Pandemie hin, Pflichtgefühl her – in Frankreich traten die Pflegekräfte im Juni in den Streik und gingen auf die Straßen.
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BerlinAb und an fragt mal jemand nach, wie es eigentlich den Leistungsträgern in unserer Gesellschaft so geht, und dann ist die Betroffenheit jedes Mal groß. Diese Woche war es wieder so weit: Die Bundesagentur für Arbeit legte auf Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion dar, wie sich der Arbeitsmarkt für Pflegekräfte in der Corona-Pandemie entwickelt hat. 

Das Ergebnis ist noch ein wenig ernüchternder als sonst schon: Denn trotz allen wohlmeinenden Applauses werden viele Pflegekräfte nicht nur weiterhin mies bezahlt. Sie haben es in der Pandemie auch schwerer, Arbeit zu finden, die Arbeitslosigkeit ist auch in diesem Mangelberuf gestiegen. Grund sei die erschwerte Vermittlung, sagt die Bundesagentur für Arbeit. In Zahlen: Es gibt rund ein Viertel mehr arbeitslose Pflegerinnen und Pfleger als zu Jahresbeginn, nämlich 13.000. Allerdings entgeht etlichen von ihnen außer Mühen nicht viel: Mehr als jede vierte Stelle im Pflegebereich ist dem Niedriglohnsektor zuzurechnen, auch das teilte die Bundesagentur mit. In Ostdeutschland beträgt der Anteil sogar 40 Prozent.

Und nun? Tränen trocknen und höhere Löhne fordern, dieses Mal aber wirklich? Klar, das geht immer. Bloß geholfen hat es halt bislang nicht.

Der Berufszweig steht von zwei Seiten unter Druck. Die Altenpflege befindet sich in Deutschland in einem Wettbewerb, den sie kaum gewinnen kann. Weniger als die Hälfte der Pflegebedürftigen in Deutschland erhalten professionelle – also bezahlte – Hilfe. Mehr als 1,7 Millionen Menschen werden hingegen von Angehörigen, in der überwältigenden Mehrzahl Frauen, versorgt, die dafür entweder gar kein Geld erhalten oder das eher symbolische Pflegegeld. Das ist ein gewaltiger Liebesdienst. In vielen Fällen kostet er die Pflegenden ihre Gesundheit. In allen Fällen wissen Politik und Pflegekassen die Aufopferungsbereitschaft auszunutzen – und halten auch die professionellen Pflegedienste kurz.

In den Krankenhäusern haben neoliberale Ideologen seit den 90er-Jahren ein Vergütungssystem geschaffen, das die Behandlung von Patienten auf den medizinischen Eingriff reduziert. Dieser wird finanziert, und je mehr die Kliniken an sonstigen Kosten einsparen, umso höher fällt ihr monetärer Gewinn aus. Ergebnis: Es gibt heute mehr Ärzte, aber weniger Pflegekräfte als vor 25 Jahren. Wer den Beschäftigten in den Kliniken zuhört, wird feststellen, dass sie kaum noch Gehaltsforderungen stellen – stattdessen gibt es überall in Deutschland Initiativen, die mehr Personal fordern. Auch in Berlin sammelten die Initiatoren des Volksbegehrens Gesunde Krankenhäuser knapp 50.000 Unterschriften für eine bessere Personalausstattung in der Pflege. Der Senat erklärte sich jedoch für nicht zuständig und lehnte das Begehren ab.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit einer – auf den ersten Blick gut gemeinten – Reform die Situation noch verschärft. 2019 hat er die Pflegepersonal-Untergrenzen eingeführt. Sie schreiben den Kliniken vor, dass sie zumindest in besonders pflegeintensiven Bereichen wie Intensivstationen und der Geriatrie bestimmte Minimalwerte beim Pflegepersonal nicht unterschreiten dürfen. Die zwei größten Probleme seiner Untergrenzen: Spahn hat schlechte Kliniken zum Maßstab gemacht – alle Klinikleitungen, die sich mehr Personal leisten, stehen jetzt unter Rechtfertigungsdruck gegenüber ihren Aufsichtsräten. Und zudem ist es den Krankenhäusern möglich, Personal aus Stationen umzuschichten, in denen keine Untergrenzen gelten.

Wer es ernst meint mit dem Wunsch, die Lage der Pflegekräfte zu verbessern, kann diese strukturellen Missstände nicht hinnehmen. Die Pflege in den Krankenhäusern muss anders vergütet und der Personalbedarf anders bemessen werden als heute – ein Konzept dafür hat die Gewerkschaft Verdi in einer denkwürdigen Allianz mit dem Krankenhausverband entwickelt. Die Politik muss das Pflegegeld reformieren, das die niedrigen Löhne in der Altenpflege zementiert. Nur so kann Pflege wieder ein Beruf werden, den Menschen gerne über eine lange Zeit ausüben. Womöglich wird er gar so attraktiv, dass die Hunderttausenden Pflegekräfte, die ihre Jobs an den Nagel gehängt haben, in die Kliniken und Altenheime zurückkehren.

Einen Beitrag müssen aber auch die Pflegekräfte leisten. Sie sollten nicht darauf warten, dass sich die Gesellschaft ihrer Probleme annimmt. Sie müssen sie klar artikulieren. Solange die überwältigende Mehrheit von ihnen nicht einmal einer Gewerkschaft beitritt, wird sich an ihrer Lage wenig verbessern.