BerlinNach der coronabedingten Absage ihres Parteitags diskutiert die Linke über Alternativen. Der Vorstand berät aktuell über drei Szenarien:

Möglichkeit eins ist die Verschiebung des Parteitags ins kommende Jahr, vorausgesetzt, das Infektionsgeschehen wird weitgehend eingedämmt. Eine zweite Variante wäre ein dezentraler Parteitag. Dieser würde die Linke jedoch vor große organisatorische Herausforderungen stellen, wie Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Linken, zu bedenken gibt. Mehrere kleine Landesparteitage müssten parallel zusammengeschaltet werden. Machbar ist das laut Schindler nur, wenn sich genügend große Räumlichkeiten finden und die Veranstaltungsorte in keinem Corona-Hotspot liegen.

Eine Änderung des Parteiengesetzes erlaubt Online-Parteitage

Die dritte Alternative ist eine Verlagerung des Parteitags ins Internet. Die Chance, Debatten, Reden und die Vorstellung der Kandidaten online oder dezentral zu organisieren, werde durch eine Änderung des Parteiengesetzes ermöglicht, die im November in Kraft tritt.

Doch auch die Onlinevariante ist nicht ohne Weiteres umsetzbar. So brauche die Partei für die Planung ein bis zwei Monate Vorlauf, um beispielsweise Einladungsfristen einzuhalten. Wahlen, wie die des neuen Führungsduos, müssten anschließend per Briefwahl erfolgen, da eine Onlineabstimmung aufgrund rechtlicher Hürden nicht möglich sei.

Über die drei Szenarien soll während der nächsten Parteivorstandssitzung am 7. November weiter beraten werden. Einen Favoriten gibt es bislang nicht. Der Vorstand will eine möglichst breite Einbindung der Partei in die Entscheidung. „Es ist uns als Vorstand ausgesprochen wichtig, die innerparteiliche Demokratie und Meinungsbildung möglichst vollumfänglich zu gewährleisten“, sagt Jörg Schindler. Auch eine Kollision des Parteitags mit den Wahlkämpfen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im kommenden Jahr soll vermieden werden.

Kipping und Riexinger bleiben länger im Amt

Unabhängig von der Entscheidung des Parteivorstands ist es laut Schindler unwahrscheinlich, dass noch in diesem Jahr ein neuer Parteivorstand bestimmt wird. Das heißt, die beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger bleiben vorerst weiterhin im Amt. Ziel der Linken bleibe es jedoch, mit neuem Personal in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Im Gespräch ist eine weibliche Doppelspitze aus der Thüringer Linke-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und ihrer hessischen Kollegin Janine Wissler.

Die Linke ist damit nach der CDU die zweite Partei, die ihren Parteitag aufgrund der deutschlandweit steigenden Corona-Fallzahlen absagen musste. Es sei derzeit nicht zu verantworten, 1000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet anreisen zu lassen, erklärte Schindler am Dienstagabend. Ursprünglich wollte die Partei von Freitag bis Sonntag in Erfurt tagen, plante zuletzt jedoch mit einer Verkürzung auf nur noch einen Tag.