Bayern schafft ÖPNV-Maskenpflicht ab: Das planen Berlin und Brandenburg

In Bayern und anderen Ländern muss in Bussen und Bahnen bald keine Mund-Nasen-Bedeckung mehr getragen werden. Der Berliner Senat nennt das „irritierend“.

Fahrgäste in bayrischen Städten wie diese Frau in Nürnberg brauchen künftig keine Masken mehr zu tragen. 
Fahrgäste in bayrischen Städten wie diese Frau in Nürnberg brauchen künftig keine Masken mehr zu tragen. imago/FuturexImage

Während einige Bundesländer schon bald auf die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verzichten, werden Berlin und Brandenburg zumindest vorerst an der Vorschrift festhalten. Das teilten die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und das brandenburgische Gesundheitsministerium auf Anfrage der Berliner Zeitung mit. Zuvor war bekannt geworden, dass die bayerische Landesregierung die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen zum Wochenende abschaffen wird.

Bayern hält die Regelung wegen der aktuell stabilen Infektionslage nicht mehr für angemessen. Ab dem 10. Dezember soll es demnach nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Maske geben. Auch Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und das Saarland wollen bald auf die Vorschrift verzichten. Länder wie Hessen und Thüringen hingegen planen eine Verlängerung der Maskenpflicht.

„Die Basisschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin gilt noch bis zum 21. Dezember 2022 und damit auch die Maskenpflicht im ÖPNV“, sagte ein Sprecher der Senatsverwaltung der Berliner Zeitung. Ob sich danach Änderungen ergeben, sei „Gegenstand kommender Beratungen im Senat, deren Ergebnissen wir nicht vorgreifen können“.

Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) habe bereits darauf hingewiesen, dass die Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz mit in die Entscheidungen der Länder einfließen müssten, um einen deutschlandweiten „Flickenteppich“ zu vermeiden. Dazu sei bei dem Treffen am Montag nicht abschließend beraten worden. Die Vorstöße einiger Bundesländer wie Bayern seien deshalb „irritierend“ und aus Sicht der Bürger „im Sinne einheitlicher Regelungen nicht zielführend“.

Berlin: FDP und AfD fordern Ende der Maskenpflicht

Der Sprecher der Senatsverwaltung verweist auf weiterhin steigende Corona-Fallzahlen in Berlin. Demnach befinden sich in der Hauptstadt derzeit 890 Covid-Patienten in stationärer Behandlung. Die Sieben-Tage-Hospitalisierunginzidenz steige seit Anfang November an. „Eine der wichtigsten Erfahrungen aus fast drei Jahren Covid-Pandemie ist, dass Infektionen durch Schutzmaßnahmen wie Masken gut vermieden werden können, im Interesse unserer aller Gesundheit, insbesondere der Kinder und älterer Menschen.“ Auch böten Masken gerade im Berliner Nahverkehr Schutz vor anderen Atemwegserkrankungen.

In Berlin fordern FDP und AfD ein Ende der Maskenpflicht. „Freiheitsrechte dürfen nicht in der Warteschleife verkümmern, nur weil eine Landesregierung Alleingänge fürchtet“, sagte der FDP- Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja. 

Maskenpflicht: Brandenburg sieht keine Argumente für Aufhebung

„Die aktuelle Sars-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Brandenburg gilt zunächst bis einschließlich 21. Dezember 2022“, sagte ein Sprecher des brandenburgischen Gesundheitsministeriums der Berliner Zeitung. Das Regierungskabinett werde voraussichtlich am 20. Dezember über eine mögliche Verlängerung entscheiden. Dies würde dann auch die Maskenpflicht im ÖPNV betreffen.

Das brandenburgische Gesundheitsministerium wollte die Entscheidung der bayerischen Landesregierung nicht kommentieren. Allerdings verwies der Sprecher darauf, dass die Corona-Lage in Brandenburg „weiterhin dynamisch“ sei und die Infektionszahlen anstiegen. „Die Corona-Ampel bei der landesweiten Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz steht seit Tagen auf Rot“, sagte der Sprecher. „Es gibt keine Änderung bei der Krankheitsschwere. Die Zahl der Covid-19-Patienten steigt.“

Aktuell werden demnach in Brandenburg 610 Menschen mit einer bestätigten Corona-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, vor zwei Wochen seien es 454 gewesen. „Angesichts dieser Situation gibt es aktuell keine Argumente dafür, die wenigen noch verbliebenen Corona-Schutzmaßnahmen jetzt abzuschaffen“, sagte der Ministeriumssprecher.