Angela Merkel gehört zu den mächtigsten Personen der Welt.
Foto: dpa/Kay Nietfeld

BerlinDie Politik in den 2010er-Jahren hat sich turbulent wie die ganze Welt entwickelt. Was gerade noch als sicher galt, war gleich darauf anders oder wieder vergessen. Eine Konstante aber hat uns die ganze Zeit begleitet: Angela Merkel, die Bundeskanzlerin. Wenn man zurückschaut, wirkt sie wie ein Fels in der Brandung der Weltpolitik. Ruhig, gelassen, nicht zu provozierend, scheinbar langmütig, aber zu scharfzüngiger Positionierung bereit und in der Lage, wenn sie das für angebracht hält.

Merkel zeigt das, als Donald Trump wider alles Erwarten und Hoffen der Anhänger liberaler und weltoffener Verhältnisse im November 2016 zum US-Präsidenten gewählt wird. Wenige Stunden, nachdem Trump als Wahlsieger feststeht, wendet sich Merkel mit einer öffentlichen Erklärung an ihn. Deutschland und Amerika seien „durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung“, sagt sie. „Auf der Basis dieser Werte“ bietet sie Trump Zusammenarbeit an.

Ein Foto als Botschaft an Donald Trump

Das ist für viele ein unglaublicher Vorgang. Die deutsche Kanzlerin meint, den amerikanischen Präsidenten öffentlich an die Grundsätze seiner eigenen Verfassung erinnern zu müssen – und macht dies zur Bedingung der Zusammenarbeit. Manche empfinden das als anmaßend. Andere, wie die New York Times, erklären Merkel nun zur Anführerin der freien Welt, zu wichtigsten Gegenspielerin des US-Präsidenten.

Der Kanzlerin ist diese Erwartung unangenehm. Bei einem Besuch in Argentinien im folgenden Jahr weist sie die Zuschreibung zurück und sagt, „dass keiner alleine auf dieser Welt, keine Einzelperson und kein Land allein die Probleme lösen kann“. Das hat freilich auch niemand gesagt. Es geht um die Führungsrolle in der Auseinandersetzung zwischen den liberalen, auf internationale Zusammenarbeit setzenden Kräften und jenen, die auf Abschottung und autoritäre Strukturen vertrauen. Merkel ist in den vergangenen zehn Jahren achtmal von dem US-Magazin Forbes zur mächtigsten Frau der Welt erklärt worden. Wem also, wenn nicht ihr, kommt diese Rolle zu?

Gruppenbild mit Kanzlerin: Angela Merkel spicht mit US-Präsident Donald Trump im Kreis der Regierungschefs beim G7-Gipfel im Juni 2018 im kanadischen Charlevoix. 
Foto: getty images/Jesco Denzel

Dass dies im Kanzleramt letztlich auch so gesehen wird, beweist ein Foto, das Merkels Sprecher Steffen Seibert 2018 vom G7-Gipfel in Kanada verbreiten lässt. Es zeigt die Kanzlerin im Mittelpunkt einer Szene, die an ein barockes Gemälde erinnert. Sie stützt sich auf einen Tisch, umringt von anderen Staats- und Regierungschefs, und fixiert Trump, der mit verschränkten Armen an dem Tisch sitzt und sie mit eisiger Mine anschaut. Seibert erklärt später, er habe lediglich einen Eindruck von der intensiven Arbeitsatmosphäre auf dem schließlich an Trump gescheiterten Treffen vermitteln wollen. Doch die Botschaft ist eine andere. Sie zeigt, wer hier gegen wen steht. Man kann davon ausgehen, dass Merkels Strategen sehr genau kalkuliert haben, dass eine solche Botschaft in Deutschland, wo es praktisch keine Sympathien für Trump gibt, auf das Beliebtheitskonto der Kanzlerin einzahlt.

Wechselnde und sich widersprechende Haltungen

Es wäre allerdings ein Trugschluss, wenn man Merkels Weg durch die Zehnerjahre als so verlässlich, geradlinig und erfolgreich betrachten würde, wie er im Rückblick scheinen mag. Gerade zu den beiden Themen, die heute als die größten Herausforderungen gelten – der Klimawandel und die Migration – hat sie wechselnde und sich widersprechende Haltungen vertreten. Fast in Vergessenheit geraten ist, dass sie nicht ununterbrochen die fast präsidial regierende Kanzlerin einer großen Koalition war. Von 2009 bis 2013 führt sie ein schwarz-gelbes Bündnis mit der FDP, das durch gegenseitige Beschimpfungen und fragwürdige Beschlüsse, wie die Senkung der Mehrwertsteuer zugunsten der Hoteliers, von sich reden macht.

Christian Wulf wurde auch auf Bemühen von Angela Merkel Bundespräsident.
Foto: imago images/photothek

Hinzu kamen unglückliche Personalentscheidungen. So setzt Merkel 2010 mit Mühe ihren Parteifreund Christian Wulf als Bundespräsidenten durch, obwohl alle Welt schon damals fand, Joachim Gauck sei der geeignetere Kandidat. Doch sie fürchtete wohl, dass sie in den Schatten seiner geistigen Unabhängigkeit und sprachlichen Eloquenz geraten könnte. Als Gauck dann nach dem Scheitern Wulffs 2012 doch Bundespräsident wird, erweist er sich als in höchstem Maße loyal gegenüber der Kanzlerin. Es ist eines dieser Beispiele, die zeigen, dass Angela Merkel oft erst in einem zweiten Anlauf und unter dem Eindruck äußerer Entwicklungen und Stimmungen zu Entscheidungen gelangt, die sich dann zu ihren Gunsten fügen und ihr Ansehen steigern.

So ähnlich verhält es sich mit der Atomkraft. Nur wenige Monate nach der höchst umstrittenen Verlängerung der von Rot-Grün auf einen langfristigen Ausstieg programmierten Laufzeiten der Kernkraftwerke ereignet sich die Katastrophe von Fukushima. Über Nacht kommt die Physikerin Angela Merkel zu der Erkenntnis, dass die Risiken der Kernenergie nicht beherrschbar seien. Sie veranlasst eine Kehrtwendung.

Der 15. September 2015 markiert einen Wendepunkt

Auch in der Frage des Umgangs mit Flüchtlingen erweist sich Merkel zunächst als eine Art Stimmungskanzlerin. Im Juli 2015 begegnet sie bei einer öffentlichen Diskussion dem Palästinensermädchen Reem Sahwil. Die 15-Jährige spricht über ihre Angst, dass ihre Familie abgeschoben werden könnte. Merkel antwortet mit Bedauern, dass Deutschland nun einmal nicht alle Flüchtlinge aufnehmen könne. Als Reem zu weinen beginnt, geht die Kanzlerin zu ihr, streichelt sie und versucht sie zu trösten. Die im Fernsehen gezeigte Szene löst ungeheure Reaktionen in den sozialen Netzwerken aus, Merkel wird für ihre harten Worte und ihre unbeholfene Geste kritisiert. Wenige Wochen später lässt sie die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge nach Deutschland kommen, wo sie mit großer Hilfsbereitschaft empfangen werden.

Erst als immer mehr kommen, dreht sich die öffentliche Stimmung zum Teil, nun gibt es scharfe Kritik. Am 15. September steht eine angefasste Kanzlerin vor den Kameras in Berlin und sagt: „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“

Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.

Angela Merkel, am 15. September 2015

Dieser Tag markiert einen Wendepunkt ihrer Kanzlerschaft. Sie hat eine schnelle, klare Entscheidung getroffen, und sie steht zu ihr, obwohl die öffentliche Meinung kippt. Sie, die so lange Ruhe und Verlässlichkeit in der Politik verkörpert hat, steht plötzlich im Mittelpunkt einer Krise, die vielen Deutschen die Ruhe nimmt. Und sie stellt dem Land eine Bedingung: Entweder ihr folgt mir im freundlichen Umgang mit Flüchtlingen – oder? Was bedeutet eigentlich: „Dann ist das nicht mein Land“? Das lässt Angela Merkel offen. In Anne Wills Talkshow stellt sie 2016 schlicht fest: „Ich bin genauso das Volk wie andere das Volk sind.“

Wehmut oder Freude zum Abschied?

2017 tritt sie noch einmal als Kanzlerkandidatin an, die CDU holt ein äußerst mäßiges Ergebnis. Die ewig währenden und schließlich gescheiterten Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition, ihr Rückzug als CDU-Vorsitzende und die Ankündigung, nicht noch einmal als Kanzlerin zur Verfügung zu stehen, leiten Ende des Jahres eine Art Merkel-Dämmerung ein. Viele sagen voraus, dass die mühsam geschlossene neue Koalition mit der SPD nicht lange halten und sie ihren Posten als Regierungschefin schon bald verlieren werde. Zwei Jahre später, ist sie immer noch im Amt.

Wenn über ihren näher rückenden Abschied gesprochen wird, greift bei vielen eher Wehmut denn Freude über einen Neuanfang Platz. In der jüngsten Befragung des ZDF-Politbarometers steht Angela Merkel mit einer Note von 1,3 auf Platz eins mit weitem Abstand vor dem Grünen Robert Habeck in der Skala der Spitzenpolitiker – nach 14 Jahren als Bundeskanzlerin. Das hat noch keiner ihrer Vorgänger geschafft.

Angela Merkel ist die prägende deutsche Politikerin der 2010er-Jahre, eine der wenigen verlässlichen Größen in unruhigen Zeiten. Darin liegt ihr wichtigstes Kapital. Irgendwann wird Deutschland ohne sie auskommen müssen. Bis dahin gilt ihre Erkenntnis. „Alles, was noch nicht gewesen ist, ist Zukunft, wenn es nicht gerade jetzt ist.“