Berlin - Falls es ihm etwas ausgemacht hat, dass er von der Kanzlerin diese Woche gleich zweimal zusammengefaltet worden ist, dann ließ es sich Jens Spahn am Mittwoch jedenfalls nicht anmerken. Die Sitzung im Bundestag begann mit der üblichen Stunde zur Regierungsbefragung. Dass Gesundheitsminister Spahn an der Reihe sein würde, stand schon länger fest. Neu war hingegen, dass die Regierungschefin kurz zuvor seine Pläne für flächendeckende Schnelltests kassiert hatte. Die sollen nächste Woche erst einmal mit den Ministerpräsidenten diskutiert werden.

Doch Spahn gab sich unverdrossen. Er pries die Schnelltests – ohne Angabe genauer Termine – als Chance. „Sie helfen uns, mehr Freiheit zu bekommen“, versicherte er. Wann, für wen und wofür – das musste leider offen bleiben. Und welche Freiheiten das sein könnten, bleibt der Fantasie der Beobachter überlassen. Von Öffnungen ist derzeit zwar viel die Rede. Es gibt kaum eine Partei oder ein Institut, das nicht bereits einen eigenen Stufenplan vorgelegt hätte. Doch die Zahl der Infektionen steigt gerade wieder. Und Angela Merkel macht keinen Hehl aus der Tatsache, dass sie derzeit nichts von einer Lockerung des Lockdowns hält.

Deshalb sind viele Beobachter auch der Meinung, dass die Kanzlerin die Schnelltest-Nummer deshalb so konsequent ausbremste, weil ihr die ganze Richtung nicht passt. „Schnelltests machen nur Sinn, wenn man sie mit einer Öffnungsstrategie verbindet“, sagt die Gesundheitsexpertin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Bärbel Bas. Sie kann sich das in Verbindung mit der vorsichtigen Öffnung von Museen vorstellen oder dem Versuch, wieder kleinere Kulturveranstaltungen zu ermöglichen. Angela Merkel geht so etwas aber offenbar zum jetzigen Zeitpunkt noch zu weit. Und so pfiff sie den Gesundheitsminister am Montag im Corona-Kabinett unmissverständlich zurück.

Die Bild-Zeitung schreibt, dass sie Spahn auch am Mittwoch noch einmal auflaufen ließ. Beim Kabinettsfrühstück habe er auf die Regierungsbefragung hingewiesen und nachgeforscht, was er in Sachen Schnelltests sagen solle. Er bekam offenbar die Antwort, dass es da nichts zu sagen gebe, weil erst nächste Woche mit den Ländern darüber gesprochen werde.

Spahn hatte es der Kanzlerin mit ihrer Abfuhr aber auch sehr leicht gemacht. Seine Schnelltest-Pläne waren so unausgegoren, dass er auf viele Fragen keine Antwort hatte.

Mit der Teststrategie vorgeprescht

Offenbar ist Spahn mit seiner Teststrategie vorgeprescht, ohne mit den Betroffenen über Organisationsfragen zu sprechen. So hatte er in der vergangenen Woche angekündigt, dass ab März Gratis-Schnelltests in großer Zahl zur Verfügung stünden. Sie sollen an Hausärzte, Apotheken und öffentliche Testzentren gehen und von geschultem Personal durchgeführt werden. Kostenlose Schnelltests für alle, die sie wollen, hieß die Devise. Doch in den Kommunen stöhnte man auf. Dort hat man schon genug damit zu tun, die Impfungen zu organisieren, jetzt droht die nächste Mammutaufgabe. Entsprechend skeptisch waren die Reaktionen. Ärztevertreter und Kommunen warnten umgehend vor übertriebenen Erwartungen.

In Berlin wussten am Tag der Ankündigung diejenigen, die die Tests organisieren müssten, nicht, wie dieser neue Schritt in der nationalen Teststrategie umgesetzt werden soll. Voller Skepsis reagierte die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci auf Spahns Vorschlag. „Es fehlt eine Konzeption“, sagte die SPD-Politikerin der Berliner Zeitung: „Wer wird wie eingeladen? Wie wird nachgetestet?“ Die Antwort blieb Spahn bis jetzt schuldig.

Und genau das sei das Problem mit ihm, sagt Bärbel Bas. „Er starte zum Beispiel eine gute Corona-Warn-App. Aber dann kümmert er sich nicht mehr darum, dass sie weiterentwickelt wird.“ Die Grundidee sei dabei oft durchaus richtig. „Aber dann muss mehr kommen“, so Bas. Sie wünsche sich, dass sich das Bundesgesundheitsministerium in einer Art Controlling auch darum kümmere, wie die einzelnen Maßnahmen der Pandemie umgesetzt würden und welche Probleme es dabei eben auch gebe. „Aber diese Aufgabe nimmt er nicht wirksam wahr.“

In der Bundespressekonferenz verweisen der Sprecher des Gesundheitsministerium ebenso wie seine Stellvertreterin regelmäßig darauf, dass spezielle Fragen zur Test- und Impfstrategie an die Länder gestellt werden müssten. Beim Impfen heißt es dann immer: „Der Bund besorgt den Impfstoff, aber die Länder müssen dafür sorgen, dass er verimpft wird.“ Es hat den Anschein, als sei Spahn mit dieser Arbeitsteilung sehr zufrieden. Das große Ganze wird in Berlin geregelt, die Mühen der Ebene vor Ort. Doch die Tatsache, dass von den vorhandenen Impfdosen von Astrazeneca bis jetzt nur 15 Prozent verwendet wurden, ist auch das Problem des Gesundheitsministers. Dass in zwei Monaten gerade mal vier Prozent der Deutschen wenigstens einmal geimpft wurden, ist kein Erfolg.

Experten rechnen vor, dass eine Herdenimmunität in Deutschland bis zum Jahresende nur erreicht werden könne, wenn die Impfgeschwindigkeit verdreifacht wird. An Spahn prallt so etwas ebenso ab wie die Fragen von Bärbel Bas am Mittwoch im Bundestag. Sie habe große Sorgen, dass viele Menschen in Prioritätsgruppe 1 noch keinen Termin haben, während andererseits Impfstoff liegen bleibe, erklärte die SPD-Politikerin. Und fragte danach, wann denn nun die niedergelassenen Ärzte einbezogen würden. Spahn antwortete unverbindlich, er teile die Sorgen, erklärte, dass es bald losgehe. Und sagte: nichts.

Bei der Opposition ärgert man sich darüber, dass er das Parlament nicht einbezieht. „Er neigt dazu, selbst Entscheidungen zu treffen, ohne den Bundestag zu beteiligen“, sagt die FDP-Abgeordnete Christine Aschenberg-Dugnus. Ohne Transparenz könne er aber nicht erwarten, dass man seinen Weg mitgehe. So habe er zu Beginn der Pandemie die Beschaffung der Masken eigenmächtig an sich gezogen – mit nur mäßigem Erfolg. Als die Impfstoffbeschaffung über die EU erfolgen sollte, habe man während der Verhandlungen regelmäßig nachhaken müssen, meint die liberale Gesundheitsexpertin. Und bei den Schnell- und Selbsttests habe ja sogar der Koalitionspartner der Union nicht verstanden, wie da die Strategie aussehe. Aschenberg-Dugnus ist überzeugt davon, dass Spahn, den sie persönlich schätzt, viel Kritik vermeiden könnte, wenn er transparenter agieren würde. "Warum hat er nicht von Anfang an erklärt, dass er selbst nicht weiß, ob der Termin 1. März mit den Schnelltest klappt, aber dass man es eben versucht?,“ fragt sie. Die Verschiebung sei nun eine echte Enttäuschung.

Einig sind sich Spahns Kritikerinnen im Urteil über sein Fachwissen, sie schätzen es. Bärbel Bas saß ab 2009 gemeinsam mit ihm im Gesundheitsausschuss. „Er kommuniziert gut“, sagt sie. „Und er hat auch keine Scheu, sich mit diversen Interessenvertretern anzulegen.“ Er fange aber zu viele Dinge an, die er dann nicht weiterverfolge. So habe an der Corona-App genau zu dem Zeitpunkt das Interesse verloren, nachdem er sie vorgestellt und europaweites Lob dafür eingesammelt habe. 

Der umtriebige Gesundheitsminister Jens Spahn

„Jens Spahn ist ein umtriebiger Gesundheitsminister“, sagt die Grünen-Gesundheitsexpertin Kordula Schulz-Asche und es klingt etwas spitz. Er habe auch schon vor der Pandemie zahlreiche Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht. „Allerdings ist Quantität ungleich Qualität.“ Größter Kritikpunkt ist auch bei Schulz-Asche, dass Spahn das Parlament zu wenig beteiligt, zu intransparent arbeitet und seine Maßnahmen zu wenig erklärt. „Transparenz ist Grundlage für Akzeptanz“, sagt die Grüne. „Die Krisenkommunikation des Bundesgesundheitsministeriums ist, um es milde auszudrücken, sehr ausbaufähig. Der Minister ist ein Medienprofi, es wird Zeit, dass er diese Erfahrung auch in der Corona-Krise nutzt, damit auch die Bürgerinnen und Bürger besser und umfassend informiert sind.“

Spahn, der Ankündigungsminister. So war es in den vergangenen Tagen häufiger zu lesen. Es hat den Anschein, als sei seine Popularitätskurve parallel zur Stimmung im Land gesunken. Noch vor zehn Monaten gab es spontanen und lang anhaltenden Applaus, als die Kanzlerin Jens Spahns Krisenmanagement lobte. Zwischenzeitlich sah er schon wie ihr sicherer Nachfolger aus. Im endlos langen Rennen um den Parteivorsitz in der CDU wartete man geradezu darauf, dass Spahn, der Laschet bei der Kandidatur den Vortritt gelassen hatte, doch noch seinen Hut in den Ring werfen würde. Doch letztlich hatte er auf dem digitalen Wahlparteitag nur einen eher verunglückten Auftritt, der ihm das schlechte Wahlergebnis für das Präsidium eintrug. Und in Deutschland stieg der Inzidenz-Wert.

Um das Jahresende herum gab es noch mal eine glücklichere Zeit für Spahn, als klar war, dass nun die Impfungen beginnen könnten. Zwar warnte er davor, dass es am Anfang „ruckeln“ könnte – doch dass ein derartiger Stolperstart folgen würde, hatte damit vermutlich selbst er nicht gemeint. Der fehlende Impfstoff wurde zwar umgehend und wohl auch zu Recht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Last gelegt. Aber das Image von Deutschland als einem der Bummelletzten in der Krise hängt nun auch ihm an.

Genehmigung für Corona-Selbsttests erteilt

Am Mittwochmorgen, kurz vor der Regierungsbefragung, hatte sein Gesundheitsministerium die Genehmigung für drei verschiedene Selbsttests erteilt. Der zeitliche Zusammenhang ist natürlich ein totaler Zufall. Die Selbsttests, die jeder vornehmen kann, sollen Sicherheit „in konkreten Situationen“ liefern, erklärte Spahn. Das ist ebenso vage wie die Sache mit der Finanzierung. Die sorgt bei beiden Testarten für Ärger.

Die Tests, die von geschultem Personal abgenommen werden, kosten nach bisherigem Stand für den Steuerzahler 18 Euro pro Anwendung, 9 Euro für den Test und weitere 9 Euro fürs Testabnehmen und Ausstellen eines Zeugnisses. Bei zehn Millionen Tests sind also 180 Millionen Euro fällig. Das Geld soll aus dem Bundeshaushalt kommen. So ist es in der Testverordnung vorgesehen. Der Verbraucher zahlt nur einen Eigenanteil von 1 Euro.

Darüber hinaus sollen auch die Laien-Selbsttests, erhältlich in jedem Supermarkt, für den Verbraucher kostenlos sein. Das allerdings kann sich als Fass ohne Boden entpuppen. Spahn erklärte am Mittwoch: „Wir wissen nicht, wie viele das Angebot wahrnehmen werden.“ Das sorgt für Verstimmung bei den Haushaltsverantwortlichen. Es stellt sich auch die Frage, warum überhaupt Laien-Selbsttests aus der Staatskasse subventioniert werden müssen. Warum sollen Menschen, die ins Kino oder Restaurant gehen wollen, sich auf Kosten der Steuer- und Beitragszahler testen lassen? In der Regierungsbefragung sprach Spahn plötzlich nicht mehr davon, dass Selbsttests kostenlos seien. Er erklärte, der Zuschuss hänge vom Marktpreis ab. Vielleicht wird es ja wie bei den FFP2-Masken. Die gibt es nun auch in rauen Mengen und billig beim Discounter. Man wird sehen, was kommt.

Ansonsten gilt, was Spahn schon im vergangenen Jahr sehr weitsichtig erklärt hat: „Wir werden nach dieser Pandemie einander viel verzeihen müssen.“