Berlin-Reisen in europäische Nachbarländer sollen von Mitte Juni an trotz der Corona-Pandemie wieder möglich sein – vorausgesetzt die Infektionszahlen bleiben unter Kontrolle. Die Überprüfungen an der deutschen Grenze werden schrittweise gelockert, Österreich macht zum 15. Juni die Grenze nach Deutschland auf. Auch die EU-Kommission plädiert dafür, die derzeit stark eingeschränkte Reisefreiheit schrittweise wiederherzustellen. Außenminister Heiko Maas kündigte eine Lockerung der weltweiten Reisewarnung an. Damit dürften Urlaubsreisen zumindest zu ausgewählten Zielen im Sommer wieder realistisch sein – zunächst wohl aber nicht auf das spanische Festland und nach Italien.
Zuerst sollen in der Nacht zu Sonnabend die Kontrollen an der Grenze nach Luxemburg enden. Deutschland sei auch bereit, die Grenze zu Dänemark zu öffnen, „sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat“, erklärte das Innenministerium am Mittwoch. Die Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Österreich werden in Absprache mit diesen Ländern erst einmal bis zum 15. Juni verlängert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betonte aber: „Wir verbinden dies mit der klaren Zielsetzung, dass wir dann ab Mitte Juni den freien Reiseverkehr wieder wollen.“
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Auch der österreichische Kanzler Sebastian Kurz kündigte an, die Grenze nach Deutschland am 15. Juni wieder vollständig zu öffnen. Schon ab Freitag soll es nur noch stichprobenartige Kontrollen geben. Dann dürfen in Österreich Restaurants und Cafés wieder öffnen, vom 29. Mai an auch Hotels und Ferienwohnungen. Für einen lukrativen Betrieb fehlen aber noch die Gäste – die zuletzt zu einem sehr großen Teil aus Deutschland kamen. Vor allem die Alpenregion lebt stark vom Tourismus.
Die Grenze zwischen Österreich und Italien bleibt wegen der dort höheren Corona-Ansteckungszahlen zunächst geschlossen, ebenso wie die zwischen Frankreich und Spanien. Auch an den deutschen Regeln für Einreisen per Flugzeug aus Italien und Spanien wird vorerst nichts geändert. Polen will die Kontrollen an den Grenzen zu anderen EU-Ländern bis zum 12. Juni beibehalten.
Bislang darf generell nur nach Deutschland einreisen, wer einen triftigen Grund dafür hat, etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind.
Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden. Die Erleichterungen sind laut Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren. Orientierung biete der Richtwert von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen.
Schrittweise will Außenminister Maas auch die weltweit geltende Reisewarnung für Touristen aufheben. Einen Zeitpunkt nannte er jedoch nicht. „Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele – vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt“, erklärte Maas. Eine Reisewarnung ermöglicht die kostenlose Stornierung von gebuchten Reisen.
In Deutschland könnten auch die Quarantäne-Regeln für Einreisen aus anderen EU-Ländern fallen. Seehofer empfahl den Bundesländern, die 14-tägige Quarantäne nur noch bei Menschen anzuordnen, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben – also etwa nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich oder den Niederlanden einreisen. Bayern will seine Regelung vorerst aber bis zum 15. Juni verlängern. Auch Niedersachsen will Beratungen von Bund und Ländern abwarten. (dpa)