Berlin - Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mit bis zu 1200 Soldaten soll zunächst auf ein Jahr befristet werden. Das geht aus dem 16-seitigen Mandatsentwurf für den Einsatz hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Bundeskabinett wird am Dienstag darüber beraten, anschließend muss der Bundestag noch zustimmen.

Die Befristung auf ein Jahr ist üblich. Wenn die Bundesregierung den Einsatz über den 31. Dezember 2016 hinaus fortführen will, müsste der Bundestag erneut zustimmen. Die Bundeswehr soll sich mit mehreren „Tornado“-Aufklärungsjets, einem Kriegsschiff zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers, einem Tankflugzeug, Satellitenaufklärung und Stabspersonal an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen.

Obwohl die deutsche Luftwaffe nicht den Auftrag hat, selbst IS-Stellungen zu bombardieren, wird ihr im Mandatstext Gewaltanwendung ausdrücklich erlaubt: „Das umfasst den Einsatz militärischer Gewalt zum Schutz eigener Kräfte, anderer Partner im Kampf gegen IS sowie zur Nothilfe.“ (dpa)