Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
Foto: dpa

BerlinIn einer Krise lernt man viele Menschen von einer neuen Seite kennen. Oder man stellt fest, dass sich bestimmte Eigenschaften manifestieren. Gesundheitsminister Jens Spahn zum Beispiel scheint ein sehr beharrlicher Politiker zu sein.

Viele Dinge, die er auf Anhieb nicht durchsetzen kann, versucht er auf anderen Wegen zu erreichen. Das ist erst mal nicht verwerflich, sollte aber wachsam machen. So hatte er bei der ersten Novelle des Infektionsschutzgesetzes im März noch vergeblich darauf gedrungen, dass das Nachverfolgen von Handydaten auch gegen den Willen der Betroffenen erfolgen darf.

Bei der Corona-Warn-App, die auch nach vielen Wochen noch eher im Stadium der Planung ist, hieß es zwar schnell, dass sie selbstverständlich nur freiwillig genutzt werden soll. Doch die Daten wollte man dann doch gerne auf einem Server speichern, damit etwa das Robert Koch-Institut darauf zugreifen kann, um sie epidemiologisch auszuwerten. Erst nach Protesten erfolgte die Kehrtwende, nun muss neu geplant werden, was wertvolle Zeit kostet.

Beim Immunitätsausweis hilft Spahn jetzt womöglich die politische Lage in Europa. Wenn andere Länder deutsche Bürgerinnen und Bürger nur dann einreisen lassen, wenn sie ihre Immunität nachweisen können, dann dürfe man das nicht verweigern, hieß es Donnerstag von Spahn. Da hat er natürlich recht.  Die Frage ist nur, ob es dann gleich ein amtlicher Ausweis sein muss, der auch im Inland die Menschen in wenige, privilegierte Immune und viele Gefährdete teilt.

Das ist der Punkt, an dem man darauf hinweisen sollte, dass wir wirklich noch am Anfang der Pandemie stehen. Spahn hat am Donnerstag erneut die Gemeinschaft beschworen, die die Krise bisher sehr gut gemeistert habe. Wäre schön, wenn es so bliebe.