Bei den Bundestagswahlen am 24. September 2017 wählen die Wahlberechtigen in Deutschland ein neues Parlament, den Deutschen Bundestag. Was genau macht das Parlament eigentlich? Welche Aufgaben hat der Deutsche Bundestag?

Was ist der Deutsche Bundestag?

Damit wird das deutsche Parlament bezeichnet, das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im Reichstagsgebäude in Berlin. Das Wortteil "Tag" ist historisch gewachsen: Früher war man einen Tag lang beisammen, um gemeinsame Angelegenheiten zu verhandeln.

Wie wird der Bundestag gewählt?

«Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt», heißt es im deutschen Grundgesetz. Die Wahlen zum Deutschen Bundestag, also die Bundestagswahlen finden in der Regel alle vier Jahre im Herbst statt, die nächste Wahl ist am 24. September 2017. Jeder deutsche Staatsangehörige darf an diesem Tag wählen, unabhängig von Bildung, Konfession oder Geschlecht.

Muss man wählen gehen, gibt es eine Wahlpflicht? 

Niemand darf zum Wählen an sich oder zur Wahl einer bestimmten Partei gezwungen werden. Und: Jede abgegebene Stimme zählt gleich viel. Es darf auch nicht kontrolliert werden, wie jemand abgestimmt hat.

Wie setzt sich das Parlament zusammen?

Je nach Wahlperiode variiert die Anzahl der Abgeordneten, die gesetzliche Anzahl beträgt 598. Im aktuellen 18. Deutschen Bundestag sind 630 Abgeordnete vertreten, aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten. Mit 309 stellen CDU und CSU die meisten Parlamentarier, es folgen die SPD mit 193, die Linke mit 64 und die Grünen mit 63. Die ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach ist seit ihrem Parteiaustritt Anfang 2017 fraktionslos. 

Kann jede zugelassene Partei Abgeordnete ins Parlament schicken?

Bei der Sitzverteilung im Bundestag, die nach der Wahl aus den Ergebnissen errechnet wird,  kommen nur Parteien zum Zuge, die mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen oder in einzelnen Wahlkreisen Direktmandate errungen haben. Sind es weniger als drei Parlamentarier, gelten diese als fraktionslose Abgeordnete. Mit mindestens drei Abgeordneten kann eine Partei eine Gruppe im Bundestag bilden. Verfügt sie über mindestens fünf Prozent der Mandate erhält sie Fraktionsstatus.

Was sind die Aufgaben des deutschen Parlaments?

Der Bundestag hat viele Aufgaben, die wichtigste ist die Gesetzgebung. Zudem kontrolliert das Parlament die Arbeit der Regierung, genehmigt internationale Verträge, beschließt den Haushaltsplan und kontrolliert den Einsatz der Bundeswehr. Zu den besonderen Aufgaben gehört nach einer Wahl einen neuen Bundeskanzler oder eine Kanzlerin zu bestimmen. Grundsätzlich hat der Bundestag die Aufgabe, die Wünsche des Volkes auszudrücken und es umgekehrt zu informieren.

Wie entstehen Gesetze in Deutschland? Wie funktioniert die Gesetzgebung?

Initiativen für neue Gesetze kommen in der Regel von der Bundesregierung, können aber auch vom Bundesrat oder dem Bundestag selbst kommen. Die Beratung erfolgt im Bundestag in drei Lesungen. Nach der ersten Lesung werden Gesetzentwürfe in die zuständigen Bundestagsausschüsse überwiesen und dort im Detail beraten. In der zweiten Lesung wird über den Entwurf und Änderungsanträge abgestimmt, in der dritten Lesung erfolgt die Schlussabstimmung. 

Anschließend geht das Gesetz an den Bundesrat, der bei zustimmungspflichtigen Gesetzen zwingend zustimmen muss. Tut er dies nicht, wandert das Gesetz in der Regel in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Gibt es dort eine Einigung, muss der Bundestag nochmals zustimmen, bevor der Gesetz vom Bundespräsidenten unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden kann.

Welche Aufgaben hat der Bundestagspräsident?

Protokollarisch gesehen ist das Amt des Präsidenten des Bundestags nach dem des Bundespräsidenten das zweitwichtigste im Staat - noch vor der Bundeskanzlerin. Denn immerhin ist der Bundestagspräsident ja Vorsitzender des obersten Verfassungsorgans. In der Regel gehört er der stärksten Fraktion im Bundestag an. Zu seinen zentralen Aufgaben gehört die Leitung der Parlamentssitzungen, zudem nimmt er an Staatsempfängen teil und redet bei großen politischen Anlässen. Der Bundestagspräsident steht an der Spitze der Bundestagsverwaltung mit ihren rund 3000 Mitarbeitern und setzt die staatlichen Mittel zur Parteienfinanzierung fest. Zur Zeit hat er sechs Stellvertreter.

Welche Aufgaben haben die Bundestags-Vizepräsidenten?

Ebenso wie der Bundestagspräsident leiten die Bundestags-Vizepräsidenten vom Podium aus die Plenarsitzungen. In der Regel wechseln sich Präsident und Vizepräsident alle zwei Stunden ab, dabei haben die Stellvertreter dieselben Rechte: So dürfen sie etwa Abgeordnete zur Ordnung rufen. Der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter amtieren für die Dauer der Wahlperiode, abgewählt werden können sie nicht. (BLZ/dpa)