord Stream 2 mit populistischer Bravour absolviert: Sie hatte stets das Ziel vor Augen, dass die Pipeline gebaut und fertiggestellt werden müsse. Sie nahm Niederlagen in Kauf, wenn dies taktisch sinnvoll erschien, wie etwa bei den Russland-Sanktionen. Oft hatte sie mehrere Optionen in der Hinterhand, bewahrte jedoch das absolute Pokerface – auch gegenüber den transatlantischen Freunden. Sinnentleerte Phrasen setze sie wie rhetorische Mittelstreckenraketen ein. Westliche „Werte“ gab sie schamlos preis, wenn sie sah, dass eine Schlacht wegen der Übermacht des Gegners nicht zu gewinnen war: Das betrifft die Ignoranz der von Merkel geführten Regierungen im Fall der eklatanten Menschenrechtsverletzungen gegenüber Julian Assange ebenso wie die deutsche Resignation gegenüber dem Treiben der US-Geheimdienste im Bereich der Überwachung.

Die Fixierung auf das wichtigste deutsch-russische Energieprojekt hatte jedoch einen hohen Preis: Denn das deutsch-russische Verhältnis ist trotz der Fertigstellung von Nord Stream 2 auf allen Ebenen massiv gestört – politisch, kulturell, medial und vor allem mental. Das Erkalten liegt nicht nur an den kaltschnäuzigen Aktionen des russischen Präsidenten. Der faktische Rauswurf Russlands aus dem „europäischen Haus“ hat langfristige Folgen. In einer Welt, in der eine große Auseinandersetzung zwischen den USA und China immer deutlichere Konturen annimmt, setzt Russland auf neue, militärisch potente Partner. In das Vakuum, das sich durch das deutsche Lavieren und die deutsche Naivität aufgetan hat, ist die Türkei als neuer, hochgerüsteter und kampferprobter Player auf allen für Europa relevanten Kriegsschauplätzen getreten. Der türkische Präsident Erdogan hat mit einer neo-osmanischen Expansionsstrategie ein klares Konzept, das er unbeirrt und ausschließlich interessensorientiert durchzieht. China will mit der neuen Seidenstraße seine traditionelle Dominanz im eurasischen Raum wiedergewinnen.

Deutschland hat es nach der Wiedervereinigung versäumt, sich neu zu erfinden: Als Kombination von DDR und BRD wäre ein gemeinsamer „dritter Weg“ auf der internationalen Bühne vielleicht möglich geworden – wohl auch als Nato-Mitglied, jedenfalls aber mit einer pazifistisch-realistischen Ausrichtung. Friedenspolitik hätte auch Machtpolitik sein können. Ein wirklich „unabhängiger Dritter“ wäre in der angespannten geopolitischen Lage wichtig. Ist die Chance wirklich vertan? Baerbocks bisher wichtigste Akzente waren markige Sprüche gegen China. Das wird nicht einmal für eine Anpassung der deutschen Außenpolitik an die neuen Verhältnisse reichen. Es wäre im deutschen Interesse, das Abdriften in die internationale Bedeutungslosigkeit zu verhindern. Sonst könnte es eines Tages heißen: Wen kümmert es in Peking, Washington oder Moskau, wenn in Berlin ein Sack Reis umfällt?