Deutschland und Polen wollen bis Ende des Jahres den Import russischen Öls stoppen. Beide Länder bekräftigten dazu ihren Willen vor dem kommenden EU-Gipfel. Auch wenn es für bestimmte Länder wie Ungarn Ausnahmen geben soll, komme ein Importstopp, hieß es am Montag aus Diplomatenkreisen in Brüssel.

Kurz vor dem Gipfel hatten die EU-Staaten einen Kompromiss zum Öl-Embargo angestrebt. Dieser sieht vor, dass Öllieferungen über Pipelines auf unbestimmte Zeit ausgenommen werden sollen. Dies hätte theoretisch die Möglichkeit eröffnet, dass Deutschland auch von der Ausnahme hätte profitieren können.

Die Diskussionen zwischen den EU-Staaten gingen kurz vor dem Gipfeltreffen am Montag in Brüssel jedoch weiter. Ungarn und andere von Öl als Rohstoff abhängige Länder blockieren bisher einen dafür nötigen einstimmigen Sanktionsbeschluss. Daher ist nun ein gestuftes Embargo im Gespräch. Importe über Pipelines, die für Ungarn, die Slowakei und Tschechien besonders bedeutend sind, könnten demnach noch sehr viel länger möglich sein.

Im Zentrum der Debatte steht die Druschba-Pipeline, durch die Öl auch nach Österreich, Polen und Deutschland fließt. Auch bei einer Ausnahmeregelung für Pipeline-Öl wollen die Regierungen in Berlin und Warschau ihre Zugänge zur Druschba-Leitung aber nicht mehr nutzen, wie der Diplomat sagte. Die EU-Staaten beziehen derzeit rund zwei Drittel ihrer russischen Ölimporte per Schiff und rund ein Drittel per Pipeline.