Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron am 29. Juni vor dem Schloss Meseberg.
Foto: Kay Nietfeld / POOL / AFP

Berlin/Paris/Meseberg - Der deutsch-französische Gipfel in Meseberg stand im Zeichen der aktuellen Diskussion über das Corona-Rettungsprogramm der EU. Die EU-Kommission will 750 Milliarden Euro in die Mitgliedsstaaten pumpen, damit diese die Folgen des Corona-Lockdowns bekämpfen. Noch im Juli soll ein EU-Gipfel die endgültige Entscheidung treffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron berieten am Montag über die konkrete Form, wie die Finanzierung erfolgen soll. Grundsätzlich soll ein Teil des Geldes als nicht rückzahlbare Förderungen und der andere Teil als Kredite ausgezahlt werden. Vier Staaten, die die „Sparsamen Vier“ genannt werden, wollen den Großteil in Krediten. Die Niederlande, Schweden, Dänemark und Österreich sind gegen den Vorschlag der EU-Kommission, 500 Milliarden Euro als Förderungen auszuschütten. Die Staaten wollen nicht nur den Anteil der Kredite erhöhen, sondern die Auszahlung auch an Austeritäts-Kriterien binden.

Merkels Statement wurde in der Finanzwelt als diplomatisch interpretiert, mit einer verbalen Sympathiekundgebung für die „Sparsamen Vier“, in der Sache jedoch deutlich weicher als die Formulierungen während der Euro-Krise. Merkel verzichtete auf zu dramatische Beschwörungen, deutete aber an, dass es um mehr geht als nur sehr viel Geld: Es dürfe nicht sein, dass schwächere EU-Mitglieder aus der Corona-Krise geschwächt hervorgehen, weil dies die „Kohäsion und die Konvergenz der EU“ in Frage stellen würde. Auch das Funktionieren des „gemeinsamen Marktes“ wäre dann gefährdet.

Lesen oder hören Sie doch weiter.

Erhalten Sie unbegrenzten Zugang zu allen B+ Artikeln der Berliner Zeitung inkl. Audio.

1 Monat kostenlos.

Danach 9,99 € im Monatsabo.

Jederzeit im Testzeitraum kündbar.

1 Monat kostenlos testen

Sie haben bereits ein Abo? Melden Sie sich an.

Doch lieber Print? Hier geht’s zum Abo Shop.

Weitere aktuelle Themen