Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erstmals umfassend zur Reform der Eurozone geäußert. Im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ antwortete sie damit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der sich für eine Stärkung der Eurozone einsetzt. Ein Investivhaushalt für die Eurozone werde „im unteren zweistelligen Milliardenbereich liegen“, sagte Merkel. Er solle schrittweise eingeführt und dann in seiner Wirkung evaluiert werden. Sie ließ offen, ob dieser Haushalt zum regulären EU-Budget gehören oder - nach Macrons Vorstellungen – bei den Finanzministern der Eurozone angesiedelt sein soll.

Merkel sprach sich zudem dafür aus, wirtschaftliche Unterschiede in der Eurozone mit einem solchen Haushalt auszutarieren.

Kurzfristige Kredite unter Auflagen

Die Kanzlerin stellte zudem ihr Konzept für einen Europäischen Währungsfonds vor, der aus dem in der Schuldenkrise geschaffenen Stabilisierungsmechanismus ESM hervorgehen soll. Unter anderem schlug sie vor, Ländern, die durch äußere Umstände in Schwierigkeiten geraten, mit kurzfristigen Krediten zu helfen. „Immer gegen Auflagen natürlich, in begrenzter Höhe und mit vollständiger Rückzahlung“, betonte sie.

Die Kanzlerin sprach sich dafür aus, die Verhandlungen über den EU-Finanzrahmen von 2021 bis 2027 vor der Europawahl im Mai 2019 abzuschließen. „In den heutigen unsicheren Zeiten muss Europa zu jedem Zeitpunkt handlungsfähig sein“, sagte sie. „Wenn wir die Beratungen auf die lange Bank schieben, könnte es sein, dass wir ein ganzes Jahr lang keine Erasmus-Stipendien vergeben oder sich der Ausbau von Frontex verzögert oder wichtige Projekte der Bekämpfung von Fluchtursachen nicht durchgeführt werden können, ganz zu schweigen von Strukturfondsmitteln und den wichtigen Forschungsprogrammen.“ 

Gemeinsame Interventionstruppe

Auch zu Verteidigungsfragen äußerte sich die Kanzlerin im Interview und griff die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, eine Interventionstruppe jenseits der Nato auf. „Eine solche Interventionstruppe mit einer gemeinsamen militärstrategischen Kultur muss aber in die Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit eingepasst sein“, sagte sie. Sie bezog sich damit auf die Zusammenarbeit der Europäischen Union in Verteidigungsfragen. (dpa)