Die Zukunft sah für Olaf Scholz schon schlechter aus.
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BerlinSo schnell kann sich ein Image wandeln. Nachdem die große Koalition in der vergangenen Woche ein neues Konjunkturprogramm präsentierte, war es vor allem die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, die für das Ergebnis der zähen Verhandlungen gelobt wurde.

Esken hatte vor den Gesprächsterminen erklärt, dass es mit ihrer Partei keine Kaufprämien für Autos mit Verbrennungsmotoren geben werde – und sie hat Recht behalten. Die erfolgsverwöhnte Autolobby mit ihrem geradezu exklusiven Zugang zum Kanzleramt hatte das Nachsehen – und Saskia Esken durfte Ungewohntes über sich lesen. Der Spiegel, der sonst zu ihren härtesten und durchaus nicht zimperlichen Kritikern gehört, bedachte sie in einem Beitrag sogar mit dem Titel der „Schattenkanzlerin“. Es war wohl, zumindest in diesem Augenblick, ernst gemeint.

Natürlich wird sie nicht für die Kanzlerschaft kandidieren. Das wird vermutlich Olaf Scholz zufallen. Der Finanzminister der Schwarzen Null mutierte zum Bazooka-Schützen, der Milliarden in die Krise feuert und damit den Beifall von Parteilinken wie -rechten bekommt. „Es ist ein gutes und nach vorne gerichtetes Konjunkturpaket, das beim notwendigen Transformationsprozess der Industrie eine wichtige Stütze spielen wird und den Industriestandort Deutschland fit für die Zukunft macht“, sagt nicht nur der Sprecher des eher konservativen Seeheimer Kreises Dirk Wiese der Berliner Zeitung. Auch die Parteilinke Hilde Mattheis ist voll des Lobes: „Ich finde das alles sehr gut so“, sagt sie.

Sehr viel unangenehmer ist für die Partei, dass die SPD trotz aller Anerkennung in den Umfragen nicht zulegt. Von der Corona-Pandemie profitiert nach wie vor die CDU. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe gibt zu, dass sie das frustrierend findet. Wie man diesem Problem begegnet, wissen die Genossinnen und Genossen auch nicht so recht. „Wir müssen eben weiterhin unsere Punkte in den Vordergrund stellen“, meint Kiziltepe, und Wiese tröstet sich mit der alten Politikerregel, dass Umfragen noch keine Wahlen sind. Erst einmal habe man drei arbeitsreiche Wochen vor sich, um das Konjunkturpaket vor der Sommerpause durchs Parlament zu bringen. Im Herbst werde man sich dann der Frage des Kanzlerkandidaten und der Kampagne für die Bundestagswahl zuwenden. Mit welchem Kanzlerkandidaten man antritt, darauf wollen sich SPD-Rechte wie -Linke nicht festlegen, auch wenn alles immer mehr auf Olaf Scholz zuläuft. Es sei ja schon mal ein Fortschritt, dass die SPD nun nicht mehr daran zweifle, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufzustellen, sagt Wiese.

So sieht das auch die Parteilinke Hilde Mattheis. Sie findet es „auch mal ganz schön“, bei den Parteikolleginnen und -kollegen eine große Einigkeit festzustellen. Dass in einer großen Koalition der kleinere Partner politisch nicht profitiere, sei nicht nur das Problem der SPD. Das habe die FDP auch feststellen müssen. „Wer den Kanzler oder die Kanzlerin stellt, wird mit dem Regierungshandeln gleichgesetzt“, sagt Mattheis.

Diese Analyse teilt auch der Parteienforscher Gero Neugebauer. „Die Regierung wird nicht unbedingt mit den Parteien gleichgesetzt, die sie bilden“, sagte er der Berliner Zeitung. Daher liege der Zuspruch für die Kanzlerin auch über dem der CDU. „Auch Olaf Scholz schneidet gut ab, ohne dass die SPD davon profitiert.“ Für Neugebauer hängt der Erfolg der SPD bei den Bundestagswahlen davon ab, ob sie in der Lage ist, eine „Erzählung über die Zukunft“ zu formulieren. Immerhin sei es schon ein Fortschritt, dass sie jetzt nicht mehr nach dem Motto „Bloß nicht auffallen“ agiere wie zu Beginn der Legislaturperiode, sondern selbstbewusster auftrete. Für Scholz als Kanzlerkandidat spreche schon allein die Tatsache, dass er es sein werde, der seine Erfahrung in der Bundesregierung während der Pandemie betonen könne.

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten und die Eckpunkte ihrer Kampagne für die Bundestagswahl im kommenden Herbst bestimmen. Eine Mitgliederbefragung wird es dazu nicht geben, worüber ebenfalls große Einigkeit besteht. Hilde Mattheis will zur Kandidatenfrage nichts sagen, sondern verweist lieber auf das Wahlprogramm. Das Konjunkturprogramm, das sich am Gemeinwohl orientiere, sieht sie da durchaus als Grundlage. „Wir müssen betonen, dass wir einen starken Staat brauchen“, sagt Cansel Kiziltepe. Man sieht Olaf Scholz förmlich nicken.