Berlin - Eine für den 15. November angekündigte Demonstration von Hooligans in Hamburg findet nicht statt. „Der Anmelder hat die Versammlung ohne Angabe von Gründen abgesagt“, sagte Polizeisprecher Andreas Schöpflin am Donnerstag der Berliner Zeitung. Die Demonstration an der Sternschanze unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamischen Staates“ hatte eine Privatperson angemeldet.
Auf einer Facebook-Seite erklärt ein gewisser Thorsten die Hamburger Aktionsgruppe "Hooligans gegen Salafisten" für aufgelöst: "Ihr habt doch überhaupt keine Ahnung davon, was hier in Hamburg los ist, wenn der FC Sankt Pauli und seine Antifa-Szene gegen Euch mobilisiert, wenn die autonome Flora-Szene mobilisiert und die Linken mal in voller Besatzung antreten“, begründet er. Zudem würden "die Bullen" jeden sofort "kesseln und mitnehmen".
Für den selben Tag besteht dagegen eine Anmeldung zu einer Hooligan-Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin. Sie steht unter dem Motto "Gegen Salafisten, Islamisierung, Flüchtlingspolitik". Wie der rbb berichtet, habe der Anmelder die Zahl der Teilnehmer nach oben korrigiert, auf 10.000, ursprünglich war von 1000 die Rede. Nach der Absage in Hamburg richtet sich die Berliner Polizei nun auf einen Großeinsatz ein.
Meistgelesene Artikel
Polizei: Unklar, wie viele Hooligans tatsächlich kommen
Bei dem Anmelder handelt es sich laut rbb um einen Mann aus dem Sauerland, der zum Umfeld der Hooligans gehört. Nach Einschätzung der Polizei ist derzeit aber völlig unklar, ob tatsächlich so viele Hooligans nach Berlin kommen. Der SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber sprach von einer „Drohgebärde“, die nicht unbedingt der Realität entsprechen müsse.
Wie berichtet, will Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) diese Kundgebung verbieten lassen. Denn die Polizei sieht darin ein hohes Gefahrenpotential. Am vergangenen Sonntag war es in Köln bei einer Kundgebung der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ zu schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen.
Allerdings sind die versammlungsrechtlichen Hürden für ein Demonstrationsverbot in Deutschland hoch. Deshalb will die Gewerkschaft der Polizei (GdP) für weitere geplante Aufmärsche von Hooligans und Rechtsextremen die Versammlungsgesetze der Länder ändern.
Kundgebung auch am 9. November
Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow sagte am Donnerstag in Berlin, um das Versammlungsrecht für viele friedliche Demonstranten zu schützen, müsse das Recht zur Teilnahme von polizeibekannten Gewalttätern an solchen Veranstaltungen eingeschränkt werden. „Wir wollen die Grundrechte von Straftätern einschränken, um die Grundrechte vieler Bürger zu schützen, unabhängig von ihrer politischen Gesinnung", so Malchow.
Seit einigen Tagen wird in Hooligan-Kreisen auch für den 9. November nach Berlin mobilisiert. Vor dem Bundestag haben rechte Verschwörungstheoretiker eine Kundgebung unter dem Motto "Für die Heimat und den Weltfrieden" angemeldet. Daran wollen sich Hooligans ebenfalls beteiligen. Gegen die Versammlung, die am Jahrestag der Reichsprogromnacht stattfindet, sind inzwischen mehrere Gegendemonstrationen angemeldet worden. (mit dpa)