Kopenhagen - Die Headlines erinnerten an die Enthüllungen von Edward Snowden in 2013, aber diesmal kamen sie ausgerechnet aus Deutschlands kleinem nördlichen Nachbarland: „Die Dänen halfen NSA bei Bespitzelung von Merkel. Kanzlerin fordert Aufklärung“ etwa in der Frankfurter Rundschau.

Ende Mai hat Niel Fastrup, ein Reporter des dänischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks DR, einen neuen Aspekt des NSA-Abhörprogramms entdeckt: Der dänische Geheimdienst, Forsvarets Efterretningstjeneste (FE), soll von 2012 bis 2014 den USA die Nutzung der geheimen Abhörstation Sandagergårdan südlich von Kopenhagen, wo sich ein Internetknoten verschiedener Unterseekabel befindet, zur Verfügung gestellt haben. Spitzenpolitiker in Deutschland, Frankreich, Schweden, Norwegen und den Niederlanden wurden abgehört. Anonyme Quellen nennen die Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem früheren Finanzminister Peer Steinbrück und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Die Quellen von DR beziehen sich auf einen internen Bericht der FE mit dem Namen „Operation Dunhammer“ („Rohrkolben“), der nach den Snowden-Enthüllungen klären sollte, wann genau die Dänen mit der NSA kooperiert haben. Mehr als viele vorher dachten, lautete die Antwort im Mai.

Macron und Merkel zeigten sich empört und forderten rasche Aufklärung. „Ich möchte sagen, dass das zwischen Bündnispartnern inakzeptabel ist“, so Macron. Die dänische Verteidigungsministerin Trine Bramsen distanzierte sich von der Abhörpraxis: „Systematisches Abhören enger Verbündeter ist inakzeptabel.“

Ein, zwei Tage lang gab es auf allen Seiten Empörungsrituale, Staatstheater. Und dann nichts. Seitdem herrscht Stille. Auch in Deutschland.

Im Gespräch mit der Berliner Zeitung hat ein erfahrener dänischer Journalist, der nicht genannt werden möchte, die Stille so erklärt: „Es lief so: Am nächsten Tag riefen Leute aus der dänischen Regierung ihre deutschen Kollegen an und haben erklärt, was genau gemacht worden ist. Seitdem herrscht Stille von deutscher Seite.“

Was ist eigentlich hier los? Stimmen die Vorwürfe überhaupt? Und warum hilft ausgerechnet das kleine Dänemark der Supermacht USA beim Abhören der engsten Verbündeten? Was sagt die Affäre über die Beziehungen zwischen EU-Ländern aus?

Leiter des dänischen Geheimdiensts suspendiert

Grob gesehen gibt es unter den Dänen zwei unterschiedliche Narrative. Einerseits ist die Enthüllung ein Riesenskandal. „Ein Stinker“, sagt Thomas Wegener Friis, Direktor des Zentrums für Cold War Studies an der Süddänischen Universität in Odense, der sich mit Nachrichtendiensten beschäftigt. „Spionage durch Freunde, das ist eine Geschichte, wo es nur Verlierer gibt“, sagt der Forscher im Gespräch mit der Berliner Zeitung.

Skeptiker sagen anderseits, wir wissen viel zu wenig über das Abhörprogramm, um das wirklich einordnen zu können. Henrik Breitenbauch, Leiter des Zentrums für Militärwissenschaften an der Universität Kopenhagen, sagte der Berliner Zeitung: „Es ist eine große Mediengeschichte, aber ich behaupte, dass wir nicht wirklich wissen, was der Skandal ist, unbedingt. Haben sich die Dänen wirklich skandalös verhalten?“ Die Aussagen der Quellen seien zu lückenhaft.

Was als sicher gilt: Es brodelt im dänischen Nachrichtendienst. Forsvarets Efterretningstjeneste hat seinen Hauptsitz mitten in Kopenhagen, im Kastellet, einer schönen alten Festung am Rande der Kopenhagener Innenstadt, wenige Meter von der berühmten Skulptur der kleinen Meerjungfrau entfernt. Hinter den Wänden der historischen Baracken in der ruhigen Parkanlage ist die Stimmung anscheinend alles andere als ruhig.

„Es gibt eine Vorgeschichte, die knapp ein Jahr alt ist“, sagt Wegener Friis. „Da lief etwas richtig schräg.“ Im August 2020 wurde der Leiter des FE, Lars Findsen, suspendiert, nachdem bekannt wurde, dass die Behörde illegal dänische Staatsbürger ausspioniert hat und die Geheimdienstaufsicht getäuscht hatte. Auch Findsens Vorgänger Thomas Ahrenkiel wurde suspendiert – eine Woche vor seinem geplanten, aber dann abgesagten Antritt als Dänemarks Botschafter in Berlin.

„Das war keine kleine Sache“, meint Wegener Friis. Der Botschafter in Berlin sei einer der wichtigsten Botschafterposten überhaupt. „Merkwürdig“ wäre es gewesen, wenn Ahrenkiel als Botschafter angetreten wäre, mit der Kenntnis, dass Merkel und Steinmeier abgehört wurden.

Mit den Amerikanern auf gutem Fuß stehen

Die Zusammenarbeit mit den Amerikanern geht zurück bis in die 1940er-Jahre. Die FE wurde 1950 gegründet, als Nato-Strukturen aufgebaut wurden. Im Kalten Krieg war das Land in einer optimalen geografischen Lage, über Unterseekabel die DDR, Polen und die baltischen Länder zu überwachen.

Mit dem Mauerfall änderte sich alles, so Wegener Friis. „Die Rahmenbedingungen haben sich geändert. Wir machen mehr oder weniger, was wir immer gemacht haben, nur sind es nicht mehr die Staaten des Warschauer Vertrages, sondern unsere besten Freunde.“

„Wir haben einen Vorteil davon, mit den Amerikanern auf gutem Fuß zu stehen. Es gibt einen Mehrwert für uns, und dieser Mehrwert war anscheinend verlockender als die Kosten.“

Aber was ist der Mehrwert? Für Breitenbauch ist das glasklar: „Wie alle anderen europäischen Länder ist Dänemark völlig abhängig von den amerikanischen Geheimdiensten, auch um die eigenen Bürger vor dem Ansturm des Dschihadismus und anderen Bedrohungen aus nicht wohlwollenden Ländern wie Russland und China zu schützen. Wir sind von täglichen Lieferungen von Informationen des amerikanischen Geheimdienstes gegen Terroranschläge und andere schlimme Dinge konkret abhängig.“

Laut Whistleblower dürfen die Dänen auch die mächtige NSA-Spionage-Software XKeyscore verwenden. Außer um wichtige Geheimdienstinformation und Technik geht es auch darum, „von den coolen Jungs eingeladen zu werden“, meint Wegener Friis. „Für ein kleines Land wie Dänemark politisch wahrgenommen zu werden – das hat schon einen gewissen Wert. Solange das geheim bleibt, ist das eine Party. Das Problem ist nur, wenn es öffentlich wird.“

No-Spy-Abkommen in der EU?

Die Affäre zeige die tiefgründigen strukturellen Probleme in Europa auf, so Wegener Friis. „Das Kernproblem ist ja, wie verhalten wir uns zueinander innerhalb der EU? Sind wir alle Tauschobjekte in einem bilateralen Handel mit den USA? Der Bundesnachrichtendienst wurde bei Ähnlichem ertappt. Wann gibt es ein No-Spy-Abkommen zwischen den europäischen Mächten? Wann trauen wir uns so sehr, dass wir das nicht machen müssen?“

Breitenbauch ist skeptisch über solche Ideen und behauptet, kein Land würde sich an so ein Abkommen halten. Für ein kleines Land wie Dänemark sei das ein Drahtseilakt. Bei Verteidigungsfragen stehe jedes Land allein. „Wir sind sehr froh über die EU für das, was sie bietet, aber wir sind uns auch bewusst, dass die EU keine Sicherheit bietet.“

Nach solchen Affären ist die anfängliche Aufregung, gefolgt von Stille, ein normaler Prozess, so Breitenbauch. Regierungen müssten Empörung zeigen, um „performativ die Normen aufrechtzuerhalten“. „Sie müssen sagen, dass es inakzeptabel ist, und es ist wahrscheinlich inakzeptabel. Aber sobald sie das getan haben, möchte jeder, dass die Dinge sich beruhigen. Es gibt null Interesse daran, einen Wirbel darum zu machen.“

Mittelerweise arbeitet DR-Reporter Niels Fastrup daran, den kompletten „Dunhammer“-Bericht von seinen Quellen im dänischen Sicherheitsapparat zu erlangen. Er ist überzeugt, dass das Abhören der Internetkabel noch stattfindet. „Ich weiß nicht, ob sie immer noch deutsche Politiker ausspionieren. Vielleicht tun sie das nicht mehr, weil das im Moment politisch so inakzeptabel ist.“