In die letzte Reihe verbahnt: Marco Bülow muss seit seinem Parteiaustritt im Bundestag ganz hinten sitzen
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DortmundWenn man in Dortmund vom Hauptbahnhof kommend die Rheinische Straße entlanggeht, führt einen der Weg direkt am Gast-Haus vorbei. Der Schriftzug auf der bunten Hausfassade ist weithin zu sehen. Beim Näherkommen sieht man viele junge Männer davorstehen. Junge Männer und alte Menschen. Sie bilden eine Schlange zur Essensausgabe. Das Gast-Haus ist kein normales Restaurant oder Café. Hier werden Lunchpakete an Bedürftige abgegeben. Früher bot das Gast-Haus einen Tagesaufenthalt an, doch wegen der Pandemie musste der geschlossen werden.

Nur ein paar Häuser weiter steht Marco Bülow an einem Tisch im Café der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und blickt auf seine Papiere herunter. Der Bundestagsabgeordnete will sein neues Sozialpapier vorstellen. Auf 16 Seiten hat er ein Thesenpapier zur Sozialwende zusammengestellt. Es ist sein Programm, das merkt man ihm an, als er beginnt, die Zahlen und Forderungen vorzutragen. Dass es sein Programm ist, darf man aber auch wörtlich so verstehen. Marco Bülow ist vor knapp zwei Jahren aus der SPD ausgetreten, für die er mehrfach einen der beiden Dortmunder Bundestagswahlkreise gewonnen hat. Er ist jetzt ein Einzelkämpfer. Das klingt danach, als kämpfe er verbissen auf verlorenem Posten. Doch Marco Bülow hat in den letzten beiden Jahren die Erfahrung gemacht, dass er als Parteiloser zu manchen Dingen in der Politik sogar leichteren Zugang hat. Jetzt überlegt er, noch einmal zur Wahl anzutreten. Er wäre dann der erste gewählte Direktkandidat im Bundestag, der es ohne Partei geschafft hat.

Doch dafür muss er andere Verbündete finden. Es ist keine leichte Aufgabe, das zeigt sich auch bei der Vorstellung seines Programms für eine Sozialwende in Deutschland. An den hufeisenförmig angeordneten Tischen im AWO-Café sitzen an diesem regnerischen Dienstag nicht nur Journalisten, sondern auch Vertreterinnen des DGB und anderer Gewerkschaften, eine Frau von der Arbeiterwohlfahrt, und auch eine Mitarbeiterin vom Gast-Haus ist gekommen. Man kennt sich natürlich, Bülow ist gebürtiger Dortmunder und vertritt seinen Wahlkreis schon seit 18 Jahren in Berlin. Während seines Vortrages nicken manche von ihnen ab und zu.

Es sind Zahlen der wachsenden gesellschaftlichen Ungleichheit, die er vorträgt; davon, dass die Verteilung in Deutschland in den vergangenen Jahren von unten nach oben stattgefunden hat. Er habe vor fünf Jahren schon mal ein Papier zur Sozialwende gemacht. Die Probleme seien seitdem aber immer dringlicher geworden: „Immer ist von Aufschwung die Rede, aber die Armut wird trotzdem größer.“ Mittlerweile lebe jedes fünfte Kind in Deutschland an der Armutsgrenze, sagt Bülow. „In Dortmund ist es fast jedes dritte Kind.“ Er zählt noch viele weitere Zahlen auf, doch eigentlich muss man nur nach draußen blicken. Dorthin, wo Bülow seine Besucher nach der Pressekonferenz herumführt.

Im Gast-Haus wenige Schritte weiter ist die Essensausgabe beendet. Viele, die sich hier ein Lunchpaket geholt haben, stehen noch in kleinen Grüppchen herum und reden miteinander. Sie sehen nicht so aus, als hätten sie noch dringende Termin heute. Die Jungen sind arbeitslos, die älteren längst aus ihren Jobs ausgeschieden, wenn sie welche hatten. Sie grüßen freundlich, als das Grüppchen mit dem Bundestagsabgeordneten vorbeigeht. Sie meinen damit aber nicht den Bundestagsabgeordneten, sondern dessen Mutter, die mit dabei ist. Sie hilft seit Jahren ehrenamtlich in der Arztpraxis für Wohnungslose mit, die direkt neben dem Gast-Haus eröffnet hat. Von Jahr zu Jahr kommen mehr Patienten, die keine Krankenversicherung haben und meist wohnungslos sind. Das Haus, in dem sich die drei Behandlungsräume befinden, hat die Initiative von einer Frau als Erbe bekommen.

In Deutschland werden jährlich 700 Milliarden Euro vererbt. Auch diese Zahl hatte Bülow in seiner Pressekonferenz erwähnt, als Beleg dafür, welche Vermögen in diesem Land in der vergangenen Jahrzehnten angehäuft wurden. Manchmal, wie im Fall der Wohnungslosen-Praxis, wird damit auch Gutes getan.

Bruch mit der SPD

„Der Wohlstand in Deutschland wird größer, aber nicht für alle“, hat Bülow auf seiner Pressekonferenz gesagt. „Die soziale Marktwirtschaft in Deutschland ist ein Mythos.“ Das reizte die DGB-Vertreterin zum Widerspruch. Auch seine Sympathie für das bedingungslose Grundeinkommen vermag sie nicht zu teilen. Vor allem aber spricht sie einen Punkt an, der im Wahlkampf von Marco Bülow immer wieder eine Rolle spielen wird, wenn er sich entschließen sollte, anzutreten. „Wir brauchen Mehrheiten“, sagt die Gewerkschafterin. „Aber Marco Bülow ist allein im Bundestag.“

Das ist der Punkt, weswegen Bülow eine erneute Kandidatur nach langen Jahren der Parteizugehörigkeit reizvoll erscheint. Weswegen sie letztlich aber auch scheitern könnte.

Im November 2018 ist Bülow aus der SPD ausgetreten. Er sagt, er habe den Schritt nie bereut. Weil er innerparteilich zu streitbar war, vielleicht aus Sicht der SPD zu wenig berechenbar, war er in der eigenen Fraktion ins Abseits geraten. Schließlich wurde ihm auch der Sitz im Umweltausschuss weggenommen, als Sanktionsmaßnahme wegen Unbotmäßigkeit, wie er selber sagt.

Seit fast zwei Jahren nun ist er in gewisser Weise ein Abgeordneter zweiter Klasse. Im Bundestag sitzt er jetzt ganz hinten. Ein Hinterbänkler, nach all den Jahren? Nicht ganz, sagt Bülow. Als unabhängiger Abgeordneter habe man relativ viel Redezeit im Parlament. Außerdem könne er sich in alle Ausschüsse setzen, die ihn interessieren. Allerdings ist er kein reguläres Mitglied und daher auch nicht stimmberechtigt. Im Plenum zählt seine Stimme natürlich. Doch Gesetzesinitiativen darf er dort nicht einbringen.

Er bereut den Austritt nicht, aber wenn er von der SPD redet, merkt man, dass immer noch viel Schmerz dabei ist. Wenn es um Olaf Scholz geht, lacht er, und es klingt ein ganz kleines bisschen hämisch. Dann schüttelt er den Kopf. „Im Grunde zeigt seine Kanzlerkandidatur doch, wo die SPD inzwischen angelangt ist“, sagt Bülow. Er ist überzeugt, dass es im Bund kein rot-rot-grünes Bündnis geben wird. „Das will Olaf Scholz nicht, das wollen auch 90 Prozent der Fraktion nicht.“ Alle, die gegen eine große Koalition gewesen seien, habe man kaltgestellt oder auf andere Posten außerhalb der Fraktion abgeschoben.

Ortstermin in Marten

Für sich selber hatte er im vergangenen Jahr noch gedacht, dass es das jetzt war mit der Politik. „Ich wollte noch meinen Wahlkreis vertreten und dann irgendwann zu Ende kommen mit der ganzen Sache“, sagt Bülow. „Aber dann wurde es wieder richtig spannend.“ Er habe Briefe von Leuten bekommen, die sich nicht an einen Parteipolitiker gewandt hätten. Nun überlegt er, noch mal eine Kandidatur in seinem Wahlkreis zu wagen. Beim letzten Mal lag er 9 Prozentpunkte vor dem Zweitstimmenergebnis seiner Partei. Das zeigt ihm, dass er ein Zustimmungspotenzial hat, das über das der SPD hinausgeht. Entschieden ist aber noch nichts. „Man darf sich da auch nicht überschätzen“, sagt der 49-Jährige.

Er sitzt jetzt im Auto und fährt über den Stadtteil Dorstfeld weiter westlich nach Marten. An den Laternen am Straßenrand finden sich alle hundert Meter die Plakate der Partei „Die Rechte“. Im September sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen. „Die Rechte“ steht politisch noch weiter rechts als die AfD, weshalb die Plakate alle in sicherer Höhe angebracht sind. Dortmund hat nicht nur eine rechte, sondern auch eine vielfältige Antifa-Szene. Auffällig ist, dass sich auf den Plakaten der Rechten die Kandidaten selbstbewusst mit ihrem Konterfei präsentieren.

Vor dem Rewe-Markt in Marten ist der Treffpunkt für die Visite bei dem neugegründeten Nachbarschaftsverein, zu dem Bülow hier das erste Mal Kontakt aufnimmt. Die Filialleiterin des Supermarktes ist die zweite Vorsitzende des Vereins. Der Vorsitzende heißt Axel Wolff, ein freundlicher und gemütlich wirkender Mann in den Sechzigern. Er trägt Jeans, kariertes Hemd und Sandalen und ist natürlich in der SPD. Marco Bülow kennt er flüchtig von irgendwann früher, deshalb bleibt man im Gespräch beim Genossen-Du. Wolff erzählt, dass man im März einen Einkaufsservice für Alte und Kranke auf die Beine gestellt habe. Das war hauptsächlich eine Reaktion darauf, dass man den Nazis nicht das Feld überlassen wollte. Als Wolff merkte, dass die Rechten eine entsprechende Initiative planten, habe es sich gedacht „nicht mit mir“, erzählt er am Stehtisch vor dem Supermarkt. Im Hintergrund hören schweigend die Mitglieder des örtlichen Ringervereins zu. Sie sind ebenfalls Mitglied bei „Marten aktiv e.V“. Aus der spontanen Initiative ist nämlich schnell ein Verein entstanden, der weitere Aktivitäten plant. Wolff zählt sie auf, während immer wieder Kunden ihre Einkaufswagen an ihm vorüberrollen. Man will die Einkaufshilfe jetzt durch einen Medikamentenbringdienst ergänzen. Zu Weihnachten ist ein Wunschbaum für Kinder bedürftiger Familien geplant. Jetzt sucht man Räumlichkeiten und auch Fördermittel, um weitere Aktionen anstoßen zu können. Es sind solche Initiativen, die eine Gemeinde am Leben erhalten, in der jeden Monat ein weiterer Laden dichtmacht und in der sich die Leute, die auf Kurzarbeit sind, nach Hause vor den Fernseher zurückziehen.

Bülow ist durch einen Artikel in der Lokalpresse auf die Initiative gestoßen und wollte sie kennenlernen. Denn im Grunde ist das hier genau sein Ding. Er will Bürgerbeteiligung auf lokaler Ebene organisieren. Als Vorbild dienen ihm dabei die Bürgerversammlungen in Frankreich. Dort versammelten sich zufällig und repräsentativ ausgewählte Personen monatelang immer wieder und entwickelten Vorschläge, wie sich ihre Community verändern sollte. „Das Erstaunliche ist, dass sich die Leute ziemlich einig darüber waren, was sie wollten“, erzählt Bülow. Um etwas ähnliches zu erreichen, hat er mit anderen zusammen das Zukunftsforum in Dortmund mitbegründet.

„Meine Antriebsfedern sind Wut und Ärger“

„Immer mehr Leute haben kein Vertrauen mehr in die Parteien“, sagt er. „Dann wenden sie sich ganz von der Politik ab. Die, die nicht mehr SPD wählen, wählen zum größten Teil gar nicht mehr.“ Denen will Bülow nun ein Sprachrohr sein. Und ihre Initiativen in den Bundestag bringen. Das ist wörtlich gemeint. „Reclaim the house“ – fordert das Haus zurück – heißt eine Veranstaltungsreihe, mit der kleine Initiativen in den Bundestag eingeladen werden, um sich vorzustellen und untereinander zu vernetzen. Am Freitag findet wieder so ein Treffen statt. Diesmal sind Kleinstparteien eingeladen, etwa Brand New Bundestag. Martin Sonneborn von Die Partei ist als Gastredner mit dabei.

Ob es für ihn im Hohen Haus weitergeht, diskutiert Bülow relativ abgeklärt. An den Dingen, die viele Bundestagsabgeordnete antreiben, wie Einfluss und Prominenz scheint er ernsthaft nicht besonders interessiert zu sein. „Meine Antriebsfedern sind Wut und Ärger“, sagt er auf der Fahrt zurück in die Dortmunder City und lacht dabei, was die Aussage etwas entschärft. Auf dem Rücksitz nickt seine Mitarbeiterin und dreht ein bisschen die Augen nach oben. „Dann kommen wieder die Anrufe, wir müssten das doch mal machen und das“, sagt sie und lacht ebenfalls. „Es hört nie auf.“ Das klingt dann doch wieder nach einem bevorstehenden Wahlkampf.