„Ich freue mich, nach langer Zeit wieder in Hamburg zu sein, ganz besonders an diesem Platz“, eröffnet der frühere Hamburger Bürgermeister seinen inzwischen zweiten Auftritt vor dem Ausschuss.

Auch diesmal soll er als Zeuge bei der Klärung der Frage helfen, ob er oder andere führende SPD-Politiker Einfluss auf die steuerliche Behandlung der in den „Cum-Ex“-Skandal verwickelten Warburg Bank genommen haben. Kanzler Scholz, vor dem Ausschuss gibt er als Beruf Rechtsanwalt an, geißelt zunächst „Cum-Ex“-Geschäfte im Allgemeinen - „das ist nichts anderes als Steuerbetrug“ - betont dann, dass er sich schon sein gesamtes politisches Leben für ein gerechtes Steuersystem einsetze.

Scholz: „Habe keinen Einfluss genommen“

Keine Erinnerung an Inhalte 

Scholz: „Hat keinen Sinn zu spekulieren“

Scholz weiß nichts von Bahrs Schließfach

Opposition: Scholz hatte „Erinnerungslücke auf Erinnerungslücke“

„Cum-Ex“-Ausschuss: Scholz weist jede Einflussnahme zurück

Olaf Scholz ist pünktlich. Um 14.02 Uhr begrüßt der Bundeskanzler sowohl den SPD-Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zum „Cum-Ex“-Skandal als auch den Schriftführer und CDU-Obmann per Handschlag, ehe er sich im Plenarsaal des Rathauses auf seinen gewohnten Platz setzt. 

Es hat etwas von Déjà-vu: Nicht nur, dass Kanzler Olaf Scholz im Hamburger „Cum-Ex“-Ausschuss auf seinem alten Bürgermeistersessel Platz nimmt. Auch seine Er...

16:9

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Ägypten verzichtet auf russischen Weizen: Neue Lieferanten in Europa gefunden

Ägypten weigert sich plötzlich, Weizen aus Russland zu kaufen

Russland <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.bloomberg.com/news/articles/2023-09-16/flood-of-russian-wheat-halves-world-prices-from-wartime-high">ist dieses Jahr wegen der Rekordweizenernte</a>&nbsp;wieder der Weizen-Exporteur Nummer eins. Diese führende Position, aber auch die Tatsache, dass es trotz der Invasion in der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a> keine direkten westlichen Sanktionen gegen russisches Getreide gibt, erlaubt den russischen Lieferanten, eigene Preise zu diktieren.&nbsp;

Ägypten war noch im August der größte Käufer von russischem Weizen. Jetzt finden die Behörden laut einem Bericht das russische Getreide zu teuer.

Neue Entwicklung: Ägypten kehrt Russlands Weizen den Rücken

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Das mit oranger Farbe besprühte <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/brandenburger-tor">Brandenburger Tor</a> ist nach der ersten Reinigung noch immer farbig. Am Dienstag wurden 80 Prozent der Farbe auf dem Wahrzeichen mit heißem Wasser und Hochdruck entfernt, wie&nbsp;die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) am Mittwoch mitteilte. Die Reinigung wird demnach aufwendiger, zeitintensiver und teurer als erwartet. Bis zum Start des Berlin-Marathons am Sonntag wird das Wahrzeichen nicht wieder sauber sein.&nbsp;&nbsp;

Das Brandenburger-Tor bleibt auch nach einem ersten Reinigungsversuch orange. Das Wahrzeichen wird offenbar bis zum Berlin-Marathon nicht mehr sauber.

Brandenburger Tor mit Farbe besprüht: Reinigungsversuche erfolglos, mehr Polizei

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Ich wunderte mich an diesem frühen Morgen schon, dass kaum ein Fahrrad in den Ständern vor dem <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/berlin-neukoelln">Neuköllner</a> Columbiabad stand. Okay, es war etwas frisch, September eben, aber die, die hier morgens ihre Bahnen ziehen, sind hartgesottene Schwimmer. Ich dachte mir trotzdem nichts weiter dabei, freute mich stattdessen auf das leere Becken, kramte im Rucksack nach meinem <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/berliner-baeder-betriebe-ausweispflicht-zeigt-wirkung-keine-hausverbote-li.373636">Ausweis</a>, den man hier seit <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/schlaegerei-in-neukoellner-sommerbad-polizei-laesst-freibad-raeumen-li.361670">den Randalen</a> beim Eintritt vorzeigen muss; die allerdings nie morgens stattgefunden haben. Doch dann sah ich am Eingang das weiße DIN-A4-Blatt, auf dem ich darüber informiert wurde, dass das Freibad wegen eines Rohrbruchs geschlossen sei. Und dann las ich den Satz, der mich bis ins Mark getroffen hat: Wir sehen uns nächstes Jahr.

Ein Mitarbeiter der Berliner Bäder-Betriebe hat ihn in den Computer gehackt und diese Wirkung sicher nicht beabsichtigt. Aber trotzdem: Er traf mich bis ins Mark.

Columbiabad: Dieser Satz am Eingang des Bades hat den Neuköllner Sommer für mich beendet

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Die Wärmepumpe kommt. Zwar nicht sofort, aber in naher Zukunft. Danach sieht es zumindest momentan aus, denn das viel diskutierte neue Gebäudeenergiegesetz (GEG), kurz als <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/heizungsgesetz">Heizungsgesetz</a> bekannt, wurde vor fast zwei Wochen vom Bundestag verabschiedet.<br><br>Viel diskutiert wurde es wenigstens vor der Sommerpause, als <a href="https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundesverfassungsgericht-stoppt-heizungsgesetz-li.366458">das Bundesverfassungsgericht das Verfahren zum Gesetz vorläufig stoppte</a>.&nbsp;Und jetzt? Jetzt spricht kaum noch jemand darüber, als ob das Gesetz danach in einer neuen, verbesserten Version beschlossen worden wäre.

Das Heizungsgesetz wurde beschlossen, und die Debatte scheint vorbei. Dabei steht in Karlsruhe noch ein Urteil aus. Hat die soziale Komponente noch Chancen?

Heizungsgesetz könnte gekippt werden: „Wir rechnen mit 1,20 Euro mehr Miete pro Quadratmeter“

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Heizungsgesetz

Erneut musste sich ein Aktivist der Letzten Generation am Dienstag vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Das Verfahren war emotional, doch das Urteil fiel milde aus.

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