Sahra Wagenknecht kandidiert nicht erneut für den Fraktionsvorsitz, will aber „weiter politisch etwas bewegen“. 
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BerlinAm Montag um 13.15 Uhr hat die Pressestelle der Linksfraktion eine E-Mail verschickt. Darin informiert sie über den Beginn der Fraktionssitzung an diesem Dienstag und über die Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes. Weiter heißt es in der E-Mail: „Im Anschluss daran, voraussichtlich gegen 16 Uhr, äußern sich die neu gewählten Vorsitzenden in einem Pressestatement.“ Wer das sein wird, bleibt offen.

Während Fraktionschef Dietmar Bartsch abermals antritt, hatte die Co-Vorsitzende Sahra Wagenknecht im März überraschend ihren Verzicht auf eine dritte Kandidatur erklärt. Zwar hätte Bartsch gern allein weitergemacht und die Wahl zumindest ein weiteres Mal bis auf den Januar verschoben. Mit beiden Vorhaben konnte sich der 61-Jährige aber nicht durchsetzen, so dass es jetzt darum geht, eine Nachfolgerin Wagenknechts zu küren.

Dabei muss man wissen, dass die Fraktion aus drei Flügen besteht: dem Forum Demokratischer Sozialismus (FDS) um Bartsch, dem Flügel um Wagenknecht, der zuweilen als linker Flügel bezeichnet wird, sowie einer Gruppe namens „Mittelerde“, die zwischen beiden Flügeln zu Hause ist. Das Duo Bartsch/Wagenknecht wurde von einem sogenannten „Hufeisen“-Bündnis aus FDS und Wagenknecht-Flügel getragen. Unklar ist derzeit, ob dieses Bündnis noch existiert.

Caren Lays Problem ist die Freundschaft mit Katja Kipping

Zunächst hatte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay ihre Kandidatur publik gemacht. Das kam nicht überraschend. Die 46-Jährige ist seit langem dabei. Sie war einst Bundesgeschäftsführerin der Partei und sitzt seit 2009 im Bundestag. Überdies stammt die Soziologin zwar aus Rheinland-Pfalz, ist aber mittlerweile seit Jahren in Bautzen in Sachsen beheimatet. Lay ließ übrigens verlauten, sie wolle die Fraktion im Fall ihrer Wahl „aus der Mitte herausführen“.

Ein Problem der Expertin für Wohnungs- und Mietfragen besteht darin, dass sie mit Parteichefin Katja Kipping befreundet ist. Kipping wiederum hat sowohl im FDS als auch im Wagenknecht-Flügel Gegner. Lay hat darum zuletzt Wert auf Distanz zu Kipping gelegt. Kipping und ihr Co-Parteichef Bernd Riexinger haben keine Wahlempfehlung für Lay abgegeben. Sie wissen wohl, dass ihr das schaden würde.

Caren Lay will Fraktionvorsitzende ihrer Partei werden.
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Ali ist bisher nicht aufgefallen

Lays Gegenkandidatin ist überraschend die Abgeordnete Amira Mohamed Ali. Sie wurde in Hamburg geboren, lebt in Oldenburg, ist Rechtsanwältin, gehört dem Bundestag erst seit 2017 an und kümmert sich um Tierschutz- und Landwirtschaftsfragen. In einem Brief an die Fraktion schrieb Ali: „Unsere Fraktion kann viel mehr erreichen, wenn wir gemeinsam unser Potenzial ausschöpfen, wenn wir mehr und konsequenter miteinander arbeiten, statt uns gegenseitig zu hemmen.“ Zudem verwies sie auf die Notwendigkeit des Kampfes gegen Rassismus und ihre Erfahrungen damit. Alis Vater ist Ägypter.

Auch Abgeordnete von anderen Flügeln sagen, Ali sei „eine Nette“. Allerdings sei sie in den letzten zwei Jahren nicht mit Inhalten aufgefallen und habe sich kaum eingemischt in Debatten. Ihre Kritiker sagen ferner, dass Ali von Diether Dehm protegiert werde. Manche mutmaßen gar, sie solle bloß eine Art Platzhalter-Rolle einnehmen – bis die unter einem Burnout leidende Wagenknecht zurückkehre. Fest steht, dass Ali die Medien scheut. Zwei Bitten um Gespräche wich sie aus.

Knapper Ausgang erwartet

Zwar bevorzugt Bartsch, der öffentlich nicht Position bezieht, dem Vernehmen nach Ali. Mitstreiter sagen, er wolle Lay „auf keinen Fall“; das sei „vermutlich persönlich begründet“. Dieselben Mitstreiter sagen jedoch ebenfalls, dass das „Hufeisen“-Bündnis aus FDS und Wagenknecht-Flügel Geschichte sei. Bartsch kann sich also nicht sicher sein, dass seine bisherigen Gefolgsleute ihm auch zu Ali folgen. Somit rechnen alle Beteiligten mit einem knappen Ergebnis.

Wagenknecht sagte unterdessen, dass sie trotz des Verzichts auf eine abermalige Kandidatur nicht von der Bühne verschwinden wolle. „Ich möchte weiter politisch etwas bewegen“, sagte die 50-Jährige am Montag, „und deswegen werde ich natürlich auch nach wie vor meine Positionen öffentlich vertreten und dafür werben.“