Antisemitismusbeauftragter soll noch dieses Jahr kommen
Die neue Stelle eines Antisemitismusbeauftragten in Brandenburg soll zügig geschaffen werden. Die Koalition sei sehr zuversichtlich, diese Stelle noch in die...
Potsdam-Die neue Stelle eines Antisemitismusbeauftragten in Brandenburg soll zügig geschaffen werden. Die Koalition sei sehr zuversichtlich, diese Stelle noch in diesem Jahr einrichten zu können, sagte Grünen-Fraktionschefin Petra Budke am Mittwoch im Hauptausschuss des Landtags in Potsdam. Der Fraktionschef der Freien Wähler, Péter Vida, sagte, die Stelle müsse von der Regierung losgelöst sein. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Thomas Domres, forderte, sie beim Landtag anzudocken. Das ist nach Angaben aus der rot-schwarz-grünen Koalition geplant. Die AfD-Fraktion sprach von einem Versorgungsposten.
Im vergangenen Jahr hatte der Landtag den Kampf gegen Antisemitismus und Antiziganismus sowie die Förderung der jüdischen Kultur als Staatsziel in der Verfassung festgeschrieben. Mehrere Bundesländer haben bereits einen Antisemitismusbeauftragten.