Noch im Juni wird Kanzler Olaf Scholz offenbar in die Ukraine reisen. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, wird Scholz jedoch nicht allein reisen, sondern zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Das Blatt beruft sich auf französische und ukrainische Regierungskreise. Die Bundesregierung hat den Bericht bislang nicht bestätigt.

Geplant ist demnach ein Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Olaf Scholz hat bislang eine Reise dorthin vermieden, nachdem die ukrainische Regierung den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ausgeladen hatte. „Das steht der Sache im Weg“, hatte Scholz noch Anfang Mai gesagt. Steinmeier wollte Mitte April mit seinen Amtskollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen. Weil Steinmeier als deutscher Außenminister die deutsche Russland- und Ukraine-Politik jahrelang mitgeprägt hatte, lehnte die ukrainische Regierung seinen Besuch jedoch ab.

Andere Mitglieder der Bundesregierung, zuletzt Gesundheitsminister Karl Lauterbach, sind inzwischen zu Solidaritätsbesuchen in der Ukraine gewesen. CDU-Chef Friedrich Merz fordert schon lange, dass auch Scholz dorthin reisen müsse.

Scholz hat der Ukraine jedoch immer wieder die Unterstützung der Bundesregierung zugesichert und auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Zugleich wurde er aber immer wieder als zu zögerlich kritisiert, was Waffenlieferungen in die Ukraine betrifft.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war am Samstag abermals in Kiew. Kommende Woche werde die EU-Kommission ihre Analyse des EU-Beitrittsantrags der Ukraine fertig haben, kündigte sie an. Ansonsten vermied sie aber jede Festlegung, ob die EU-Kommission den Beitrittswunsch unterstützt.

Die Regierung in Kiew hofft, dass  die Ukraine schon auf dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni zur EU-Beitrittskandidatin erklärt wird. Vom 26. bis 28. Juni findet dann der G7-Gipfel statt. Laut „Bild am Sonntag“ soll die Reise von Scholz, Macron und Dragi vor dem G7-Gipfel stattfinden.