Reisende stehen am Corona-Testzentrum am Flughafen Köln/Bonn an. 
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BerlinDie Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland steigt wieder – und mit ihr die Verunsicherung. Am vergangenen Freitag meldete das Robert-Koch-Institut 815 neue Infektionsfälle – in den Vorwochen hatte es täglich nur rund 500 oder weniger neue Fälle gegeben. Mitten in der Ferienzeit greift vor allem die Sorge um sich, dass Urlaubsrückkehrer das Virus aus Risikogebieten mitbringen könnten.

Am Montag entschied Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) deshalb, dass sich Rückkehrer aus Risikoländern künftig auf das Corona-Virus testen lassen müssen. Er werde eine entsprechende Pflicht anordnen. Bisher mussten sich Einreisende aus Corona-Risikogebieten 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben, wenn sie keinen negativen Corona-Test vorweisen konnten. An mehreren deutschen Flughäfen besteht bereits die Möglichkeit, sich freiwillig testen zu lassen.

Schon am Wochenende hatte Spahn angekündigt, eine Corona-Testpflicht juristisch prüfen zu lassen. Grundlage der Pflicht ist nun nach Angaben des Gesundheitsministeriums eine Regelung des Infektionsschutzgesetzes. Die entsprechende Verordnung soll voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten, die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein.

Vor der Entscheidung des Gesundheitsministers hatten sich bereits mehrere Politiker für eine Testpflicht ausgesprochen, unter ihnen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). „Corona verzeiht keinen Leichtsinn“, sagte Söder am Montag. Das Virus komme schleichend zurück, „leider aber mit aller Macht“.

Sophie Schönberger, Professorin für öffentliches Recht an der Universität Düsseldorf, sagte der Berliner Zeitung, die rechtliche Problematik bei einem verpflichtenden Corona-Test liege in der Frage, inwieweit damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt werde, da der Staat in diesem Fall Informationen über den Gesundheitszustand des Getesteten erhalte. Da es sich aber nur um diese eine Information handele– nämlich, ob jemand mit dem Virus infiziert sei oder nicht - , halte sie die Testpflicht für vertretbar. Nach Ansicht der Juristin ist eine verpflichtende Quarantäne ohnehin der größere Eingriff in die Freiheitsrechte des Einzelnen. „Bei einer Quarantäne werden schließlich auch die Berufsfreiheit und die Bewegungsfreiheit berührt.“

Die Testpflicht diene dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger, sagte Spahn. „Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen.“

Die Furcht vor einer zweiten Infektionswelle geistert seit Beginn der Pandemie durch die öffentliche Debatte. Jonas Schmidt-Chanasit vom Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg hält wenig von diesen begrifflichen Zuordnungen. „Es ist nicht definiert, was unter einer zweiten Welle zu verstehen ist“, sagte der Virologe der Berliner Zeitung. „Diese Bezeichnung führt nur zu einer Verunsicherung und ist völlig nichtssagend für die Bevölkerung. Denn damit weiß man ja nicht, was die Ursache für den Anstieg der Neuinfektionen ist oder was man konkret dagegen tun kann.“

Aus medizinischer Sicht lasse sich noch nicht sagen, warum genau die Infektionszahlen wieder stiegen, sagte Schmidt-Chanasit. „Die erhöhte Reiseaktivität könnte ein Grund dafür sein oder auch die Lockerungen der Alltagsregeln.“ Außerdem werde inzwischen auch deutlich mehr auf das Virus getestet. „In den nächsten Wochen gilt es herauszufinden, wo genau die Ursachen liegen und dann zielgerichtete Maßnahmen dagegen zu ergreifen.“

Grafik: BLZ/Galanty; Quelle: rki, afp

800 Neuinfektionen pro Tag seien für das deutsche Gesundheitssystem noch beherrschbar. „Wenn die Infektionen auf diesem Wert stabil bleiben, ist das eben der Zustand, den wir uns mit den jetzt geltenden lockereren Regeln erkauft haben“, so Schmidt-Chanasit. Wichtig sei immer eine Abwägung gegenüber den Grundrechten, wie dem Recht auf Bildung und den Folgen für die Wirtschaft. Das öffentliche Leben landesweit wieder generell einzuschränken, wäre nicht verhältnismäßig, so der Mediziner.

Er befürworte eine Ausweitung der Tests, sagte Schmidt-Chanasit. Allerdings sei auch hier wichtig, das Vorgehen in ein Gesamtkonzept einzubinden. Gerade bei Hochrisikokontakten sei ein zweiter Test nach einer Woche sinnvoll. Man müsse sich auch darüber im Klaren sein, dass es sich bei einem Test nur um eine Momentaufnahme handele.