Das Puma-Desaster könnte Verteidigungsministerin Lambrecht zu Fall bringen

Die SPD-Politikerin hat persönlich keine Schuld am offensichtlichen Totalausfall des Panzers. Ihr Krisenmanagement wird aber bereits kritisiert.

Erst hatte sie kein Glück und dann kam auch noch Pech hinzu: Christine Lambrecht (SPD), Bundesministerin der Verteidigung, steht seit Beginn ihrer Amtszeit in der Kritik.
Erst hatte sie kein Glück und dann kam auch noch Pech hinzu: Christine Lambrecht (SPD), Bundesministerin der Verteidigung, steht seit Beginn ihrer Amtszeit in der Kritik.dpa/Kay Nietfeld

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist in ihrem Amt einfach kein Glück beschieden. Vor einigen Tagen erst hatte sie es mal mit einer guten Nachricht versucht. Da waren vom Parlament die ersten Milliarden des Bundeswehr-Sondervermögens freigegeben worden, für die Anschaffung des Kampfjets F-35. Er wird in den USA produziert und das ist vermutlich eine gute Nachricht angesichts der Hiobsbotschaft, die Lambrecht nun über das Wochenende heimsuchte.

Der Schützenpanzer Puma hatte es in einer jüngsten Übung zu einer Ausfallquote von 100 Prozent gebracht. Keiner der eingesetzten und in deutscher Regie hergestellten 18 Pumas war nach wenigen Tagen noch betriebsbereit. Und das, obwohl der Panzer ab Januar Teil einer wichtigen Nato-Mission sein sollte. Er war zum Einsatz bei der sogenannten superschnellen Eingreiftruppe an der Nato-Ostflanke gedacht. Zur Abschreckung gegen Russland also. Nun aber steht das allenfalls bedingt abwehrbereite Deutschland mal wieder blamiert da. Die angeblich so modernen und einsatzstarken Pumas werden nun durch die 40 Jahre alten Schützenpanzer vom Typ Marder ersetzt. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums konnte am Montag noch nicht mal ausschließen, dass einige davon erst aus der Reserve in den Dienst geholt werden müssen. Ein Desaster.

Noch ist nicht klar, woran die Ausfälle bei der Übung lagen – war es die nachgerüstete Technik, die fehlerhaft war, oder unsachgemäßer Umgang? Das müsse jetzt erst ergründet werden, erklärte der Ministeriumssprecher weiter. Unabhängig davon ist bereits jetzt eindeutig, wem dieses neuerliche Pech vor allem schaden wird – der Bundesverteidigungsministerin.

Christine Lambrecht ist keineswegs persönlich verantwortlich für das Desaster. Doch sie ist es, die nun die politische Verantwortung dafür übernehmen muss. Der Puma war schon ein Sorgenkind, als die SPD-Politikerin sich nicht in ihren größten Albträumen ausmalte, sie könne eines Tages Annegret Kramp-Karrenbauer im Amt beerben. Schon vor drei Jahren machte der Panzer Negativschlagzeilen. Da hatte sich die Beschaffung des Gerätes mal eben auf 5,9 Milliarden Euro verteuert und in der Anschaffung nahezu verdoppelt.

Nach damaligen Angaben lag die Kostensteigerung auch daran, dass der Puma für neue Anforderungen nachgerüstet werden musste. Das klingt verdächtig nach den berüchtigten „Goldrandlösungen“, die Anschaffungen für die Bundeswehr langwierig und teuer machen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl kritisiert das mittlerweile regelmäßig. Weil für das umständliche Beschaffungswesen der Bundeswehr nichts „von der Stange“ gut genug ist, kostet alles, was angeschafft wird, grundsätzlich mehr und dann dauert es eben auch noch ein bisschen länger. Dass es dann noch nicht mal adäquat funktioniert, ist auch eine Blamage für die betroffenen Rüstungsfirmen. Deutschland liefert Waffen in alle Welt, doch wenn es so weitergeht, entwickelt sich „made in Germany“ zumindest in diesem Wirtschaftszweig noch zur Drohung.

Die Verteidigungsministerin ist nun gefordert, für die obligatorische schnelle Aufklärung zu sorgen. Schon am Wochenende gab es Kritik an ihrer Kommunikation. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann monierte, dass das Parlament nicht informiert worden sei und erst aus den Medien vom Desaster erfahren habe. Die Ministerin war womöglich nicht so viel früher involviert.

Es hat nämlich mal wieder ein Leak gegeben: Der Spiegel zitierte am Wochenende ausführlich aus einem Brief des Kommandeurs der Übung an den Inspekteur des Heeres. Beide Herren sind heute zum „Gespräch“ mit der Ministerin geladen. Die Notwendigkeit dieser Krisensitzung zeigt jedoch einmal mehr, wie wenig Lambrecht bisher mit der Truppe warm geworden ist. In normalen Zeiten wäre das ärgerlich, in Krisen- und Kriegszeiten ist es eine Katastrophe. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Lambrecht erst vor kurzem als erstklassige Verteidigungsministerin bezeichnet. Seine Vorgängerin hatte Karl-Theodor zu Guttenberg auch erst das Vertrauen ausgesprochen und ihn dann ausgetauscht. Womöglich wird demnächst nicht nur der Puma ersetzt.