Cem Özdemir: Der Grünen-Chef und Bundestagsabgeordnete trifft sich mit Berliner Taxifahrern

Berlin - Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, wird sich am Mittwoch nächster Woche mit Vertretern der Taxi-Innung Berlin treffen, um mit ihnen über Beleidigungen und Drohungen durch nationalistische türkisch-stämmige Taxifahrer zu sprechen. Das bestätigten die Pressestelle der Partei und der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Gelbhaar, dieser Zeitung. „Es geht darum, ins Gespräch zu kommen, das Problem zu schildern und zu gucken, ob man Lösungen generieren kann“, sagte Gelbhaar. Für Özdemir sei das Thema von größerer Relevanz, weil er auf Taxen zur Fortbewegung angewiesen sei.

Özdemir hatte sich in einem Brief an die Innung des Berliner Taxigewerbes e.V. beschwert und gefordert, dass etwas gegen diesen Zustand unternommen werde. So sei ihm sowohl vom Bundeskriminalamt als auch von einigen Berliner Taxifahrern abgeraten worden, weiterhin Transfers mit dem Taxi wahrzunehmen. Alevitische und kurdische Taxifahrer hätten ihn sogar angesprochen und erzählt, da gebe es andere Fahrer, die gesagt hätten: „Ich mach den kalt. Oder: Ich spucke dem ins Gesicht.“ Es sei auch nicht bei verbalen Aggressionen geblieben. Zum Beispiel habe ein Fahrer, als er merkte, wen er beförderte, plötzlich das Tempo verschärft, um seiner Wut über Özdemir Ausdruck zu verleihen. Dessen kleiner Sohn saß unterdessen mit im Auto.

Armenien-Resolution als Auslöser des Hasses

„Alarmiert hat mich vor allem, dass es nicht nur mich betrifft, sondern auch andere Abgeordnete, türkischstämmige wie nicht türkischstämmige, oder Journalisten wie Can Dündar“, erklärte Özdemir der dieser Zeitung und fügte hinzu: „Ich habe überhaupt kein Problem mit Meinungsäußerungen. Und ich weiß, dass gerade das Thema Armenien emotional diskutiert wird. Aber bei Bedrohungen, Beschimpfungen und Aggressionen ist Schluss." Der Bundestag hatte im Sommer eine Resolution verabschiedet, in der die Verfolgung der Armenier durch das Osmanische Reich als „Völkermord“ deklariert wurde. Dies hatte in der Türkei wütende Proteste ausgelöst. Özdemir hatte an der Resolution federführend mitgewirkt.

Der Vorsitzende der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V., Leszek Nadolski, bedauerte die Vorfälle mit der Bemerkung: „Die Kollegen aus der Türkei sind immer sehr emotional. Vielleicht ist das etwas aus dem Ruder gelaufen.“ Überdies plädierte er dafür, Taxen mit Videokameras zu überwachen, um Streitfälle zweifelsfrei klären zu können.