Aufpassen! Der deutsche Föderalismus wird aktuell zu Grabe getragen
Nicht nur die Corona-Pandemie hat bewiesen, dass der Bund immer mehr Aufgaben in Deutschland übernimmt. Das birgt große Gefahren für die Demokratie. Ein Essay.
Eine Frau geht durch einen langen Baustellentunnel an der Leipziger Straße, der unter anderem zum Bundesrat führt.dpa/Wolfgang Kumm
Für Ausländer, die keine Politikwissenschaftler sind und sich in zwei Sätzen über das politische System der Bundesrepublik informieren wollen, gibt es einen crash course, der nur aus zwei Sätzen besteht. Er geht so: „1949 bekamen die Deutschen von den Alliierten eine Verfassung übergestülpt, die politische Entscheidungen extrem dezentralisierte und die Regierung an die Kandare von vielen mächtigen Kontrollinstanzen legte. Dadurch wurden die Bürger erfolgreich vor ihrer Regierung und unsere Nachbarn vor unangenehmen Überraschungen durch Deutschland geschützt.“