Der Konflikt um Berg-Karabach dreht sich nicht nur darum, dass eine früher autonome Provinz mit einer ethnischen Minderheit mit den ihr eingeräumten Rechten unzufrieden ist und ihre staatliche Sezession anstrebt, sondern auch darum, dass ein benachbarter Patronagestaat, ein kin state, nämlich Armenien, militärisch eingriff, um die Abspaltung dieser autonomen Region aus dem bestehenden Staat Aserbaidschan gewaltsam zu vollziehen. Dieses Abspaltungsbestreben hat bislang aber weder internationale Anerkennung noch Legitimation durch einen völkerrechtlichen Vertrag erfahren.

Ursprünglich stach der Berg-Karabach-Konflikt als der erste ethnoterritoriale Streit in der untergehenden Sowjetunion hervor. Er eskalierte jedoch bald zu einem bewaffneten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Zunächst entstand in Armenien und Berg-Karabach eine irredentistische (von terre irredente, ital.: unerlöste Gebiete, d. Red.) Karabach-Bewegung, die eine Vereinigung von beiden anstrebte. Nachdem Berg-Karabach im Februar 1988 konkret seinen Transfer von Aserbaidschan nach Armenien gefordert hatte, kam es in der gesamten Region zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.

In den frühen 1990er-Jahren forderte ein umfassender Krieg zwischen den beiden Kontrahenten das Leben von Zehntausenden und eine Politik der „ethnischen Säuberung“ vertrieb Hunderttausende. Während eines blutigen Krieges besetzte die armenische Seite auch sieben umliegende Bezirke um Berg-Karabach und richtete eine militärische „Pufferzone“ in der Region ein – flächenmäßig mehr als doppelt so groß wie Berg-Karabach. Und genau wie aus der Region selbst flohen alle ethnischen Aseris (insgesamt das Fünffache der Bevölkerung von Berg-Karabach) aus den besetzten Gebieten oder wurden vertrieben.

Der Friedensprozess lief immer wieder ins Leere

Auf diese Weise eskalierte der ursprüngliche Statusstreit um die autonome Region zu einem internationalen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Aus diesem Grund hat der UN-Sicherheitsrat zwischen April und November 1993 vier Resolutionen verabschiedet, in denen ein sofortiges Ende der Feindseligkeiten und der Abzug der armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans gefordert wurden. Die Beschlüsse hatten jedoch keine Wirkung.

Nach einem blutigen Krieg (1992–94) galt der Konflikt lange Zeit als „eingefroren“, zumal ein langwieriger Friedensprozess immer wieder ins Leere lief. Armenien und Aserbaidschan konnten keine politische Lösung des Konflikts finden, unzählige Versuche der internationalen Vermittler mit zahlreichen Verhandlungsrunden scheiterten und insgesamt schlich sich Resignation ein. Im Sinne eines politischen Kompromisses stritten sich die Kontrahenten viele Jahre lang darüber, ob Berg-Karabach mit einem Autonomiestatut innerhalb Aserbaidschans bleiben oder eine unabhängige Entität werden sollte. Die Gründe dafür, dass in diesen Friedensverhandlungen keine substanziellen Fortschritte erzielt wurden, sind vielfältig: angefangen von unvereinbaren Forderungen und Gerechtigkeitsvorstellungen der Antagonisten über tief verwurzelte gegensätzliche Identitätsfaktoren, die sich in dem Konflikt immer wieder bestätigten und neu aufluden, bis hin zu genuinen Machtinteressen der involvierten externen Akteure.

Foto: imago images/ITAR-TASS
Gebet in der halb zerstörten Ghasantschezoz-Kathedrale in Schuschi in Berg-Karabach.

Besonders in Aserbaidschan wurde man im Laufe der Jahre über den langen Friedensprozess ohne Fortschritte immer frustrierter: Baku warf den Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe (Frankreich, Russland und die USA) als Hauptvermittler wiederholt vor, sie hätten nicht genügend politisch-diplomatischen Druck auf Armenien ausgeübt, damit es seine Truppen aus den okkupierten Gebieten abziehe, was aber eine Verhandlungslösung des Konflikts gerade verhinderte. Obwohl der Konflikt durch die Statusfrage von Berg-Karabach ausgelöst worden war, die nach wie vor der Hauptstreitpunkt ist, verkomplizierte die Sache mit den besetzten Bezirken außerhalb von Berg-Karabach die Lage insgesamt. In dieser Hinsicht barg der Berg-Karabach-Streit – im Gegensatz zu anderen Konflikten in der Region – die Gefahr einer zusätzlichen Verschiebung der früheren Staatsgrenzen.

Zwischen militärischem Fakt und Völkerrecht

Nach dem ersten Krieg wies der Konflikt grundlegend eine strukturelle Asymmetrie auf: Armenien wollte den Status quo, der de facto (d.h. militärisch) existierte, aber nicht rechtmäßig war, politisch-rechtlich absichern. Aserbaidschan dagegen wollte den Status quo, der de jure (d. h. völkerrechtlich) existierte, auch de facto herstellen. Es verhielt sich also jeweils umgekehrt: Armenien wollte den De-facto-Status erhalten und dafür den De-jure-Status verändern, Aserbaidschan wollte den De-jure-Status erhalten und dafür den blockierten De-facto-Status verändern.

Nach dem verlorenen Krieg und während der frustrierend ergebnislosen Friedensverhandlungen, war Aserbaidschan vor allem über eine dauerhafte Besetzung weiter Teile seines Staatsgebiets und die Notlage von Hunderttausenden Binnenvertriebenen sehr unglücklich. Dabei interpretierte Baku Armeniens Verhandlungspraxis als eine Art Salami-Taktik: Jerewan versuchte, nur rhetorische – oder höchstens minimale – Zugeständnisse zu machen, um die Verhandlungen zu verlängern, weil es überhaupt nicht daran interessiert war, den Status quo zu ändern. Armenien rechnete damit, dass die Verhandlungen entweder mit minimalen Zugeständnissen beendet oder ohne Ergebnis abgebrochen würden.

Die Positionen der Konfliktparteien blieben auf diese Weise jahrzehntelang festgefahren. Der Friedensprozess führte nirgendwohin, weshalb die aserbaidschanische Seite von Zeit zu Zeit nach dem Sinn der Verhandlungen fragte und drohte, die ultimative Form von Druckausübung – ihr Militär – einzusetzen, um einen Fortbestand des „eingefrorenen“ Berg-Karabach-Konflikts zu verhindern. Auf diese Weise hat sich nach Kriegsende eine fragile Situation in der Konfliktregion etabliert. Und in der vergangenen Zeit wuchs die Befürchtung, dass es mit jedem Jahr, in dem ein belastbares Friedensabkommen auf sich warten ließ, wahrscheinlicher werden könnte, dass der Konflikt eskalieren und ein neuer „heißer“ Krieg ausbrechen könnte.

Und eine massive Gewalteskalation an der Frontlinie im April 2016, die mehr als 200 Todesopfer forderte, zeigte dann in aller Deutlichkeit, dass dieser Konflikt eigentlich alles andere als militärisch eingefroren war. Es wurde auch klar, wie leicht der Konflikt militärisch eskalieren kann, weshalb der bestehende Status quo auf Dauer brandgefährlich und unhaltbar ist.

Foto: imago images/ITAR-TASS
Menschen auf den Trümmern ihrer Häuser im aserbaidschanischen Ganja im Oktober 2020.

Nun ist es also passiert: Es tobt wieder ein großer Krieg in der Konfliktregion, der wohl erhebliche Auswirkungen auf den militärisch-politischen Status quo haben wird. Auch fällt auf, dass sich der re-eskalierte Konflikt nicht nur zwischen zwei Staaten abspielt, sondern eng verflochten mit Interessen, machtpolitischen Zielen und normativen Vorstellungen externer Akteure ist, vor allem Russlands und der Türkei. Und das Ganze findet in einer seit Jahrhunderten in hohem Maße durch äußere Mächte mitgeprägten und -gestalteten Region mit ihren Rohstoffressourcen und ihrer militärisch-strategischen Lage statt, die große geopolitische Bedeutung auch für ferne Mächte wie die USA oder die Europäische Union hat. Eine mögliche Konfliktbeilegung zwischen Armenien und Aserbaidschan wird dadurch erheblich komplizierter, denn die beiden Antagonisten können ihren Konflikt nicht allein lösen, sondern müssen auch der Interessenlage der involvierten externen Akteure Rechnung tragen.

Der Autor ist Gastwissenschaftler am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK).