Franziska Giffey.
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BerlinDie Politik scheint an alle zu denken: an TUI, an Thyssenkrupp, die Bahn, die Lufthansa, an Italien, Spanien, Griechenland. Selbst Verschwörungstheoretiker bekommen mehr Aufmerksamkeit als Familien mit Kindern.

Wenn man drüber nachdenkt, woran es liegt, dass Eltern und Kinder in den ersten Wochen nach Verabschiedung der Anti-Corona-Maßnahmen Mitte März vergessen wurden, dass ihre Bedürfnisse in der öffentlichen Diskussion kaum eine Rolle spielten, landet man bei zwei Frauen: Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Von Anja Karliczek habe ich wenig erwartet, ich habe sie noch nie als besonders kämpferisch oder kreativ wahrgenommen, aber von Franziska Giffey bin ich enttäuscht.

Sie galt als zupackend, lösungsorientiert. Warum war von ihr zu Beginn der Epidemie so wenig zu hören? Warum hat sie es scheinbar ohne Protest hingenommen, dass Schulen und Kitas von heute auf morgen zugemacht wurden? Ist sie wegen der Kämpfe, die sie in den zurückliegenden Monaten ausstehen musste, geschwächt? Im vergangenen Jahr hatte sie wegen Plagiats-Vorwürfen um ihren Doktortitel fürchten müssen, nach einer Überprüfung der Freien Universität Berlin durfte sie ihn behalten.

Der größte Schock in den zurückliegenden Wochen für Eltern kam, als die Stellungnahme der Nationalakademie Leopoldina veröffentlicht wurde und es darin lapidar hieß, dass Schulen und Kitas bis August geschlossen bleiben sollen. Vier weitere Monate. Ich wartete auf den Aufschrei der Frauen- und Familienministerin. War sie nicht zuständig? Da kam aber kaum was.

Schule und Kitas sind Ländersache, das ist an dieser Stelle stets das Argument. Mit den Ländern wollte sich die Bundesministerin vielleicht nicht anlegen, schließlich will sie selbst demnächst bald den Job wechseln und sozusagen Länder-Kollegin werden, genauer gesagt: Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Ist ihre Kraft gebremst, weil sie die nächste Aufgabe im Blick hat?

Selbst wenn Giffey ihre Stimme erhoben hätte, wäre sie nicht gehört worden. Die Familienministerin hatte am Anfang keinen Platz im Corona-Kabinett. Damit fehlte jemand, der im Kopf hat, wie schlecht es mit der Gleichberechtigung in Deutschland schon vor Corona aussah, wie groß die Last schon vor Corona war, die die Frauen bei gleichzeitiger Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung tragen, der mitdachte, wie sich die geplanten Einschränkungen auf Eltern und Kinder auswirken würden. Ich weiß nicht, wer von den anderen Kabinettsmitgliedern sonst daran denken sollte.

Franziska Giffey hat versucht, ihre anfängliche  Zögerlichkeit durch mediale Präsenz in den vergangenen zwei Wochen wettzumachen. In dieser Woche kam die Mitteilung, dass die Lohnentschädigung für Eltern, die wegen geschlossener Kita und Schule nicht arbeiten können, doch von sechs auf je zehn Wochen verlängert wird. Das ist besser als nichts, aber längst nicht der Erfolg, als der er verkauft wird. Es geht an der Realität der Eltern vorbei. Es gibt bisher keine Zahlen, wie viele Eltern davon profitieren, denn die Zugangsvoraussetzungen sind hoch. Man muss beispielsweise nachweisen, dass Homeoffice nicht möglich ist. Denn Homeoffice mit gleichzeitiger Kinderbetreuung gilt als zumutbar. Ich lache immer noch.

Nachdem nun auch vier große Ärzte-Organisationen die Öffnung von Schulen und Kitas gefordert haben, zieht die Familienministerin nach und macht nun auch Druck in Richtung Öffnung. Ein bisschen spät.