Ferda Ataman wird Antidiskriminierungsbeauftragte - so knapp war die Wahl

Der Bundestag hat die umstrittene Aktivistin gewählt. Im Vorfeld war eine Debatte über Äußerungen Atamans entbrannt. Nach der Wahl äußerte sie sich.

Die Publizistin Ferda Ataman sitzt vor der Wahl der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung in der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag auf der Besucher-Tribüne.
Die Publizistin Ferda Ataman sitzt vor der Wahl der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung in der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag auf der Besucher-Tribüne.dpa/Bernd von Jutrczenka

Der Bundestag hat die umstrittene Kolumnistin Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt. Zuvor hatte es heftige Diskussionen über Atamans Positionen gegeben. Ataman hatte Deutsche als „Kartoffeln“ bezeichnet und in einem Tweet unterstellt, dass Menschen mit Migrationshintergrund während der Pandemie als Letzte beatmet würden.

671 Stimmen wurden abgegeben, mit Ja stimmten 376 Abgeordnete. Erforderlich waren 369 Ja-Stimmen. Grüne und Abgeordnete der SPD reagierten mit Applaus auf das Ergebnis.

Mit der Wahl konnte sich Familienministerin Lisa Paus (Grüne) mit ihrem Vorschlag durchsetzen. Die Stelle ist in ihrem Ministerium angesiedelt.

Nach ihrer Wahl bedankte sich Ferda Ataman für das Vertrauen und fügte an: „Diejenigen, die mir noch nicht vertrauen, möchte ich gerne mit meiner Arbeit überzeugen.“ Sie werde sich „als Beauftragte für alle einsetzen, die Diskriminierung erfahren haben, sei es aufgrund ihres Alters, einer Behinderung, ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Identität oder wegen ihrer Religion und Weltanschauung“, sagte Ataman weiter.

Im neuen Amt stünden einige Aufgaben an. Ataman nannte die Reform des allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, ihre Aufgabe werde es sein, „das Parlament und die Ministerien dabei zu unterstützen“. Außerdem wolle sie ein bundesweites Förderungssystem aufstellen mit dem eine flächendeckende Beratung möglich werde.

Fragen von Journalisten wollte Ataman im Bundestag nicht beantworten. Auf Versuche, mit ihr ins Gespräch zu kommen, lächelte sie. Und schüttelte den Kopf.