Lächelnd, auch wenn es abwärts geht: Außenminister Heiko Maas in Großbritannien.
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Berlin Am Donnerstagabend lief es in der Talkshow von Maybritt Illner eigentlich ziemlich gut für Heiko Maas. Das Thema war natürlich Russland, der Anschlag auf Alexej Nawalny und die Entwicklung in Belarus. Aber niemand fragte den deutschen Außenminister konkret danach, was denn nun aus dem deutsch-russischen Gasprojekt Nord Stream 2 werden solle.

Das Feld war gut aufgeteilt. Gregor Gysi, der neue außenpolitische Sprecher der Linken, und der Gazprom-Berater Alexander Rahr nahmen bereitwillig die Rolle der Russland-Verteidiger ein. Die Publizistin Marina Weisband analysierte klar die politische Lage, und Schanna Nemzowa, die Tochter des ermordeten russischen Oppositionellen Boris Nemzow, die aus Prag zugeschaltet war, sprach sehr deutlich aus, wer ihrer Meinung nach hinter dem Mord an ihrem Vater steckte. Maas musste dann nur noch ab und zu Sätze einwerfen wie: „Wir sind dabei, eine angemessene Reaktion zu suchen“, oder: „Das Wesen der Diplomatie besteht nicht darin, sich nur mit denen zu treffen, mit denen man einer Meinung ist.“

Es hätte also schlimmer laufen können für ihn.

Gerade in Sachen Nawalny gibt es an der deutschen Außenpolitik, die Maas verantwortet, heftige Kritik. „Deutschland ist das Besserwisser-Weichei der Weltpolitik“, hatte vor einigen Tagen erst ein nicht näher benannter Spitzendiplomat in Brüssel gesagt, und viele, die man in Berlin fragt, sagen, dass das eine zutreffende Beschreibung für Maas’ Herumlavieren sei.

Dabei hatte Maas gerade in Bezug auf Russland ziemlich forsch losgelegt, als er im Frühling 2018 relativ überraschend ins Amt kam. So sprach er nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung beim Antrittsbesuch in Paris davon, dass die territoriale Unversehrtheit der Ukraine unverrückbar und der Konflikt im Donbass mithin eine große außenpolitische Priorität habe. Später thematisierte er sogar die „Gegnerschaft“ Moskaus. Das waren ganz andere Worte, als sie sein Vorgänger Sigmar Gabriel in den Mund genommen hatte. Dieser hatte eher für die Rücknahme der EU-Sanktionen geworben.

Mit diesem Kurswechsel erbitterte Maas jedoch umgehend die eigene Partei. Die Genossen verlangten sogar, dass er sich in dieser Hinsicht vor dem Parteivorstand zu erklären habe. Vielleicht hat sich der Amtsneuling nach den ersten forschen Schritten dann doch noch mal überlegt, vorsichtiger aufzutreten.

Sehr gut möglich ist aber auch, dass das Auswärtige Amt entsprechend auf den Minister einwirkte. Unter den außenpolitischen Experten gilt das mächtige Ministerium mit seinen knapp 12.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als eines, das seinen Chef zu formen weiß. Vom grünen Außenminister Joschka Fischer stammt der Satz: „Das Amt verändert den Menschen schneller als der Mensch das Amt.“

Allerdings muss man sagen, dass der Saarländer Heiko Maas auch zuvor nicht gerade als prinzipienfester Sturkopf gegolten hat. So hat er in seiner Zeit als Justizminister beispielsweise in Sachen Vorratsdatenspeicherung eine echte Kehrtwende hingelegt, war erst dagegen, dann dafür. Heute aber wären viele schon froh, wenn er mal irgendeinen Standpunkt einnähme.

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Omid Nouripour, beginnt erst einmal auf dem Bildschirm seines Handys zu wischen, wenn er nach Heiko Maas gefragt wird. Auf dessen Account finden sich viele schöne Bilder. Heiko Maas mit Sonnenbrille vor dem Regierungsflugzeug, Heiko Maas mit Emmanuel Macron, Heiko Maas mit seiner kanadischen Amtskollegin unterwegs auf Fahrrädern, Heiko Maas gleich zweimal mit Amal Clooney – und immer wieder Heiko Maas alleine, wie er nachdenklich an der Kamera vorbei in die Ferne schaut. Oder im gut sitzenden Anzug an einer blankpolierten Bar stehend lächelnd in einer Tasse Kaffee rührt. Die linke Hand steckt dabei lässig in der Hosentasche. Wer rührt so seinen Kaffee um?

Für solche wohlinszenierten Aufnahmen gibt es dann ein paar Tausend Likes – und Bemerkungen wie diese: „Was ist das hier eigentlich für eine Seite? Präsentiert sich hier der deutsche Außenminister oder versucht sich hier jemand als Möchtegern-Model?“

Omid Nouripour hat für diese Art der Öffentlichkeit einen Begriff: Instagram-Diplomatie – ein Land besuchen, ein paar Gespräche führen, ein vorteilhaftes Foto machen und dann zurück nach Hause. Nouripour schildert, wie Joschka Fischer einst seine Reisen spontan verlängerte, um zwischen zwei Verhandlungspartnern hin- und herzupendeln. Auch, wenn es dann im Endeffekt nichts gebracht habe. Von Heiko Maas sind derartige Vorstöße nicht bekannt. Von ihm kämen nur „politisch korrekte Plattitüden und Besserwisser-Ermahnungen“, so die Kritik aus Brüssel.

In der Diplomatie sind die Fortschritte – wenn überhaupt – nur im Schneckentempo zu erreichen, das weiß auch der grüne Außenpolitiker. Zwei gute Initiativen habe der SPD-Minister gestartet, zählt Nouripour auf: seine Unterstützung für den Demokratisierungsprozess im Sudan und die Libyen-Konferenz in Berlin. Dass aus Letzterem nicht viel wurde, kreidet er ihm nicht an. Wohl aber, dass Maas anderen großen Ankündigungen keine Taten folgen ließ: „Was ist aus der Allianz der Multilateralisten geworden? Nichts.“

Unter diesem Begriff wollte Maas ein neues Netzwerk von Ländern aufbauen, das sich für faire internationale Zusammenarbeit einsetzt. Eine Antwort auf „America first“ sozusagen. Doch die Resonanz der anderen blieb weitgehend aus. Und dann kam auch noch die Pandemie und mit ihr die Konzentration der Staaten auf sich selbst. Das ist dann natürlich auch Pech. Tatsache aber ist, dass trotz – oder wegen – aller Vorsicht, trotz – oder wegen – des Herumlavierens die Beziehungen Deutschlands zu den USA, zu Russland und zu China nicht gerade die besten sind. In Europa sieht es nicht viel besser aus, wenn man Richtung Osten blickt.

Der Hauptvorwurf, den Außenpolitiker aller Fraktionen Heiko Maas machen, ist aber ein persönlicher: „Er brennt einfach für nichts“, sagt ein Parlamentarier. Und ein anderer fügt hinzu: „Wenn Heiko Maas eine Pressekonferenz macht, dann wirkt er so, als wolle er einfach nur nach Hause.“ In der Tat wirkt er bei vielen seiner Termine merkwürdig teilnahmslos. Das könnte auch ein Pokerface sein, aber auch jene, die mit ihm reisten, halten ihn für eher distanziert. So erzählt es eine Abgeordnete, die mit ihm unterwegs war. Während die Kanzlerin sich einzeln nach den Eindrücken der Mitreisenden erkundige, bleibe er lieber für sich. „Man wird mit ihm nicht recht warm.“

Dabei hatte er sich am Anfang seiner Amtszeit noch ganz anders präsentiert. „Ich komme aus dem Herzen Europas und bin im Herzen Europäer“, sagte der Saarländer in seiner Antrittsrede im Auswärtigen Amt. Sigmar Gabriel, der liebend gerne noch eine Weile Außenminister geblieben wäre, hatte kollegial hinzugefügt, dass Maas besser Englisch und Französisch spreche als er und dass er seine Sache vorzüglich machen werde. Und für die ersten Auslandsreisen in Europa bekam er auch noch recht gute Noten. Doch der Außenminister ist weniger in Europa als vielmehr weltweit gefragt. Es ist ein mörderisches Programm, das da abzuleisten ist. Vielleicht geht da der Spaß schneller verloren, als man von außen annehmen mag.

Doch darf man von jemandem, der angibt, wegen Auschwitz in die Politik gegangen zu sein, nicht mehr Leidenschaft erwarten? Mittlerweile würde man ihm sogar einen richtigen Fehltritt verzeihen, wenn er denn aus ehrlichem Engagement heraus begangen würde und mal etwas anderes wäre als das ewige Lavieren und Zaudern bei offiziellen deutschen Reaktion auf durchaus dringliche Weltkrisen.

Einmal hatte Maas durchaus offene Worte parat, aber da ging es eher darum, seiner ehemaligen Kontrahentin Annegret Kramp-Karrenbauer eins auszuwischen. Diese war als Verteidigungsministerin mit einem Vorschlag für eine Sicherheitszone in Nordsyrien vorgeprescht, die durch UN-Soldaten geschützt werden sollte. Die Initiative war unabgesprochen, inhaltlich aber durchaus prüfenswert. Doch Maas wies sie brüsk ab – und das auf einer Pressekonferenz mit dem türkischen Amtskollegen in Ankara. Man habe keine Zeit gehabt, sich damit zu befassen, beschied er kühl und setzte dann noch einen oben drauf: „So etwas macht keinen guten Eindruck“, kritisierte er das Vorgehen der Verteidigungsministerin, „weder innerhalb noch außerhalb Deutschlands.“ Die verheerenden Reaktionen auf dieses Statement legten den Schluss nahe, dass er diesen Gedanken auch für sich selbst hätte haben sollen.

Für einen Moment war das winzige, merkwürdige Saarland in der Weltpolitik angekommen. Denn nicht wenige fragten sich, ob die Zurechtweisung der Verteidigungsministerin durch den Außenminister nicht eine Retourkutsche für den entgangenen Wahlsieg im Heimatbundesland war. Dreimal hat Maas dort versucht, die Mehrheit der Wähler hinter sich zu bringen. Dreimal ist er gescheitert, beim letzten Mal dann an Annegret Kramp-Karrenbauer.

Als ihn Sigmar Gabriel 2013 als Justizminister nach Berlin holte, war das eine Überraschung. Doch AKK zog nach, wurde erst Generalsekretärin ihrer Partei, dann Vorsitzende. Dieses Amt, so sagen Insider, habe Heiko Maas durch Zaudern ebenfalls verpasst. Er zögerte so lange, bis sich schließlich Olaf Scholz zur Kandidatur bequemte. Beim SPD-Parteitag brauchte Maas dann sogar einen zweiten Anlauf, um in den Vorstand gewählt zu werden.

Mit seinem Nichthandeln hat Maas schließlich sogar ein ehernes Gesetz in Deutschland ausgehebelt. Eigentlich eignen sich außenpolitische Ämter stets gut für den Beliebtheitsgrad eines Politikers. Das galt seinerzeit sogar für Guido Westerwelle. Nicht aber für Heiko Maas. Er rutschte im Politiker-Beliebtheitsranking auf einen hinteren Platz ab. Dabei hatte einst sogar Frank-Walter Steinmeier gezeigt, dass man die Rolle des guten Deutschen, der in der Welt eine anständige Figur macht, auch dann spielen kann, wenn man nicht gerade über ein mitreißendes Temperament verfügt.

Steinmeier ist heute Bundespräsident. Von Maas kann man sich nur schwer vorstellen, dass er dem nächsten Kabinett angehört. Vielleicht ist er selbst erleichtert darüber, wenn es vorbei ist.