Bericht: Chinas Präsident Xi will erstmals mit Selenskyj sprechen und trifft vorher Putin
Nachdem Peking einen „Friedensplan“ für die Ukraine vorgestellt hat, will Xi Jinping nach einem Bericht des Wall Street Journal nun mit den Staatschefs reden.
Der chinesische Staatschef Xi Jinping plant zum ersten Mal seit Beginn des Ukraine-Krieges mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu sprechen. Das soll wahrscheinlich nach Xis Besuch in Moskau nächste Woche geschehen, wo er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen wird. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sind.
Die Treffen mit Putin und Selenskyj – letzteres wird voraussichtlich virtuell stattfinden – spiegeln Pekings Bemühungen wider, eine aktivere Rolle bei der Vermittlung einer Beendigung des Krieges in der Ukraine zu spielen, sagten die Quellen gegenüber dem Wall Street Journal. Xi ziehe in Erwägung, im Rahmen seiner Russland-Reise auch andere europäische Länder zu besuchen. Seine vollständige Reiseroute wurde noch nicht bestätigt.
Zweite diplomatische Volte nach Deal zwischen Riad und Teheran
Sollte es zu einem direkten Gespräch mit Selenskyj kommen, wäre dies ein bedeutender Schritt in Pekings Bemühungen, in der Ukraine als Friedensstifter zu wirken. Ein Vorgehen, das in Europa bisher auf Skepsis stieß. Das Ganze würde auch Pekings Glaubwürdigkeit als globaler Akteur stärken, nachdem die chinesische Regierung letzte Woche einen überraschenden diplomatischen Durchbruch im Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran verkünden konnte.
Die Nachrichtenagentur Reuters hatte zuvor berichtet, dass Xis Besuch in Moskau bereits nächste Woche stattfinden könnte. Das Wall Street Journal berichtete im Februar, Xi bereite sich darauf vor, Moskau in den kommenden Monaten zu besuchen. Es wäre Xis erste Auslandsreise, nachdem er sich eine beispiellose dritte Amtszeit als Chinas Staatschef gesichert hat. Der 69-Jährige versucht nun offensichtlich, seinen Status als Staatsmann im eskalierenden Wettbewerb mit den USA und ihren Verbündeten zu festigen. Das chinesische Außenministerium reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme des Wall Street Journal.
Xis Reiseplan zielt offenbar darauf ab, den Schwung des in Peking unterzeichneten Abkommens zwischen Saudi-Arabien und dem Iran zu nutzen. Das Abkommen, das das Ende einer siebenjährigen Entfremdung markiert, zeigt einen bemerkenswerten Zuwachs des chinesischen Einflusses im Nahen Osten. Die Region war bisher von den USA als wichtigstem externem Akteur dominiert worden.
Chinesische Vermittlungsversuche mit Nordkorea scheiterten
Mit dem Brückenschlag greift Peking zum ersten Mal offen in die politischen Rivalitäten im Nahen Osten ein, und es war das erste Mal, dass es ein solches Abkommen erfolgreich vermittelte. Chinas letzter ehrgeiziger Versuch, die Rolle eines globalen Friedensstifters zu spielen, fand Anfang der 2000er-Jahre statt, als es Sechser-Gespräche einleitete mit dem Ziel, Nordkoreas Atomwaffenprogramm im Gegenzug für Hilfe einzuschränken. Die Gespräche, an denen auch die USA beteiligt waren, scheiterten 2008, als Nordkorea sich zurückzog.
Ein Durchbruch in der Ukraine ist jedoch eine viel größere Aufgabe als das Abkommen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, zumal beide Kriegsparteien glauben, dass auf dem Schlachtfeld noch zu viel ungeklärt ist. Keine der beiden Seiten hat bisher Bereitschaft gezeigt, die Kämpfe einzustellen. Peking hat jedoch ein aktives Interesse an einer Beendigung des Konflikts. Der Krieg hat Peking in eine prekäre Lage gebracht und zwingt Xi, Chinas „grenzenlose“ Partnerschaft mit Russland und seine eigenen engen Beziehungen zu Putin gegeneinander abzuwägen.