Arbeiten zur Planung und Umsetzung von Busspuren gestoppt

Die Arbeiten zur Planung und Umsetzung neuer Busspuren in Berlin sind vorerst gestoppt. „Zurzeit sind alle noch in Prüfung befindlichen Bussonderfahrstreifen...

ARCHIV - Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts.  dpa/Symbolbild
ARCHIV - Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. dpa/SymbolbildHendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/

Berlin-Die Arbeiten zur Planung und Umsetzung neuer Busspuren in Berlin sind vorerst gestoppt. „Zurzeit sind alle noch in Prüfung befindlichen Bussonderfahrstreifen zurückgestellt“, sagte der Sprecher der Senatsverwaltung für Umwelt und Mobilität, Jan Thomsen, dem „Tagesspiegel“ (online). Damit reagiert die Verwaltung auf eine juristische Niederlage hinsichtlich einer Busspur auf der Clayallee in Zehlendorf. Ende August hatte das Verwaltungsgericht Berlin einem Eilantrag von Anwohnern gegen die neue Busspur stattgegeben und dies unter anderem damit begründet, dass dort zu wenig Linienbusse fahren.

Die Senatsverwaltung für Umwelt und Mobilität verzichtete auf eine Beschwerde gegen die Entscheidung, die Markierungen zur Busspur wurden zwischenzeitlich als ungültig gekennzeichnet. Prüfverfahren laufen aber noch. In deren Zuge erhofft sich die Senatsverwaltung wichtige rechtliche Erkenntnisse zur Einrichtung von Busspuren, die über den Einzelfall hinausgehen, so Thomsen.