Berlin - Aus welchen Töpfen werden Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge finanziert? Welchen Anteil am Gesamtetat nimmt das Ganze ein?
Laut Gesetz sind die Länder für die Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. Sie betreiben auch die Erstaufnahmeeinrichtungen, in denen die Flüchtlinge nach den aktuellen Plänen künftig bis zu sechs Monate lang bleiben sollen. Die Länder wiederum unterstützen die Städte und Gemeinden, in die die Flüchtlinge nach dem Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtungen kommen. Allerdings ist der Bund der Aufforderung der Länder jetzt nachgekommen und beteiligt sich strukturell an der Finanzierung. So zahlt er künftig 670 Euro pro Flüchtling und Monat für die ersten fünf Monate des Aufenthalts. Für 2016 leistet er eine Abschlagszahlung von 4,1 Milliarden Euro. Ob das reicht, hängt von der Zahl der Flüchtlinge ab. Zum Vergleich: Der Bundeshaushalt umfasst rund 300 Milliarden Euro. (mdc)

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