Bundesregierung will Flüchtlingen mit Onlineportal freiwillige Rückkehr in Heimatländer erleichtern

Wenn Migranten aus Deutschland freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren, ist das für viele eine schwere Entscheidung. Was aber tun, wenn zu Hause ein Familienmitglied schwer erkrankt ist und Hilfe braucht?

Unterschiedlichtse Gründe für Rückkehr ins Heimatland

„Die Gründe, warum Menschen zu uns kommen, sind sehr unterschiedlich“, sagt Sanela Selimagic. Sie berät drei Mal in der Woche für die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Berlin Menschen, die eine Rückkehr erwägen. „Manchmal sind es auch einfach Leute, die hier nicht gut klargekommen sind, die Probleme mit der Sprache, mit den Behörden haben.“ Die Entscheidung ist oft schwer, viele haben traumatische Fluchtwege hinter sich.

Für diejenigen, die Unterstützung suchen, gibt es zwar bundesweit Beratungsstellen der Behörden und von Nichtregierungsorganisationen. Asylanwälte und Menschenrechtler kritisieren aber immer wieder, wie schwer es auch für potentielle Rückkehrer ist, sich im deutschen Paragrafendickicht zurecht zu finden.

Die IOM und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg haben nun ein Onlineportal entwickelt, das seit Donnerstag in einer Pilotphase aufgeschaltet ist. Dort finden Interessenten Hilfe und Informationen, die bisher nur schwer zugänglich waren, zunächst auf Deutsch und Englisch, später sollen andere Sprachen wie Arabisch, Französisch, Farsi und die Sprachen der Westbalkanländer dazukommen.

Politischer Druck ist groß

Seitdem 2015 Hunderttausende von Flüchtlingen nach Deutschland kamen, ist der politische Druck groß. Die Regierung setzt neben vielen anderen Maßnahmen auch verstärkt darauf, Migranten, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen, und abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Gleichzeitig hat sie auch die Anreize vergrößert, um Menschen zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen und unterstützt sie finanziell, beispielsweise mit einem Startgeld und der Übernahme der Flugkosten. 

Dies gilt auch für Menschen, die mit einem negativen Asylbescheid und einer baldigen Abschiebung rechnen müssen.  Gerade sie will die Regierung mit ihren Programmen ansprechen, denn eine Abschiebung ist für die Behörden viel mühsamer und teurer. Für die Betroffenen wiederum ist eine freiwillige Rückreise in der Regel weitaus weniger traumatisch. „Wer freiwillig geht, bekommt auch Unterstützung“, versicherte Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium am Donnerstag bei der Vorstellung des Onlineportals in Berlin.

Der erhoffte Effekt ist allerdings nicht eingetreten. Im vergangenen Jahr erhielten 54.000 freiwillige Rückkehrer Unterstützung – nur sie werden in den Statistiken erfasst. Die meisten kamen aus Westbalkanländern wie Albanien, Serbien, Mazedonien und dem Kosovo, aber auch dem Irak und aus Afghanistan. In diesem Jahr ist die Zahl allerdings deutlich zurückgegangen. Reisten im ersten Quartal 2016 noch 13.848 Menschen freiwillig zurück in ihre Heimatländer, waren es im gleichen Zeitraum dieses Jahres nur noch 8.500. Das Innenministerium erklärt das damit, dass auch die Zahl der Asylbewerber 2016 besonders hoch war. Leicht rückläufig sind auch die Abschiebungen. In den ersten drei Monaten 2016 wurden 7083 Abschiebungen vollzogen, in diesem Jahr waren es 6939.

Sicherheitsfrage um Afghanistan wird kontrovers diskutiert

Besonders umstritten sind derzeit Abschiebungen nach Afghanistan. Die Bundesregierung betrachtet das Land als sicher genug, um Menschen zurückzuschicken, die Opposition im Bundestag und Asylrechtler kritisieren das scharf, weil sich die Sicherheitslage in den vergangenen beiden Jahren massiv verschlechtert hat und die Kämpfe zwischen Islamisten und der Regierung wieder an Heftigkeit zugenommen haben. Trotzdem fanden in den vergangenen Monaten mehrere Sammelabschiebungen nach Kabul statt. Einige rot-grün geführte Länder wie Thüringen und bisher auch Schleswig-Holstein weigern sich wegen der heftigen Kämpfe zwischen Islamisten und der Regierung jedoch, Abschiebungen zu vollstrecken. Staatssekretär Schröder kritisierte das am Donnerstag scharf. „Der Alleingang ist nicht zu verantworten“, sagte er. Dass Teile des Landes sicher seien, zeige sich schon daran, dass Tausende zur freiwilligen Rückkehr bereit seien.

Das Onlineportal ist unter folgender Adresse zu finden: www.returningfromgermany.de