Berlin - Das Bundeskabinett will am Mittwoch den erneuten Einsatz von Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan beschließen. Sie sollen die Ausreise deutscher Staatsangehöriger und afghanischer Ortskräfte sichern. Laut einer Kabinettsvorlage, die der Berliner Zeitung vorliegt, sollen bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Der Einsatz ist bis zum 31. September befristet. Die Kosten werden mit rund 40 Millionen Euro angegeben.

Für den Einsatz ist formal eine Zustimmung des Bundestages erforderlich, die in einer Sondersitzung vermutlich nächste Woche eingeholt werden soll. Allerdings werden die Soldaten sofort nach Afghanistan verlegt, weil Gefahr im Verzuge ist, wie es in der Beschlussvorlage heißt. „Jedes weitere Zuwarten, bis der Deutsche Bundestag abschließend entschieden hat, könnte eine erfolgreiche Durchführung des Einsatzes der deutschen Kräfte in Frage stellen oder jedenfalls deutlich erschweren und damit auch Leib und Leben der zu schützenden Personen gefährden“, heißt es in der gemeinsamen Vorlage von Außen- und Verteidigungsministerium. „Die Präsenz wichtiger Partner vor Ort muss jetzt für die Verlegung genutzt werden.“

Gesichert werden soll die Ausreise deutscher Staatsangehöriger, zudem auch von „Personal der internationalen Gemeinschaft sowie weitere designierte Personen, inklusive besonders schutzbedürftige Repräsentantinnen und Repräsentanten der afghanischen Zivilgesellschaft“. Eine Zahl der mutmaßlichen Ausreisewilligen wird nicht genannt.