Bislang konnten rund 150.000 Urlauber nach Deutschland zurückkehren, weitere 50.000 stecken noch im Ausland fest. 
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BerlinWir lassen niemand zurück, versprach die Bundesregierung mit Blick auf deutsche Urlauber, die wegen der Coronakrise im Ausland festsitzen. Aber gilt das auch für in Deutschland lebende Migranten, wenn sie aus dem Urlaub nicht mehr heim nach Berlin oder Frankfurt kommen? 

Mitte März verkündete das Auswärtige Amt (AA) eine weltweite Reisewarnung. Zu diesem Zeitpunkt waren rund 200.000 deutsche Urlauber in Regionen mit Reisebeschränkungen unterwegs. Die Lage wurde brenzlig, weil auf immer mehr Strecken der reguläre Flugverkehr eingestellt wurde und Grenzen geschlossen wurden. Touristen aus dem Risikoland Deutschland waren in Staaten mit geringerer Corona-Belastung nicht mehr gern gesehen.

Maas stellt bis zu 50 Millionen Euro bereit

Außenminister Heiko Maas (SPD) startete eine Rückholaktion für die „Tausenden deutschen Reisenden, die im Ausland gestrandet sind“ und stellte dafür bis zu 50 Millionen Euro bereit. Frank Hartmann, Krisenbeauftragter der Bundesregierung, sagte: „Wir lassen niemand zurück.“

Seitdem konnten rund 150.000 Urlauber nach Deutschland zurückkehren, wie das AA am Mittwoch erklärte. Davon kamen 17.000 mit mehr als 70 Sonderflügen, die das Ministerium gechartert hatte. Die übrigen konnten überwiegend Flüge der Reiseveranstalter nutzen, für die das Auswärtige Amt Überflug- und Lande-Genehmigungen besorgt hatte.

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Der Großteil der Urlauber – jeweils rund 30.000 – kamen aus Ägypten, Spanien und der Türkei zurück. 50.000 deutsche Touristen sind nach wie vor im Ausland. „Wir haben da noch eine Wegstrecke vor uns“, sagte ein AA-Sprecher. Minister Maas hatte schon vor Tagen auf die Schwierigkeiten hingewiesen: „Oft stehen wir dabei vor großen Herausforderungen, damit die Menschen überhaupt die Flughäfen erreichen können.“ In vielen Ländern sei auch der inländische Flugverkehr zum Erliegen gekommen.

Rückholaktion nur für deutsche Staatsbürger?

Die Rückholaktion des AA bezieht sich in erster Linie auf deutsche Staatsbürger und ihre Angehörigen. Wenn möglich wurden aber auch Bürger aus anderen EU-Staaten mitgenommen. Umgekehrt konnten Deutsche mit spanischen oder französischen Maschinen zurückreisen.

Auch an Migranten, die in Deutschland zu Hause sind, aber keinen deutschen Pass haben, hat das Auswärtige Amt gedacht: „Für Personen, die einen Aufenthaltstitel für Deutschland haben, in Deutschland leben und von dort in den Urlaub gereist sind, bemühen wir uns im Rahmen der Kapazitäten, eine Lösung zu finden.“

Das heißt, auch Ausländer mit Lebensmittelpunkt in Deutschland konnten sich in die Krisen-Vorsorgeliste elefand.de (elektronische Erfassung von Deutschen im Ausland) eintragen und sich unter rueckholprogramm.de registrieren. Auch sie konnten den obligatorischen Antrag nach Konsulargesetz stellen („Ich beantrage hiermit, in die von der Bundesregierung zum Schutz vor Katastrophenfolgen organisierten Betreuungsmaßnahmen eingeschlossen zu werden.“)

BZI: „Darf kein ,Wir’ und ,Ihr’ anhand des Passes geben“

Weil ihre Rückholung jedoch unter dem Vorbehalt ausreichender Kapazitäten steht, hat sich der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) per Brief an den Außenminister gewandt. „Gerade in diesen außergewöhnlichen Zeiten darf es kein ,Wir’ und ,Ihr’ anhand des Passes geben“, schrieb der BZI-Vorsitzende Memet Kilic. „Eine vielfältige offene Gesellschaft misst sich gerade an ihrem Umgang mit Krisenzeiten.“

Bisher hat der BZI keine Informationen, dass gestrandete Migranten zurückbleiben mussten. „Es geht uns aber um das Prinzip, dass es keine echte Gleichbehandlung gibt“, sagte BZI-Geschäftsführererin Deniz Nergiz. (mit dpa)