Die Grünen bei sechs Prozent: Personaldebatte bahnt sich an

Berlin - Wenn die Grüne Jugend („jung.grün.stachelig“) am Wochenende in Heidelberg ihren Bundeskongress veranstaltet, dann wird sie doppelgleisig fahren: Sie wird solidarisch sein und sich absetzen. Zwar werde die Grüne Jugend eine eigene Wahlkampagne starten, sagten die Bundessprecherin Jamila Schäfer und ihr Kollege Moritz Heuberger am Donnerstag mit Blick auf die Bundestagswahl. Auch beklagten sie „einen gewissen Profilverlust“ der Partei. Andererseits, so Schäfer und Heuberger, sei man mit den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir „sehr, sehr eng zusammen“. Ohnehin sehe es die Grüne Jugend einstweilen als ihre Aufgabe an, bei der Wahl die eigenen Anhänger zu mobilisieren, statt der Partei im Rahmen des Möglichen ihren Stempel aufzudrücken.

Die Grünen befinden sich derzeit in schweren Gewässern. Aus den Umfragen lässt sich seit Wochen ablesen, dass sie wie auch die Linke von der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz an die Wand gedrückt werden und sich das Liebäugeln mit einer schwarz-grünen Koalition als heikel erweist. Seit das Meinungsforschungsinstitut Forsa die Ökopartei nun bei sechs Prozent taxierte, werden die Sorgen vor einem Abwärtssog noch mal größer.

Gut läuft es in Schleswig-Holstein

Gut läuft es für die Grünen in Schleswig-Holstein, wo am 7. Mai gewählt wird. Dort liegen sie bei zwölf Prozent. Auch wenn Finanzministerin Monika Heinold als Spitzenkandidatin fungiert: Populärster Mann im Land ist Umweltminister Robert Habeck. Sein unkonventionelles Auftreten, gepaart mit zuweilen leuchtend roten Hemden weckt Erinnerungen an jene Zeiten, in denen die Grünen noch frech waren. Wenn sie Glück haben, können sie die „Küstenkoalition“ mit der SPD und dem Südschleswigschen Wählerverband fortsetzen. Dann bliebe Habeck wohl auch das, was er ist. Wenn nicht, dann hätte der studierte Philosoph weder ein Ministeramt noch ein Mandat, weil er für den Landtag nicht kandidiert. Regionale Medien spekulieren bereits, Habeck würde in dem Fall wieder das, was er vor der Politik war: Schriftsteller.

Nicht gut läuft es in NRW

Nicht gut läuft es in Nordrhein-Westfalen. Hier kommen die Grünen in Umfragen über sechs Prozent kaum hinaus. Die Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD scheint beinahe ausgeschlossen. Manchen Kritikern als typisch gilt ein Foto, das zeigt, wie die grüne Ministerin Sylvia Löhrmann von ihrer schwarzen Dienstlimousine zu Wahlkampfzwecken in ein Elektroauto umsteigt. Der grüne Landesvorsitzende Sven Lehmann sagte dieser Zeitung: „Es ist nicht selbstverständlich, dass wir in den Landtag von Nordrhein-Westfalen einziehen. Wir werden kämpfen müssen, alle in der Partei.“

Die Situation der Grünen im Bund ähnelt eher jener in Düsseldorf als der in Kiel: Die Sozialdemokraten erleben ein Hoch, für das die Grünen bezahlen. Die Frage ist, was daraus folgt.

Die Grüne Jugend fordert: mehr Zuspitzung in der Klimapolitik sowie bei den Themen offene Gesellschaft und soziale Gerechtigkeit. Bundessprecherin Schäfer betont: „Wir haben bereits beschlossen, dass wir Schwarz-Grün nicht wollen.“ Ähnlich argumentiert der linke Flügel in Partei und Fraktion. Göring-Eckardt und Özdemir wollen erklärtermaßen vor allem die Ökologie stark machen sowie die Familien fördern. Andere Grüne sagen, die Partei müsse sich intensiver um die innere Sicherheit kümmern. Sie fühlen sich an 1990 erinnert, als die Grünen im Jahr der Wiedervereinigung den Slogan vertraten: „Alle reden von Deutschland. Wir reden vom Wetter.“ Sie flogen seinerzeit mit 4,8 Prozent der Stimmen aus dem Parlament.

Personaldebatte bahnt sich an

Personell könnte es noch mal eine Debatte geben – nämlich dann, wenn Habeck politisch arbeitslos würde. Bereits jetzt wird darüber diskutiert, wie sich die Grünen seine Popularität stärker zunutze machen könnten. Zwar ist Özdemir kaum minder populär. Nur färbt das nicht auf die Partei ab. Im Falle eines Scheiterns in Nordrhein-Westfalen und anhaltend schlechter Umfragewerte im Rest der Republik wird der Druck jedenfalls wachsen.

Bei der Grünen Jugend plädieren sie für mehr inhaltliche Schärfe. Bundessprecher Heuberger sagte gestern: „Regieren um jeden Preis bringt nichts.“