Datenschützer prüfen mehr Beschwerden wegen Videokameras

Wie sicher sind persönliche Daten beim Online-Shopping? Auch die Rechtmäßigkeit von Videoüberwachungen prüft die Datenschutzbehörde. Nicht nur Privatpersonen...

ARCHIV - Eine Überwachungskamera vor bewölktem Himmel.  a/Symbolbild
ARCHIV - Eine Überwachungskamera vor bewölktem Himmel. a/SymbolbildPatrick Pleul/dpa-Zentralbild/dp

Potsdam-Videokameras an Häusern und Grundstücken haben im vergangenen Jahr zu einer Vielzahl von Beschwerden bei der Datenschutzbehörde des Landes Brandenburg geführt. Der „Dauerbrenner“ Videoüberwachung gilt als ein Schwerpunkt für die Datenschützer, wie der Sprecher der Behörde, Sven Müller, auf Anfrage mitteilte. Hier gebe es eine stetige Zunahme der Fälle.

Im Jahr 2022 gingen nach Einschätzung der Datenschützer mehr Beschwerden ein als im Vorjahr. Zahlen - etwa auch zur Höhe verhängter Bußgelder - konnte der Sprecher aber nicht nennen. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dagmar Hartge, stellt den jährlichen Datenschutzbericht im Frühjahr vor. Die Behörde, in der 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten, beklagt personelle Engpässe, da etwa freie Stellen nicht einfach zu besetzen seien.

Mehr als die Hälfte der Beschwerden gegen eine Videoüberwachung betreffen Privatpersonen, wie Müller sagte. Dabei geht es darum, dass Kameras nicht nur das eigene Haus oder Grundstück filmen sondern über den eigenen Gartenzaun hinaus etwa Passanten erfassen. Beschwerden gegen die Videoüberwachung richteten sich aber auch gegen Unternehmen - darunter Autohäuser, Ladengeschäfte oder auch Schwimmbäder.

Die Behörde prüfte auch, wie gut der Datenschutz beim Online-Shopping funktioniert. So störten sich immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher am Umgang mit ihren Daten durch Online-Dienste, Anzeigen- oder Verkaufsportale. Es gehe dabei auch um die Frage, ob der Einsatz von Cookies bei Webseiten zulässig sei, so der Sprecher.

In den Jahren 2021 und 2020 mussten sich sie Datenschützer mit zahlreichen Beschwerden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschäftigen. Dies habe 2022 deutlich abgenommen.

Die Datenschutzbeauftragte Hartge hatte im vergangenen Jahr gesagt, die Behörde komme mit der Bearbeitung der Fälle kaum noch hinterher. In Brandenburg haben etwa große Online-Unternehmen ihren Sitz, so dass Beschwerden von Kunden aus ganz Deutschland bei den Datenschützern mit Sitz in Kleinmachnow landen.